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Die Fachkraft Tobias Link aus Korntal

27.05.2018

Die Fachkraft Tobias Link aus Korntal

Es kann schon mal vorkommen, dass ein Land oder eine Stadt fertig hat.      Shit happens.

Es kann so gewesen sein, dass die jeweiligen Bürger über ihre Verhältnisse gelebt haben, aber es war wohl eher so, dass sie Politiker gewählt haben, die das Geld der Bürger für unverhältnismässige Projekte zum Fenster hinaus geworfen haben. Wie dem auch sei, eines steht fest : Mit 4 Millionen € jährlicher Gewerbesteuereinnahmen lassen sich keine 21 Millionen € Schulden tilgen, so wie sich mit einem Bundeshaushalt von 600 Milliarden keine 2,2 Billionen € tilgen lassen.

Aber das Leben muss weitergehen, und um den Karren im Dreck wieder flott zu kriegen, ist es eine beliebte Option geworden, sich externen Sachverstand in Form von Fachkräften zu Hilfe zu holen.

Leider wird dabei allzu oft der Umstand übersehen, dass es schon vorher Fachkräfte bräuchte, um überhaupt einschätzen zu können, wer oder was eine Fachkraft ist, denn wenn sich der bereits vorhandene Unverstand auch noch externen Unverstand ins Boot holt, wird die Kacke erst richtig zu dampfen beginnen werden die Probleme zunehmen …

Nichtsdestotrotz wurde die Fachkraft Tobias Link aus Korntal ins Löffinger Rathaus aufgenommen und erhielt dort ein Bleiberecht von 8 Jahren. Die Hälfte davon ist rum, und das ist ein guter Zeitpunkt, um mal zu schauen, ob und gegebenenfalls was sich zum positiven verändert hat.

Dazu stellt sich zunächst die Frage : Was macht eigentlich so eine Fachkraft den ganzen Tag ?

Was macht die Bürgermeisterfachkraft Tobias Link aus Korntal, wenn keine Oma ihren 90.Geburtstag feiert und er mit ihr einen Sekt saufen darf ? Was macht er, wenn kein Pressetermin zum erstem Spatenstich ansteht, wo alle mit Anzug und Krawatte und Schaufel in der Hand in die Kamera grinsen ?

Diese Fachkraft hat bisher nur wenige Spuren hinterlassen, meist in Form von Zeitungsberichten oder Gerichtsdokumenten. Diese Hinterlassenschaften leisten aber einen wichtigen Beitrag zur Buntheit und Vielfalt in der deutschen Kommunalpolitik :

Quelle :   Badische Zeitung

Nein, diese Fachkraft ist nicht schwarz, aber sie hat einen rabenschwarzen Humor …

Es gibt aber auch Momente, da verstehen Fachkräfte keinen Spass. Wenn es um ihre Ehre geht ist Schluss mit lustig. Da spielt es dann auch keine Rolle, ob die Fachkraft schwarz oder weiss ist.

Mit Leuten, die in archaischen Stammesgesellschaften in Afrika oder Korntal sozialisiert wurden, ist nicht gut Kirschen essen. Du brauchst nur anderer Meinung oder Rechtsauffassung zu sein und schon hast du ein Messer im Ranzen oder eine Strafanzeige am Hals hängen. Da reicht es schon, wenn du dich gegen Betrug zur Wehr setzt :

Besteht denn das Leben eines Löffinger Bürgermeisters nur aus Ehre, Presseterminen, Omas und Strafanzeigen ? Nein, eine Fachkraft wendet sich den Problemen zu, für deren Lösung sie geholt wurde, und eines der vielen Probleme in Löffingen ist Quecksilber im Benzgelände. Da wird sich die Fachkraft Tobias Link aus Korntal doch mal hingesetzt und über Quecksilber recherchiert haben, wobei ihm folgende Informationen nicht entgangen sein können :

Diese Information, die er wie seinen Augapfel gehütet hat, liegt ihm bereits vor :

Von einer Fachkraft sollte man erwarten, dass sie folgende einfache mathematische Rechnung durchführen kann :

Wenn in 1 kg = 1000g  TS = Trockensubstanz = Erde im Löffinger Benz-Gelände 3200mg Quecksilber sind und die tödliche Dosis von Quecksilber bei 300mg liegt, bedeutet das, dass sich bereits in 100g Erde eine tödliche Dosis an Quecksilber befindet.

100g Erde sind ungefähr eine Hand voll …

Zu Beginn des Bodenuntersuchungsgutachten wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich eine derart hohe Konzentration von Quecksilber überall im Benz-Gelände befinden kann. Natürlich frisst niemand eine Handvoll Erde, aber das Problem liegt auch wo anders :

Wie will man einer Fachkraft, die bei 21 Millionen € Schulden zu Schmunzeln anfängt, nahe bringen, dass es sich bei einem Schadstoff, dessen Konzentration in der Atemluft in Milliardstel und Billionstel Gramm gemessen wird, um einen Stoff handelt, mit dem nicht zu Spassen ist ?

Es ist aussichtslos. Offenbar gibt es Leute, die wegen ihrer Gene oder aus sonstigen Gründen einen zu niedrigen IQ haben, um Zusammenhänge zu erkennen, weshalb sie Zusammenhänge gerne bestreiten :

Als ich damals dieses Schreiben der Fachkraft Tobias Link erhielt, dachte ich, dass es sich nur um reine Bosheit oder Menschenverachtung handelt, denn bei der geforderten Kostenübernahme ging es um 100 € für einen Labortest auf Arsen und Quecksilber mittels einer Haaranalyse.

Mittlerweile glaube ich aber, dass es daran liegt, dass die Fachkraft Tobias Link aus Korntal kognitiv nicht in der Lage ist, Zahlen in einen angemessenen Bezug zur Realität zu setzen. Von Rechnen will ich gar nicht reden …

Neulich erhielt ich vom Amtsgericht Neustadt ein Dokument zugeschickt, das das wahre Ausmaß der Misere auf erschreckende Weise zum Ausdruck bringt :

Die Fachkraft Tobias Link aus Korntal ist vor der Urkundsbeamtin des Amtsgericht Neustadt persönlich erschienen und hat etwas zur Niederschrift gegeben.

Dies lässt folgende Vermutung zu :

Auch bei dieser Fachkraft muss es sich um einen Analphabeten handeln …

Sonst hätte er nämlich selbst was geschrieben und es mit der Post geschickt.

Es wirft sich folgende Frage auf :

Hätte man das alles nicht vorher wissen können ? Hätte es kein Hilfsmittel gegeben, mit dem man Leute, die es mit dem Denken nicht so haben und die mehr Probleme machen als lösen, hätte fernhalten können ?

Doch. Hätte es gegeben.

Diese Karte der UN zeigt die durchschnittlichen Intelligenzquotienten der Weltbevölkerung :

Leute aus den tiefroten Bereichen in Afrika haben einen IQ kleiner als 65.
Japaner, Chinesen und andere Ostasiaten haben einen besonders hohen IQ grösser als 105.

Der hier beschriebene Vorschlag, dem demographischen Wandel und Bevölkerungsschwund in Deutschland durch den Import von asiatischen Damen entgegen zu wirken, war also gar nicht mal so schlecht …

Natürlich dokumentiert diese Karte den Rassismus in seiner reinsten Form.
Aber ich habe schon immer behauptet, dass die wahren Rassisten nicht an den Stammtischen sitzen, sondern in den Amtsstuben der UN und der EU …

Übrigens :

Wer sich die Karte ganz genau anschaut, entdeckt im Südwesten von Deutschland einen kleinen tiefroten Fleck.

Es muss sich um Korntal handeln …

Das fliegende Tomatenmonster

16.05.2018

Das fliegende Tomatenmonster


Eine Glaubens- und Wertegemeinschaft wie die Stadtverwaltung Löffingen mit dem ihr untergeordnetem Gemeinderat braucht zwingend ein spirituelles Fundament, denn ohne Religion ist der Mensch nur ein Tier, dass frisst und säuft und zusammenrafft, was ihm unter die Krallen kommt.

Im derzeitigen Abendland wäre es nahe liegend, dass das Christentum dieses Fundament bildet, aber das Christentum ist einfach -sagen wir mal- zu unspektakulär für Löffingen. Jesus als spirituelles Oberhaupt der Christen konnte zwar über das Wasser laufen, aber als bankrotter Bauunternehmer zum Stadtbaumeister aufsteigen, das hat nicht mal er geschafft …

Wenn du Jesus einen Fisch gegeben hast, konnte er tausend Fische daraus machen. Und er konnte Wasser in Wein verwandeln. Wenn du ihm den Job als Stadtbaumeister in einer Stadt mit riesigem Waldbesitz, einer eigenen Kiesgrube und einem interkommunalem Gewerbegebiet gegeben hättest und gesagt hättest, er soll diese Stadt innerhalb von 15 Jahren in eine finanzschwache Ruine mit 21.000.000 € Schulden verwandeln, dann wäre er an dieser Aufgabe kläglich gescheitert. Dazu hätten seine bescheidenen Kräfte nicht ausgereicht …

Der Buddismus scheidet auch aus. Dort üben sie Demut und Bescheidenheit und haben eine chronische Abneigung gegen Ehrungen und Auszeichnungen. Islam geht auch nicht, denn da darf man keinen Whiskey saufen. Bleibt nur noch der Hinduismus. Er könnte passen, denn bei den Hindus dürfen auch keine heiligen Kühe geschlachtet werden und bei jeder Gelegenheit werden Räucherstäbchen angesteckt.

Doch die Hindus glauben an Karma und Wiedergeburt, und es könnte daher durchaus sein, dass sich ein Löffinger Administrant in seinem nächsten Leben als Kleingewerbetreibender in der Privatwirtschaft wiederfindet, und diesen Gedanken fürchtet jeder Rathäusler wie der Teufel das Weihwasser …

Kurzum, das beste ist es, eine neue und eigene Religion zu gründen.

Dies wurde mir klar, als ich neulich Bruder Spaghettus im Internet begegnet bin. Er ist das spirituelle Oberhaupt der deutschen Sektion der Freikirche des Fliegenden Spaghettimonsters (FSM).
Die Mitglieder dieser Glaubens- und Wertegemeinschaft bezeichnen sich als Pastafari.

Quelle:  https://hpd.de/artikel/spaghettimonster-zieht-vors-bundesverfassungsgericht-14738

Wenn man sich seine eigene Religion gründet, kann man sich aus den Heiligen Schriften der Religionen heraus picken, was einem gerade ins Weltbild passt. Manche Richter an den Amtsgerichten machen es bei den Schriftsätzen der Parteien ja auch so und fahren nicht schlecht damit.

Ich schlage also vor, die Freikirche des Fliegenden Tomatenmonsters zu gründen.

Von den Pastafari wird der Termin zur wöchentlichen spirituellen Versammlung übernommen.
Freitag 10:00 Uhr ist perfekt. Zu diesem Zeitpunkt wird das Wochenende eingeläutet.
Die Tomatistanis treffen sich in ihrem spirituellen Zentrum, dem städtischen Gewächshaus an der Kesselstrasse, und feiern ihre Tomatenmesse.

Das Fliegende Tomatenmonster begrüsst jeden Tomatistani per Handschlag und mit den Worten :

Ich bin der Herr, dein Tomatenmonster !!
Du sollst keine anderen Tomatenmonster neben mir haben !!

Dann vollzieht sich das Mysterium der heiligen Wandlung, wo öffentliches Eigentum in privaten Besitz übergeht. Das Tomatenmonster holt den Eimer mit den städtischen Tomaten und stellt ihn vor die Tomatistanis hin und spricht die Heiligen Worte :

Nehmet hin und esset !  Dies sind meine Tomaten !

Dann holt er die Kiste mit dem Tomatensaft und spricht :

Nehmet hin und trinket !   Dies ist mein Tomatensaft !

Nach der Tomatenmesse werden die Räucherstäbchen angesteckt. Wer Glück hat, kann vom Altbürgermeister einen Cigarillo abstauben. Wenn alle frisch gestärkt sind, kann das Wochenende beginnen. Viele Tomatistanis nutzen die Tomatenmesse zu einem längeren Aufenthalt in ihrem Paradies, dem Gelände des städtischen Bauhofs. Dort kann man seinen Müll in die städtischen Abfallcontainer entsorgen oder sein Auto mit dem städtischen Dampfstrahler wochenendtauglich machen.

Wenn das spirituelle Oberhaupt die entsprechenden Gebete erhört hat und mit dem Schlüssel rausrückt, kann man auch sein Auto volltanken. Wozu sonst wurde eine eigene städtische Tankstelle gebaut, obwohl sich 30m weiter eine öffentliche Tankstelle befindet ?

Den Seinen gibt`s der Herr im Schlaf !

Pünktlich um 10:30 Uhr verabschiedet das Fliegende Tomatenmonster alle, die noch an ihn glauben, ins Wochenende mit den Worten :

Gehet hin in Frieden !
und haltet das Maul …

Die Tomatistanis antworten ihm mit den Heiligen Worten :

O Herr, lass es Freitag 10:00 Uhr werden !

Montag 7:30 Uhr wird es dann von allein …


https://aufklaerungsdienst.de/nudelmesse-mit-der-kirche-des-fliegenden-spaghettimonsters/

 

An Tagen wie diesem

10.05.2018

An Tagen wie diesem

An Tagen wie diesem 7.Mai 2018 schreitet jeder, der ein ehrbares Gewerbe betreibt, mit besonderem Elan zur Tat, weil es sich unter einem strahlend blauen Himmel und einer goldenen Sonne viel angenehmer schafft als bei trübem Wetter oder in einem Verhandlungssaal mit Kunstlicht.

Wer über die Umstände gebieten kann oder sich nicht von den Umständen gebieten lässt, wird es an Tagen wie diesem vorziehen, Orte zu seiner Entspannung und Erbauung aufzusuchen, doch es kann leider auch passieren, dass ausgerechnet an Tagen wie diesem ein Gerichtstermin angesetzt ist, wenn Leute mit 21.000.000 € Schulden Klage erheben, weil ein anderer ihnen angeblich 2.000 € schuldet.

Also setzte ich mich ins Auto und fuhr mit besonderem Elan nach Neustadt, denn ich würde endlich den mittlerweile dritten Richter kennenlernen, der sich mit dieser nicht uninteressanten Angelegenheit auseinanderzusetzen hat. Im Gerichtssaal angekommen wurde ich mit einer weiteren Nettigkeit des Honorarrechtsprofessors Bernd Max Behnke M.A. konfrontiert. Behnke liess sich diesmal nicht durch anderthalb Tonnen Löffinger Gemeinderat beschützen, sondern durch einen Gerichtsdiener, der ihm wohl auf seinen Antrag hin beigestellt wurde.

Zufällig handelte es sich dabei um meinen ehemaligen Teamkollegen Klaus vom Volleyballverein Neustadt. Klaus hatte eine Pistole umgeschnallt und es war ihm sichtlich unangenehm, bei diesem Kasperletheather die Rolle des Polizisten spielen zu müssen.

Auf der anderen Seite muss man auch zugeben, dass das erhöhte Sicherheitsbedürfnis des Prof.Bernd Max Behnke M.A. durchaus verständlich ist. Manchmal erzählen mir Leute, was sie machen würden, wenn sie einen in die Finger bekämen, der sich an ihren Kindern oder Enkeln vergangen hätte, und dann kann ich mir immer lebhaft vorstellen, was sie machen würden, wenn sie den in die Finger bekämen, der dafür gesorgt hat, dass sich dieser eine nicht mehr in Sicherheitsverwahrung befindet.

Dem Richter war auch aufgefallen, dass die Stadt Löffingen keine Rechnung einklagt, sondern nur geschätzte Geldbeträge, die sie offenbar in betrügerischer Absicht als Rechnung/Gebührenbescheid etikettiert hat.
Ich wollte die Frage geklärt haben, wer da noch 8 Monate à 64 € an geschätzten Kosten mit dazu gepackt hat. Daraufhin erhob sich Behnke M.A. und schlich gebeugt vom Gram und der eigenen Erbärmlichkeit zum Richtertisch, um dort kleinlaut zu Protokoll zu geben, dass es so aussieht, dass es seine Handschrift wäre.

Auf meinen Hinweis, dass es sich dabei um einen klaren Fall von Urkundenfälschung handelt, entgegnete der Richter, dass es hier nicht meine Aufgabe wäre, über Strafrecht zu dozieren.

Wenn etwas so aussieht, heisst es eben noch lange nicht, dass es sicher so ist.
Sicher ist nur, dass es eine empfindliche Strafe braucht, um eine Urkundenfälschung eines Rechtsanwalt zu ahnden …

Was die Aufgabe eines Beklagten in einer Gerichtsverhandlung ist, durfte ich wenig später erfahren.
Die Klägerin Stadt Löffingen und der Richter erklärten sich bereit, mir einen beträchtlichen Teil der Zahlungsforderungen zu erlassen, wenn ich einer Räumung zustimme. So geht es zu im Land, wo die Tomaten blühn und alles käuflich und verkäuflich ist, sogar Ehre und ein reines Gewissen …
Ein Urteil mit Zustimmung des Verurteilten entzieht sich automatisch jeder Überprüfung.
Nur darum geht es. Aber den Gefallen habe ich ihnen nicht getan.
Nicht mal an einem Tag wie diesem …

Und dann war es auf einmal gefallen, das böse Wort „Prolet“.  Klaus hat es auch gehört und kann es bezeugen. Eingesetzt vom Jungrichter auf Probe, um bewusst zu verletzen und dem Beklagten gegenüber seine Missachtung kund zu tun, denn ein verständiger Hörer hatte keinen Zweifel daran, wer mit „rumproleten“ gemeint war. Ein klassischer Fall von Beleidigung § 187 StGB, denn für eine sachliche Auseinandersetzung war es nicht notwendig, dieses Wort zu verwenden.
Aber bei mir hat jeder neue Bekannte einen Schuss frei.
An Tagen wie diesem sogar zwei …

Ich sagte dem Richter, dass diese Situation ausschliesslich durch Lug und Trug der Stadt Löffingen entstanden ist und dass die zahlreichen Rechtsverstösse doch mit Händen zu greifen sind, angefangen von dem Verschweigen der Altlast hin zum Prozessbetrug im Verfahren 12 C 90/14 bis hin zur Überbauung meiner Stellplätze.

Der Richter entgegnete, dass er dafür nicht zuständig ist. Seine Aufgabe sei es, über zivilrechtliche Ansprüche zu entscheiden.

Nun würde es einem gewöhnlichen Forscher den Boden unter den Füßen wegziehen, wenn er nach
3 Jahren Forschung auf dem Gebiet der Juristerei feststellen muss, dass ein Richter nicht für Rechtsverstösse zuständig ist. Aber zum einen bin ich kein gewöhnlicher Forscher und zum anderen gibt es grundsätzlich nix, was mir den Boden unter den Füßen wegziehen könnte.
Schon gar nicht an Tagen wie diesem ..

Nach einer Stunde verliess ich den Tempel der Gerechtigkeit wieder, nachdem ich mich kurz mit Klaus unterhalten und per Handschlag verabschiedet hatte. Ich nahm die Erkenntnis mit, dass ein wichtiges Rädchen zum Betrieb des System Löffingen wieder weiss, was seine Aufgabe ist und reibungslos funktioniert.
Aber nicht mal das konnte mir die Laune versauen an einem Tag wie diesem.

Den Nachmittag wollte ich dazu nutzen, um Orte zur Erbauung und Entspannung aufzusuchen.
Ich wollte diesen ganzen unglaublichen Mief und Sumpf und Dreck hinter mir oder besser unter mir lassen.

Es ist schon komisch, wenn man vom Turm runter schaut und sieht, wie die LKWs auf der Strasse langsam vorwärts kriechen, wie kleine Ameisen mit Anhänger. Da unten wuseln sie also rum, die LKW-Fahrer und all die anderen Proleten, die den Mehrwert erwirtschaften, den die Politiker verbraten und die Professoren und Richter sich als Gehalt auf ihrem Konto gutschreiben lassen …

Schulden haben sie alle, und jetzt habe auch ich zum ersten Mal im Leben Schulden. Schulden bei der Stadt Löffingen. Möglicherweise bin ich sogar als finanzschwach eingestuft. Aber dieser Umstand entlockt mir so wie dem Löffinger Bürgermeister Link allenfalls ein Schmunzeln.
Ganz besonders an Tagen wie diesem.

An Tagen und Orten wie diesem kommen mir immer die besten Ideen. Ich habe beschlossen, meine Schulden bei der Stadt Löffingen bis auf den letzten Cent genau an dem Tag zu begleichen, an dem sie ihre Schulden bis auf den letzten Cent beglichen hat. Diese Regelung enthält zumindest starke Aspekte von Gerechtigkeit.
Es wird ein grossartiger Tag werden.
Fast so ein Tag wie dieser …

Es liegt auf der Hand, dass nicht ich diese Schulden bezahlen werde, sondern meine Nachfolger.
Damit meine ich natürlich nicht meine leiblichen Nachfahren, denn es werden ja auch nicht die leiblichen Nachfahren des Löffinger Stadtbaumeisters Rosenstiel, des Bürgermeister Brugger und der Gemeinderäte die Schulden bezahlen, die ihre Vorfahren angehäuft haben. Mit Nachfolger meine ich die, die neu hinzu gekommen sind, nicht zuletzt um die Schulden von denen zu bezahlen, die schon länger da sind.

An dieser Stelle möchte ich mal sagen, dass es sich um eine besonders hinterhältige Form von Rassismus handelt, dass man diesen Leuten die Altlasten verheimlicht hat. Ein klarer Fall von Betrug. Es sind 2,2 Billionen € Schulden des Bundes zu tilgen. Dazu kommen noch Rentenansprüche von Herren wie Rosenstiel, Brugger und Link in Höhe von 4-5 Billionen €. Jeder neu angesiedelte Löffinger hat zusätzlich (derzeit) 21.000.000 € mit abzubezahlen. Da wird es doch auf meine zwei oder viertausend € auch nicht mehr drauf ankommen.
Ich habe mich wenigstens immer bemüht, über die tatsächlichen Umstände zu informieren.
Nicht nur an Tagen wie diesem ..

An Abenden wie diesem sitze ich gerne auf meinem Wagen und schaue der goldenen Sonne zu, wie sie sich in Richtung morgen verabschiedet

Mein Clinch mit der Stadt Löffingen beschäftigt mich nicht so sehr, wie es den Anschein haben könnte.

Mir ist schon bewusst, dass es grössere Ungerechtigkeiten auf der Welt gibt.

Es geht auch nicht darum, mich als Opfer zu inszenieren.

Es geht darum, den Gestalten im Löffinger Rathaus den Spass an ihrer Willkür zu verleiden

im Interesse derer, die diese Willkür schon zu spüren bekommen haben und im Interesse derer, die diese Willkür noch zu spüren bekommen würden, wenn nicht endlich mal jemand auf die Kacke haut

zivilrechtlich ist wohl nix mehr zu machen

versäumte Fristen lassen sich nicht nachholen

so geht Rechtsstaat

aber strafrechtlich ist noch alles drin …

Der Fortgang im Wiederaufnahmeverfahren

03.05.2018

Der Fortgang im Wiederaufnahmeverfahren

 

 

Mit diesem Beschluss vom August vergangenen Jahres wurde eine Restitutionsklage gezeugt.

Wie sonst auch dauert es 9 Monate, bis ein Baby Hand und Fuss hat.

7 Monate nach der Zeugung habe ich beim Amtsgericht nachgefragt, wann mit der Geburt zu rechnen ist.

Zum Glück muss das Gericht einem Verfahrensbeteiligten ohne Anwalt Auskunft erteilen.

Ich habe dieses Schreiben erhalten :

 

 

Von alleine machen sie nix.

Die heilige Dreieinigkeit aus Politik, Verwaltung und Justiz befasst sich äusserst ungern mit Angelegenheiten,
die einen unguten Ausgang für Angehörige ihres Standes nehmen könnten.

Sie brauchen einen Geburtshelfer.

Mach ich gerne, mit dem grössten Vergnügen :

Ich habe ein paar Textbausteine des genialen Meisters und Magiers Behnke M.A. verwendet.

Es stand ja in seinen Schreiben kein copyright-Zeichen  ©  dahinter.

Leider habe ich das „zuzüglich 5% Zinsen über dem Basiszinssatz“ vergessen.

Mal schauen, wie weit das Pendel in die andere Richtung ausschlägt.

Wer empfindliche Strafen für andere fordert, braucht sich dann nicht über gesiebte Luft zu beschweren.

Aber ich mache mir da keine grossen Hoffnungen.

Es wird wie immer nur um eines gehen :

ob die entsprechenden Paragraphen anwendbar sind oder nicht …

 

Wann ein Paragraph anwendbar ist und wann nicht

20.04.2018

Wann ein Paragraph anwendbar ist und wann nicht

Juristen sind auch nur Mechaniker. Juristen sind zwar die Feinmotoriker, aber genauso wie die Mechaniker stehen sie jeden Morgen auf, um etwas zu lösen. Mechaniker lösen Schrauben und Juristen lösen Rechtsprobleme. Dazu haben beide ihren Werkzeugkasten mit ihren Werkzeugen zur Hand. Der Mechaniker hat seine Schraubenschlüssel und der Jurist hat seine Paragraphen. Jetzt braucht es nur noch ein klein wenig Verstand und logisches Denken, damit das jeweilige Problem gelöst werden kann.

Nehmen wir mal an, ein Mechaniker soll eine Sechskantmutter lösen. Er wird einen Sechskantschlüssel nehmen, ihn ansetzen und die Mutter gegen den Uhrzeigersinn drehen.
Wenn jetzt jemand kommt und dem Mechaniker sagt, dass der Sechskantschlüssel in diesem Fall nicht anwendbar ist, obwohl er eigentlich perfekt passt, dann hätte der Mechaniker ein echtes Problem.

Natürlich wäre niemand so verrückt, die Arbeit z.B. eines Automechanikers komplizierter zu machen, denn das würde die Kosten unbezahlbar machen oder der Mechaniker hätte keinen Bock mehr, unter solchen Bedingungen zu arbeiten, und schon bald würden keine Autos mehr fahren.
Aber es gilt, die Autos in den gewünschten Zustand zu versetzen, denn Autos sollen funktionieren, ohne Ärger zu machen. Dazu sind die Mechaniker da.

Für Juristen wird es erst interessant, wenn es kompliziert wird. Manche ihrer Probleme lassen sich nur lösen, wenn etwas nicht anwendbar ist. Unter Umständen muss sogar ein Gesetz gemacht werden, damit ein anderes Gesetz nicht anwendbar ist. Dabei ist der juristische Werkzeugkasten auf den ersten Blick ordentlich und sauber und gut strukturiert, wie es sich für einen Rechtsstaat gehört, denn etwas anders als einen Rechtsstaat würden die Bürger nicht akzeptieren. Aber manchmal gilt es, die Bürger in den gewünschten Zustand zu versetzen, denn Bürger sollen funktionieren und keinen Ärger machen. Dazu sind die Juristen da.

Ein wesentliches Merkmal eines funktionierenden Rechtsstaates ist die Unterschrift.
Deshalb muss der Bürger im Supermarkt auf dem Bon unterschreiben, selbst wenn er nur eine einzige Dose Cola per EC-Karte gekauft hat. Mit seiner Unterschrift übernimmt er die Verantwortung für die Rechtswirksamkeit des Kaufes der Cola-Dose und kann sich hinterher nicht mehr vor einer Bezahlung drücken.

So geht es zu in der Welt der Grobmotoriker, und der Schluss liegt nahe, dass es bei den Feinmotorikern genauso sein müsste, denn vor dem Gesetz sind alle gleich und es gibt den § 126 BGB, der grob ausgedrückt besagt, dass alles in Schriftform einer Unterschrift bedarf, um rechtswirksam zu werden. Nun habe ich neulich Post erhalten, und seitdem stellt sich mir die Frage, wann ein Paragraph anwendbar ist und wann nicht.

Eigentlich müsste ich jetzt das Schreiben von der Staatsanwaltschaft Rottweil zeigen, aber der Staatsanwalt in Rottweil ist sehr empfindlich, was veröffentlichte Schreiben betrifft, und seine Geduld ist genauso endlich wie meine finanziellen Mittel. Er hat mir auch nur mitgeteilt, dass der § 126 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist und dass er nicht weiter darüber zu debattieren gedenkt.

Anlass für dieses Antwortschreiben des Staatsanwalt war, dass ich ihm seine Anklageschrift wegen verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen zurück geschickt habe mit der Bitte, diese Anklageschrift zu unterschreiben, damit sie rechtswirksam wird, denn ich würde schon gerne rechtsverbindlich angeklagt werden. Leider unterlag ich der irrigen Annahme, dass ein Paragraph, der an der Supermarktkasse anwendbar ist, auch im Büro der Staatsanwaltschaft anwendbar sein müsste.

Immerhin bin ich jetzt im Besitz eines rechtswirksam unterschriebenen Schreibens, das mir mitteilt, dass Schreiben nicht immer rechtswirksam unterschrieben sein müssen. Bei der Forscherin im folgenden Fall ist es genau umgekehrt. Sie ist im Besitz eines nicht unterschriebenen Schreibens, das ihr mitteilt, dass Schreiben immer unterschrieben sein müssen. Es ist halt mal so und mal so, wie es eben gerade gebraucht wird …

 

Als Grobmotoriker bin ich mit logischem Denken belastet, und mir ist sofort aufgefallen, welches Universalwerkzeug da auf seinen Einsatz wartet, und ich habe es aus dem Werkzeugkasten des Meisters geholt und einfach mal an der Schraube gedreht. Unterschrieben habe ich nicht, damit man mir eines Tages nicht rechtswirksam einen Strick daraus drehen kann.
Ich finde, den Versuch war es wert :

Schon die Bezeichnung § 353 d Nr.3 legt die Vermutung nahe, dass es sich um eine Nebensächlichkeit handelt. Der Eindruck täuscht nicht, denn selbst der Polizist musste erst mal nachlesen, worüber er den Beschuldigten eigentlich befragen sollte. Ein Gesetzesverstoss gegen Buchstabe „d“ und dann noch Nr.3 kann kein Verbrechen sein, vor dem die Welt in Angst und Entsetzen erschaudert. Aber darum geht es nicht. Es geht um funktionieren und Ärger machen …

Im zweiten Teil seiner Antwort beschreibt der Herr Staatsanwalt die Theorie des Rechtsstaats: Jedem, der sich ungerecht oder rechtswidrig behandelt fühlt, ist es unbenommen, Strafanzeige zu erstatten. Zu dem Zeitpunkt wusste er noch nicht, dass ich bereits praktische Erfahrung damit habe, sonst hätte er sich seine Handlungsempfehlungen wahrscheinlich gespart. Die Theorie lautet :  Alles ist dir unbenommen, alles und jeden darfst du anzeigen, alles darfst du begehren im Land der Juristen, aber in der Praxis hängt alles an der Frage, – man ahnt es bereits –  ob ein Paragraph anwendbar ist oder nicht :

Wenn ein Amtsträger eine gerichtsanhängige Forderung seiner Stadt noch vor einem Gerichtsurteil durch Amtshilfe einer anderen Stadt zwangsvollstrecken lassen will, dann handelt es sich um Rechtsbeugung, aber der Staatsanwalt musste das Emittlungsverfahren einstellen, denn  – ganz klarer Fall –  der Paragraph „Rechtsbeugung“ war in diesem Fall nicht anwendbar.

Es kann zwar so gewesen sein, dass auch Netz und Sulzmann objektive Rechtsregeln gebrochen haben, aber es hat sich noch im Rahmen des Vertretbaren bewegt. Man muss auch bedenken, dass etwas da sein kann, aber nicht zu erkennen ist, was am Nebel, an Scheuklappen, einer rosaroten Brille, am Grauen Star oder am bewussten Wegsehen liegen kann.

Bleibt die Frage zu klären, wann ein Paragraph anwendbar ist und wann nicht.
Hier ist meine persönliche Theorie :

In diesem Land hat eine Kaste aus Politik, Verwaltung und Justiz das Sagen. Es wird einfach gesagt, wann ein Paragraph anwendbar ist und wann nicht. Die Übersetzung von „es wird gesagt“ ins Latein lautet :      dictatur

Die Juristen sind die willfährigen Gehilfen von Politik und Verwaltung. Wie damals beim Adolf.
Sie wissen, dass alles ganz schnell anders werden kann, durch einen Wechsel von innen oder aussen. Vielleicht gilt hier eines Tages zur Abwechslung mal russisches oder chinesisches Besatzungsrecht anstatt dem Besatzungsrecht der Alliierten. Deshalb unterschreiben sie nix, was jemandem schadet, damit man sie später einmal nicht dafür zur Rechenschaft ziehen kann. Selbst im russischen und chinesischen Recht ist eine Unterschrift zwingend erforderlich.

Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Deshalb nützt im Strafrecht der beste und gerechteste Richter nix, wenn ein Staatsanwalt keine Anklage erhebt, und deshalb ist es möglich, dass die Veröffentlichung einer Urkunde bestraft wird, bei der Fälschung einer Urkunde dagegen die Ermittlungen eingestellt werden.

Ich glaube schon, dass die deutsche Justiz einigermaßen gerecht urteilt, wenn sich die Untertanen untereinander zoffen. Aber wenn Angehörige der herrschenden Kaste mit im Spiel sind, ergeben sich erstaunliche Spielräume zur Auslegung und Interpretation, so wie in diesem prominenten Fall :

Ich würde mal sagen :

Der § 81 war in diesem Fall nicht anwendbar …

Conan der Korntaler

12.04.2018

Conan der Korntaler

Der Eine oder Andere hat ab und zu den Eindruck, dass sein Leben nicht bunt und brutal genug ist.
Für solche Leute und solche Fälle wurde das Kino und der Barbarenfilm erfunden. Für wenig Geld kann man eine Zeit lang in eine andere Welt eintauchen, und die Allermeisten sind nach ein paar Stunden Action und Abschlachten wieder zufrieden mit ihrem ereignislosen Dasein.

Die Filme mit „Conan“ sind die bekanntesten Barbarenfilme. Conan ist ein Held aus einer barbarischen Zeit, in der archaische Clan-Gemeinschaften das Sagen haben. So steht es im Filmlexikon. Ich selber habe keinen einzigen Conan-Film gesehen, was ja auch nicht verwunderlich ist, denn wer in seinem Leben dauernd mit archaischen Clan-Gemeinschaften zu tun hat, will sich so einen Dreck nicht auch noch auf der Leinwand anschauen.

Ein klassisches Beispiel für eine archaische Clan-Gemeinschaft ist die Löffinger Stadtverwaltung samt ihrem Gemeinderat. Hier wird zusammen gehalten wie Pech und Schwefel, hier wird gemeinsam betrogen und gemeinsam vertuscht, denn wenn jedes einzelne Clan-Mitglied für sich allein genommen klein und schwach und feige ist, kann es nur im Clan überleben und am Futtertrog bleiben.

Dieses Phänomen zeigt sich auch bei den arabischen Clan-Gemeinschaften. Diese Herren sind auch nur im Rudel unterwegs. Hat mal einer von ihnen was ausgefressen und muss vor den Richter, sitzt die ganze Bande mit im Saal, um dem Richter zu zeigen :  schau mal, wie viele wir sind, du würdest uns alle verurteilen, also überleg es dir gut, denn man sieht sich immer zweimal im Leben …
Und schon finden sich Gründe für einen Freispruch.

Die Korntaler Brüdergemeinde ist eine weitere und ganz besondere Form einer archaischen Clan-Gemeinschaft. Weil sie keine Aussicht auf einvernehmlichem Sex mit volljährigen Sexpartnern hatten, haben diese Helden ein Bordell mit ihren minderjährigen Schutzbefohlenen betrieben. Selbst Jahrzehnte später wird noch alles verharmlost, um nur ja keinen Euro zuviel an Entschädigung zahlen zu müssen. Dieser Umstand ist mit Barbarei nur unzureichend beschrieben.

Alle archaischen Clans haben ihre eigenen Gesetze, an die sich alle Mitglieder halten müssen. Die Ehre hat immer eine herausragende Bedeutung. Je weniger von ihr da ist, um so mehr wird sie eingefordert. Die Missachtung und ihre Kundgabe wird als tödliche Beleidigung empfunden und nicht selten gibt es dafür ein Messer in den Ranzen. Verdienste sind auch ganz wichtig. Sind keine Verdienste da, reichen zur Not auch Verdienstmedaillien.

Nun habe ich ab und zu den Eindruck, dass die Reihe der Conan – Filme mit „Conan der Barbar“ und „Conan der Zerstörer“ nicht bunt genug ist und habe deshalb einen weiteren Conan – Film entwickelt. Ich muss nicht gleich einen Oskar für das Drehbuch zu „Conan der Korntaler“ erhalten, aber es wäre schön, wenn es der Film wenigstens bis ins Filmlexikon schafft. Ich darf mal einen kurzen Abriss der Handlung geben :

Der Film beginnt in einem Gymnasium einer archaischen Clan-Gemeinschaft irgendwo in der schwäbischen Provinz. Ein kleiner dicklicher Schüler namens Conan wird immer von seinen Klassenkameraden gehänselt und geärgert. Er beschliesst, eines Tages furchtbare Rache zu nehmen. Dazu studiert er dann 10 Jahre Jura, um in den Besitz des Schwertes der Justitia zu gelangen.

Nachdem er es in die Hand bekommen hat, zieht er los, um Ruhm und Ehre zu erwerben.
Nach kurzer Reise kommt er in das Königreich Tomatistan. Dort findet er eine archaische Clan-Gemeinschaft vor, wie er sie von seiner Heimat her kennt. Es gelingt ihm, sich in Rekordzeit einzufügen.

Zu dieser Zeit gehörte das Königreich Tomatistan zum Kaiserreich Germanistan, und der Gottkanzlerin Angela und ihrem Vasall Wolfgang war just in dem Moment aufgefallen, dass ihr Reich wegen der Abschottung der archaischen Clans in den Rathäusern in Inzucht zu degenerieren drohte.

Kaiserin Angela ist eine Anhängerin der Homöopathie und möchte deshalb ihre kaputten Städte gemäß dem homöopathischen Prinzip behandeln :        similis similibus currentur  –  möge Ähnliches durch Ähnliches geheilt werden

Deshalb fordert Anführerin Angela Leute auf der ganzen Welt auf, nach Germanistan zu kommen und dort die selben Zustände und Strukturen aufzubauen, vor denen diese Leute angeblich aus ihrer Heimat fliehen mussten, und bereits nach kurzer Zeit gibt es in Tomatistan eine neue arabische Clan-Gemeinschaft mit einem Anführer. Nennen wir ihn einfach mal Abdullah.

Es kommt, wie es kommen musste. Eines Tages hat Abdullah sein Auto so saublöd abgestellt, dass es Conan echt auf den Sack geht. Solche ordnungs- und rechtswidrigen Zustände kann ein Held wie Conan natürlich nicht dulden, und deshalb lässt er das Auto von Abdullah mit dem Gabelstapler wegsetzen, um seine Missachtung kund zu tun. Ab dem Moment beginnt der Film richtig spannend zu werden …

Denn Abdullah unterliegt dem Ehrencodex seines Clans und kann sich so eine tödliche Beleidigung nicht bieten lassen. Er begibt sich zu Conan ins Bürgermeisterzimmer, wo es zu einem Informationsaustausch kommt. Daraufhin begibt sich Conan ins Büro vom Advocaten des tomatistanischen Clans, wo es zu einem weiteren Informationsaustausch kommt. Daraufhin begibt sich der Advocat zum Amtsgericht, wo er eine empfindliche Strafe für Abdullah fordert wegen folgender Äusserungen, die Abdullah gemacht hat, um seine Missachtung kund zu tun :

1.)   Ich stech dich Messer in Bauch
2.)   Ich mach Puff mit dein Tochter
3.)   Wann Auto morgen nix zurück schneid ich Kopf ab von dein Hals

Filmkritiker werden jetzt sagen, dass es doch völlig unrealistisch ist, dass Löffinger Administranten etwas gegen jemand unternehmen, der auch einen archaischen Clan im Rücken hat. Dazu sind sie viel zu feige. So was machen sie nur bei einzelnen, die schon länger da sind. Prozessbetrüger zu sein ist in Ordnung, aber Rassist und Rechtspopulist, das lassen sie sich nicht nachsagen.

Diesen Vorwurf fürchten auch Behörden und Gerichte, weshalb eine Strafanzeige wegen Zuhälterei keine Aussicht auf Erfolg hätte. Polizisten und Richter müssen sich vorrangig um echte Verbrechen wie Beleidigung oder hate speech kümmern, die in unserer heutigen Zeit leider Gottes exlosionsartig zugenommen haben und dringend bekämpft werden müssen.

Conan würde sich vielmehr fragen, wozu er sich eine Wampe angefressen hat, wenn sie dann von Abdullah aufgeschlitzt wird. Er würde sich fragen, welchen Nutzen ein Kopf mit 1000 auswendig gelernten Paragraphen hat, wenn sich der Kopf nicht mehr auf dem Hals befindet.

Es könnte in diesem Fall sinnvoller und gesünder sein, das Geld derer, die schon länger hier sind, in die Hand zu nehmen und ein neues Parkhaus zu bauen für die Autos von Abdullah und allen, die neu hinzu gekommen sind .

Bei 21 Millionen Euro Schulden kommt es auf eine Million zusätzlicher Schulden auch nicht mehr drauf an. Zur Eröffnung des Parkhauses wird die Badische Zeitung eingeladen und ein Artikel bestellt, der die Hilfsbereitschaft und Menschlichkeit von Conan dem Korntaler angemessen würdigt. Bei dieser Gelegenheit wird Conan dem Korntaler das Bundesverdienstkreuz für seine Verdienste bei der Integration unserer arabischen Mitbürger verliehen.

Endlich mal ein Film, der Mut macht !

Ende gut, alles gut

Barbar zu sein macht nur Spaß, wenn der andere kein Barbar ist

Fast alle sind glücklich und zufrieden

Angela hat Recht gehabt

Gleiches lässt sich mit Gleichem heilen

Danke Mutti !

Die Strafanzeige des Prof.Bernd Max Behnke M.A. in vollem Wortlaut

07.04.2018

Die Strafanzeige des Prof.Bernd Max Behnke M.A. in vollem Wortlaut

der beiliegende Handzettel :

wegen dieser juristischen Meisterleistung von Honorarprofessor Bernd Max Behnke M.A. konnte der Staatsanwalt nicht anders und musste folgende Anklageschrift verfassen :

ihre Veröffentlichung nach der mündlichen Verhandlung vom 05.04.2018 ist nicht mehr strafbar

.

man muss auch anderen mal einen Erfolg gönnen

das ist das Fazit der Gerichtsverhandlung vom 05.04.2018

Prof.Bernd Max Behnke M.A. und seinen Kumpanen ist es ein weiteres Mal gelungen, einem fleissigen und freundlichen Mann Geld aus der Tasche zu ziehen

dass Leute vor Gericht lügen ist kein Rechtfertigungsgrund, sie als verlogenes Pack zu bezeichnen

dafür gibt es 300 € Geldstrafe

dazu kommen 300 € für die beiden Buchstaben „IM“

das macht 150 € pro Buchstaben

nein, ich beschwere mich nicht

was soll ein Rentner sagen, der 300 € Geldstrafe bekommt, weil er eine vergammelte Wurst aus einem Abfallcontainer genommen hat

das Prinzip kennen sie auch im Löffinger Rathaus :

lasse einen bestrafen und erziehe damit 8000

nein, die deutsche Justiz ist gerecht und konsequent

sie bestraft die Verletzung des Rechts auf Eigentum an einer vergammelten Wurst genauso hart wie die Verletzung der Ehre einer vergammelten Stadt

es muss wirklich ein schönes Leben sein, wenn man Ehre im Wert von 300 € hat

der Wert der Ehre eines Betrogenen und eines hungrigen Rentners ist nämlich nur null

manch einer hat Hunger nach Wurst und manch einer hat Hunger nach Ehre

Prof.Bernd Max Behnke ist leider nicht satt geworden

der Beitrag „Prof.Bernd Max Behnke M.A. an Demenz erkrankt !!“ wurde nicht bestraft

heisst das jetzt, dass die Ehre von Prof.Bernd Max Behnke M.A. auch nur null beträgt ?

ich kann diese Frage nicht beantworten

sie kann nur auf dem Rechtsweg entschieden werden

bevor ich es vergesse :

300 € Geldstrafe gibt es auch für die Veröffentlichung gewisser Dokumente vor der Verhandlung

es geht um solche Dokumente :

.

sagte ich schon, dass die deutsche Justiz offen und transparent arbeitet …?

und fragte ich schon, warum diese Dokumente unterschrieben sind … ?

Zu Besuch in der Löffinger Staufer-Klinik

29.03.2018

Zu Besuch in der Löffinger Staufer-Klinik

Bild :  Bittenbach-Kurier

v.li.n.re.: Schwester Chantal-Fabienne, Dr. Frankenstein, Schwester Ouaghadigiah, Norbert
(alle Namen von der Red. geändert)

Ostern und Weihnachten sind in unserer derzeitigen Zivilisation die beiden Feste, an denen Menschen mit Intellekt und Empathie in besonderem Maße all derer gedenken, denen diese beiden Eigenschaften abgehen. Auch der Bittenbach-Kurier knüpft an diese schöne Tradition an und hat seine beiden besten Reporter ausgesandt, um zu Ostern eine Reportage über die vom Schicksal besonders Gebeutelten zu erstellen. Heraus gekommen ist dabei eine einzigartige und bewegende Dokumentation über die Löffinger Staufer-Klinik. Hier ist der Vorabdruck der

Sonderausgabe Ostern 2018

Es schneit leicht, als wir vor der Löffinger Staufer-Klinik eintreffen. Wir zeigen an der Pforte unsere Presseausweise vor und sagen, dass wir angemeldet sind. Dr. Frankenstein hatte ausdrücklich darauf bestanden, dass er vor unserem Besuch ein paar geleitende Worte an uns richtet, um unnötige Irritationen und Missverständnisse zu vermeiden, doch wir sind auf alles gefasst. Schwester Ouaghadigah geleitet uns von der Pforte zu Dr. Frankensteins Büro.

Nach einer freundlichen Begrüssung erklärt uns Dr. Frankenstein etwas umständlich, dass es mal Umstände gab, unter denen es Leichtmatrosen bis zu Kapitänen bringen konnten, die dann aber früher oder später auf dem Ozean der Ehre und Würde im Sturm oder an den Klippen zerschellten und dass man die Wracks von dort auffischen und in einen sicheren Hafen bringen musste, damit sie den anderen Reisenden zur See nicht zum Ärgernis werden. Um solch einen sicheren Hafen handle es sich bei der Löffinger Staufer-Klinik.

Wir fragen nach, warum der Hafen ausgerechnet Staufer-Klinik heisst und erfahren, dass das Ärztekollektiv in geheimer und nichtöffentlicher Sitzung diesen Namen einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen habe, weil der bekannte Staufer Kaiser Barbarossa nach einem Leben voll Raub und Plünderung elendig in einem türkischen Bächlein ersoffen ist. Auch dass die Staufer im Jahre 1190 mit Heinrich VI. ein dreijähriges Kind zum König und damit zum Nachfolger von Babarossa gewählt haben, hätte letztendlich den Ausschlag für „Löffinger Staufer-Klinik“ gegeben.

Wir wollen jetzt endlich Butter bei die Fische haben und auf Station gehen.

Schwester Chantal-Fabienne führt uns zu Norbert`s Zimmer. Norbert (Name von der Red. geändert) freut sich riesig, dass Leute von der Zeitung da sind. Er fragt uns gleich, was die Kacke kostet. Als wir Norbert erzählen, dass wir völlig gratis über ihn in der Zeitung berichten, ist er ausser sich vor Freude.

Um nicht gegen Norbert`s Ehre und Würde zu verstossen, fragen wir ihn, ob wir ein Bild von ihm in unserer Zeitung bringen dürfen. Norbert ist sofort einverstanden, möchte aber zuvor von Schwester Chantal-Fabienne ansprechend hergerichtet werden. Nach einer halben Stunde ist Schwester Chantal-Fabienne fertig und wir drücken auf den Auslöser. Trotzdem haben wir Norbert`s Gesicht verpixelt, weil wir befürchten, dass es eines Tages heisst, dass es nur so gewesen sein kann, dass Norbert uns die Erlaubnis erteilt hat.

Norbert fragt uns, ob es an den Feiertagen auch ein Feuerwerk geben wird. Eigentlich wollten wir ja die Fragen stellen, aber wir antworten höflich, dass wir uns vorstellen können, dass es am Karfreitag aus Anlass der Beendigung der Amtszeit von Jesus Christus als König der Juden ein exclusives und bombastisches Abschiedsfeuerwerk geben wird.

Schwester Chantal-Fabienne gibt daraufhin zu bedenken, dass wenn es an Ostern ein Feuerwerk gibt, dieses nur in der Osternacht aus Anlass der Auferstehung stattfinden kann. Wir signalisieren unsere Zustimmung durch schweigendes Kopfnicken, denn wir halten es für pietätlos, in Gegenwart eines Rollstuhlfahrers von Auferstehung zu sprechen. Ausserdem sind wir zu Besuch in der Staufer-Klinik, um zu berichten, nicht um zu kritisieren.

Norbert fährt jetzt einen Rollstuhl, aber wie er sagt, hat er lange genug Zeit gehabt, sich darauf einzustellen, denn er hat schon sein ganzes Leben lang Probleme mit dem aufrechten Gang gehabt. Wir bitten Norbert, mehr aus seinem Leben zu erzählen. Norbert sagt, er habe von der Pike auf gelernt. Er musste mit ansehen, wie Kinder am Weltspartag vor seinen Augen ihr Sparschwein schlachteten und er musste ihre Groschen und Pfennige zu hundert Stück in Papier wickeln.

Später stieg er dann in die Kreditabteilung auf. Norbert`s Aufgabe bestand darin, anhand gewisser Parameter zu überprüfen, ob eine Kreditwürdigkeit vorlag. Wenn sich Körbchengrösse und Vaginalfeuchte im grünen Bereich befanden, gab es nie Probleme mit der Kreditvergabe.

Aber weisst du, sagt Norbert, irgendwann bis du das alles leid, irgendwann willst du das ganz grosse Rad drehen, das ganz grosse Geschäft machen.

Auf einmal verzieht Norbert das Gesicht und es beginnt auch etwas streng zu riechen.
Ganz offensichtlich ist Norbert dabei, ein weiteres grosses Geschäft zu machen.
Als Schwester Chantal-Fabienne ihre Funktion als Aufsichtsbehörde wahrnimmt, ist es bereits zu spät. Da sie aber lächelt und nur scherzhaft mit dem Zeigefinger droht, bleibt bei uns der Eindruck, dass dies nicht das erste grosse Geschäft von Norbert ist, das in die Hose gegangen ist.

Bevor Schwester Chantal-Fabienne mit Norbert in die Waschanlage fährt, deutet sie mit dem Zeigefinger auf Bernd`s Zimmer. Die Begeisterung von Bernd (Name von der Red. geändert) über die „Zeitungsfritzen“ hält sich in engen Grenzen. Das sei früher anders gewesen, erzählt Bernd, und es habe ihn mit Ehre und Würde und Stolz erfüllt, dass sogar die TAZ in Berlin und die Hamburger Morgenpost ab und zu über ihn berichtet haben.

Dann aber wurde er eines Tages medial ans Kreuz genagelt, und seitdem würde er am liebsten alle Zeitungen, Internetseiten und Schwarze Bretter verbieten lassen, die unangemessene Informationen verbreiten. Wir wollen unser Gespräch in eine für Bernd angenehmere Richtung lenken und fragen ihn, ob er sich in der Löffinger Staufer-Klinik wohlfühlt.

Bernd berichtet, dass er es durchaus zu schätzen weiss, dass er in einer Einrichtung untergebracht ist, die von einer international bekannten Koryphäe für kreative und plastische Menschengestaltung wie dem Honorarmediziner Dr. Frankenstein geleitet wird. Bernd sieht aber noch ein grosses Optimierungspotenzial, das sich auch und gerade an Fest- und Feiertagen deutlich zeigt.

Ostern im vergangenen Jahr war richtig frustrierend für mich, sagt Bernd und erzählt uns eine lange Geschichte über Vorgänge, die uns erregt und betroffen zugleich machen. Wir sagen Bernd, dass wir ganz fest hoffen, dass Schwester Ouaghadigiah wenigstens in diesem Jahr die Stelle findet, an der Dr. Frankenstein Bernd`s Eier versteckt hat und dass Bernd dann endlich auch mal wieder Auferstehung feiern kann.

Ausserdem weisen wir Bernd darauf hin, dass der Osterhase ihm gegenüber eine Bringschuld hat, die eventuell zivilrechtlich einklagbar ist. Wir empfehlen Bernd, sich einen wirklich guten Advocaten zu suchen, der auch strafrechtliche Schritte in Erwägung ziehen sollte, wobei es zielführend sein könnte, in der Strafanzeige explizit eine empfindliche Strafe für den Osterhasen zu fordern.

Als Bernd antwortet, dass der Gerichtsvollzieher seit 1916 alle Weihnachtsbäume einstürzen lässt, wird uns klar, dass wir Bernd überfordert haben. Schwester Ouaghadigiah schaut uns vorwurfsvoll an und bringt Bernd zu Bett. Wir entschuldigen uns und wünschen Bernd eine angenehme Ruhe. Seine Äuglein werden immer kleiner und langsam dämmert er in eine Welt hinein, in der Eier keine Rolle mehr spielen.

Wir schleichen uns auf Zehenspitzen aus dem Zimmer heraus.

Unsere nächste Station ist Tobias (Name von der Red. geändert). Wir klopfen an die Zimmertür und vernehmen von innen die deutliche Aufforderung, dass wir die Schuhe ausziehen müssen, wenn wir den Tempel betreten wollen. Wir kommen der Aufforderung nach und treten ein. Es ist ganz deutlich zu spüren, dass hier einer untergebracht ist, der dem Herrn näher ist als es sich unsereiner auch nur vorstellen kann.

Gemäß dieser Rangordnung stellt auch hier zunächst Tobias die Fragen. Er möchte von uns wissen, ob wir ihm zu Ostern ein Lamm besorgen können, damit er ihm die Kehle durchschneiden kann. Wir antworten, dass wir Mitglied im Tierschutzbund sind, was natürlich gelogen ist, aber die Staufer lassen ja auch gerne mal fünfe grade sein.

Um den Osterfrieden zu retten erzählen wir Tobias, dass wir einen Hirten kennen, bei dem allerdings jedes dritte Lamm bis zum 160-fachen des zulässigen Grenzwertes mit Quecksilber verseucht ist. Beim Verzehr eines Lammes aus dieser Herde liegt dennoch keine Gesundheitsbeinträchtigung vor. Falls doch eine Gesundheitsbeeinträchtigung vorliegt, könne er aber Schadensersatz geltend machen.

Tobias möchte nicht mehr übers Essen reden. Tobias erzählt, dass er auch mal ein paar Jahre lang Hirte von 8000 Schafen war, aber ein schwarzes Schaf habe ihm den Spass an dem Job so gründlich verleidet, dass er sich in die Staufer-Klinik begeben musste. Seit Tobias hier ist, hat er allen weltlichen Genüsse entsagt und sogar die Völlerei aufgegeben. Denn was ist der Körper schon anderes als ein Skelett, umhüllt von sündigem Fleisch, was ist er anderes als ein Gefäß für Kot und Urin ?

Wir werfen einen kurzen Blick auf Tobias und schliessen uns spontan seiner Auffassung an.

Tobias sagt, dass er sich nur noch seiner Spiritualität und der Vermehrung der Ehre widmen möchte.
Ehre sei dem Herrn in der Höhe und Ehre sei den Herren, die nicht mehr ganz auf der Höhe sind.
Denn siehe : den Seinen gibt der Herr die Tomaten im Schlaf und wer seinen Bürger liebt, der züchtigt ihn.
Das brave Weib gehorche dem Mann und der brave Bürger gehorche dem Bürgermeister.    Wort des Herrn.

Wir wollen Tobias fragen, wie sich das alles mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang bringen lässt. Auch brennt die Frage auf unseren Lippen, ob es nicht ein brennender Schmerz ist, wenn das letzte Zipfelchen am Zipfelchen abgeschnitten wird. Aber Tobias geht zu seinem Nachttisch und holt ein paar Lederriemen raus. In dem Moment geht uns der Arsch auf Grundeis, denn wir befürchten, dass Tobias auch Zeitungsreporter lieben könnte.

Doch für Tobias ist die Stunde des Gebets gekommen und damit für uns die Stunde des Abschieds.
Es wird uns zu extrem. Der Bittenbach-Kurier versteht sich als Medium der Aufklärung und Freiheit und bevorzugt Gründe und Beweise an Stelle von Glauben und Geboten.
Bevor uns der Herr aus seinem Tempel jagen kann, verabschieden wir uns hastig und sind -schwuppdiwupps- wieder auf dem Gang der Löffinger Staufer-Klinik.

Wir begeben uns nun in den Keller der Löffinger Staufer-Klinik, denn wir sind auf ein Schnabeltässchen Kaffee mit Thomas verabredet.

Diesen abgetrennten Bereich dürfen wir nur unter Aufsicht von Dr. Frankenstein betreten. Wir gehen einen langen Korridor entlang. Dr. Frankenstein erzählt uns, dass er es im Nachhinein bedauert, zu Beginn seiner beruflichen Tätigkeit zu viel und vor allem an den falschen Stellen gespart zu haben. Diese Eigenschaft habe sich leider auch auf seine frühen Arbeitsergebnisse übertragen. Wenn er nicht soviel gespart hätte, wäre anderen einiges erspart geblieben. Zu dem Zeitpunkt können wir mit dieser kryptischen Äusserung noch nix anfangen.

Wir kommen an eine Sicherheitsschleuse, an der ein Wachmann mit Sturmhaube und Maschinengewehr im Anschlag Stellung bezogen hat. Wir dürfen ohne Probleme passieren und stehen vor einer Stahltür. Dr. Frankenstein tippt einen Zahlencode ein und der Sesam öffnet sich.

Es riecht nach Asphalt und Biogas. Wir spüren es sofort : hier brennt die Luft. In diesem Refugium haust einer, der genügend PAK im Arsch hat, um noch was reissen zu können.

Thomas (Name von der Red. geändert) lässt nur widerwillig von seinen Plänen und Zeichnungen ab. Wir haben den Eindruck, dass wir ungelegen kommen und ihn vom Arbeiten abhalten. Während des gesamten Gesprächs legt Thomas den Stift nicht aus der Hand. Thomas gehört zu der Sorte von Leuten, die eines Tages nicht ihren Löffel abgeben werden, sondern ihren Stift.

Wir bitten Thomas, etwas aus seinem Leben zu erzählen, doch Thomas möchte die Vergangenheit Vergangenheit sein lassen. Er erwähnt nur beiläufig, dass es ihm mal mit einem Geniestreich gelungen ist, seinen Angestellten einen grossen Batzen weiterer Arbeit zu ersparen, indem er das allerbilligste und lausigste Material zum Feldwegebau verwendet hat.

Als er dann selber Angestellter war, konnte er seiner Arbeitgeberin einen grossen Batzen Geld sparen, indem er Asphaltgranulat im Waldwegebau verschwinden liess. Wir merken an, dass er seiner Arbeitgeberin den Kontakt mit der Staatsanwaltschaft erspart hätte, wenn er nicht den Asphaltplatten den Kontakt mit der Wiederaufarbeitungsanlage erspart hätte, aber zu dem Zeitpunkt konnte Thomas mit dieser kryptischen Äusserung noch nix anfangen.

Es ist eben eins zum anderen gekommen, sagt Thomas. Sein Stift hat angefangen, Sachen zu zeichnen, die er gar nicht zeichnen wollte, dann auch noch gesundheitliche Probleme und die Probleme beim Export von Quecksilber auf dem Wasserweg. Shit happens. Wer so ein schweres Kreuz wie er zu tragen habe, der könne schon mal auf dem Kreuzweg durchhängen, zumal wenn er auch noch mit dem Internet gegeisselt wird. Er habe aber gelernt und finde Wiederaufbereitungsanlagen mittlerweile richtig gut.

Thomas sagt, dass er gerade dabei ist, eine eigene Wiederaufbereitungsanlage für seine ehemalige Arbeitgeberin zu planen. Was mit ausrangierten Asphaltplatten geklappt hat, das werde auch mit ausrangierten Brennstäben klappen. Auch eine Stadt müsse das Recht haben, über waffenfähiges Plutonium zu verfügen und es auch selber herzustellen, denn es gäbe nun mal Lagerhallen und Internetseiten, denen man nur mit einer Atombombe beikommen könne.

Es wird kein schneller Brüter, sagt Thomas. Eher ein langsamer, aber dafür ein teurer. Es stehe schon genug billiger Scheissdreck rum. Als Ausgleich zu dieser Investition lassen sich aber durch die bei der Kernspaltung entstehende Abwärme locker zwei oder drei Blockheizkraftwerke einsparen.

Wenn es gelinge, die Fördertöpfe der Atomindustrie anzuzapfen und wenn alle Synergieeffekte genutzt werden, werde man nach einer gewissen Anlaufzeit schwarze Zahlen schreiben, sagt Thomas. Er werde die Wiederaufbereitungsanlage in die Nähe des Entwässerungskanal planen, damit die radioaktiven Abwässer zusammen mit dem Quecksilber in die Wutach geleitet werden können. Thomas sagt, dass das Landratsamt sagt, dass es darauf auch nicht mehr ankommt.

Uns stehen die Haare zu Berge, aber wir sind nur zu Besuch in der Löffinger Staufer-Klinik und die Etikette soll gewahrt bleiben. Um das Gespräch auf Ostern und Spiritualität zu lenken, wollten wir Thomas fragen, ob er an die Wiederauferstehung von Gehirnzellen glaube, aber wir haben es dann bleiben lassen, denn seriöse Reporter befragen keine Eunuchen über ihre Erektion und keine Beinamputierten über ihren Fusspilz.

Stattdessen merken wir dezent an, dass es für die Sicherheit der Bevölkerung sinnvoll sein könnte, die Wiederaufbereitungsanlage mit einem Betonmantel zu umgeben. Thomas sagt, wer an einem Eimer weisser Farbe für einen Fussgängerüberweg spart und dann eine meterdicke Betonhülle um ein bisschen Plutonium baut, der verspiele den letzten Rest an Glaubwürdigkeit bei der Bevölkerung. Wichtig ist eine sichere Zufahrt, alles andere ist Schnickschnack, der nur einen grossen Batzen Geld verschlingt.

Uns reicht es langsam. Wir geben zu bedenken, dass die tödliche Dosis von Quecksilber 150 Milligramm beträgt und die tödliche Dosis von Plutonium 1 Millionstel Gramm. Deshalb müsse doch die Vermeidung einer Gesundheitsbeeinträchtigung oberste Priorität haben.

Oberste Priorität hat seine Ehre und die Ehre seiner Auftraggeber, sagt Thomas

Ein Staufer muss tun, was ein Staufer tun muss.

Hauptsache es butzt die Halle und die Internetseite.

Wir haben endgültig die Schnauze voll.

Wir könnten noch deutlicher werden, aber wir wollen uns an Ostern nicht den Zorn des Herrn zuziehen.

Und schon gar nicht den Zorn des Herrn Staatsanwalt.

Wir wollen nur noch raus.

Wir wünschen Thomas gutes Misslingen und gehen ohne Verabschiedung.

Als wir an die Sicherheitsschleuse kommen, drücken wir dem Wachmann 100 € in die Hand und flehen ihn an, einen guten Job zu machen. Er muss uns versprechen, nicht mal eine Millionstel Sekunde lang unaufmerksam zu sein.

Wir sehen an der Wand ein beleuchtetes grünes Schild mit einem weissen Pfeil und einem rennenden weissen Männchen. In dieser Richtung geht es also zum Notausgang.

Wir fangen an zu rennen

Wir kommen an eine Tür und reissen sie auf

Wir haben es geschafft

Wir sind draussen

Hallelujah !!

Die JVA Löffingen – das Gefängnis für Alle und für alle Fälle

15.03.2018

Die JVA Löffingen  –  das Gefängnis für Alle und für alle Fälle

Bild :  Bittenbachkurier

 

Von unserem Lokalreporter

LÖFFINGEN. Selten war die sprichwörtliche Geschlossenheit des Löffinger Gemeinderats deutlicher zu spüren als in der vergangenen Gemeinderatssitzung vom 29.02.2018.

„Wenn es schon sein muss, dann wollen wir geschlossen weggeschlossen werden“ lautete das Fazit einer lebhafter Debatte, und eine weitere Forderung der Ratsmitglieder fand bei der Abstimmung in nichtöffentlicher Sitzung eine einstimmige Mehrheit :

Wir wollen es später einmal schön haben

Bürgermeister Tobias Link ermahnte zu Beginn der Sitzung alle Anwesenden, in diesem wichtigen Moment nicht die Augen vor der Zukunft zu verschliessen und am falschen Ende sparen zu wollen. Der Neubau der Justizvollzugsanstalt Löffingen im Gewerbegebiet an der B31 sei eine Stärkung der kommunalen Infrastruktur und werde nicht zu unterschätzende Synergieeffekte für Wirtschaft und Tourismus haben.

Die JVA Löffingen sei ausschliesslich für zu Haftstrafen verurteilte lokale Amtsträger konzipiert und damit ein deutschlandweit einzigartiges Pilotprojekt, führte Link weiter aus. Es sei damit zu rechnen, dass Delegationen aus anderen Städten nach Löffingen reisen würden, um sich darüber zu informieren, ob eine in Eigenregie betriebene Haftanstalt zu einer signifikanten Abnahme der Kriminalität innerhalb einer Stadt führen könne. Personen, die Führungen durch die JVA übernehmen würden, stünden in der JVA ausreichend zur Verfügung.

Link wies auf die positiven Aspekte für die Umwelt durch eine eigene städtische Justizvollzugsanstalt hin. Sollte es eines Tages mal Vollzugslockerungen geben und die Inhaftierten übers Wochenende heim dürfen, würden keine Co²-Emissionen entstehen, die bei einer Inhaftierung in der JVA Freiburg unvermeidlich wären. Auch die Angehörigen der Häftlinge müssten zu den Besuchstagen nicht extra nach Freiburg reisen, was sich durch die derzeitige Sperrung der Höllentalbahn ohnehin schwierig gestalten würde.

Der Löffinger Bürgermeister apellierte an alle Löffinger Bürger, Solidarität und Mitgefühl mit ihrer Administration zu zeigen. Es sei nach der Ruhe die zweite Bürgerpflicht, mit Abgaben und Steuern für eine menschliche und würdige Unterbringung all derer zu sorgen, die im alltäglichen Kampf um das Wohl der Bürger ihre Unbescholtenheit riskiert hätten.

Link zitierte den bekannten Satz aus der Bibel „wer von euch ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein“ und übergab dann das Wort an Stadtbaumeister Thomas Rosenstiel mit der Bitte, dem Gemeinderat die technischen Aspekte der neuen JVA zu erläutern.

Stadtbaumeister Rosenstiel dankte allen Gemeinderäten, dass sie sich noch nicht ins Ausland abgesetzt hätten. Man habe gemeinsam Beschüsse gefasst und werde gemeinsam die Folgen davon tragen. Dies sei eine Frage der kommunalen Ehre und Würde. Es sei ihm aber ein besonderes Anliegen, gleich im Vorfeld eventuelle Ängste der Gemeinderatsmitglieder zu zerstreuen :

Keiner wird auf irgend etwas verzichten müssen

Er habe die neue JVA Löffingen in der bewährten Architektur des Löffinger Barock gebaut, sagte Rosenstiel. Dabei habe er Anregungen aus dem Kindergarten aufgegriffen, ähnlich wie auf die Mauer vor dem städtischen Bauhof ein Bild auf die Fassade der städtischen JVA malen zu lassen, das Hinweise auf den Grund der Errichtung des Bauwerks gibt.

Die Aussenwandplatten der JVA seien aus Strassenaufbruch gefertigt, was einen grossen Batzen Geld gespart habe. Im Innenhof der JVA Löffingen befinde sich die Gefängnisgärtnerei und das 1000m² grosse Gewächshaus. Selbstverständlich werde das Gewächshaus so wie die gesamte JVA an das Löffinger Nahwärmenetz angeschlossen. Er werde persönlich Sorge dafür tragen, dass im Gewächshaus der JVA Löffingen nur Klone von Tomatenpflanzen aus dem städtischen Gewächshaus in der Kesselstrasse angepflanzt werden. Man werde also geschmacklich keinerlei Einbußen hinnehmen müssen.

Die Gänge in der JVA seien so dimensioniert, dass das Personal jeden Morgen mit dem Buffetwagen von Zelle zu Zelle fahren könne, um jedem das Frühstück ans Bett zu bringen. Er habe jedenfalls nicht vor, sich während seiner Haft mit einem Marmeladewecken und einem Tässchen Kaffee in der Gefängniskantine abspeisen zu lassen, führte Rosenstiel aus und stiess damit auf breite Zustimmung aus den Reihen der Gemeinderatsmitglieder.

Bürgermeister Tobias Link unterbrach kurz die Ausführungen des Stadtbaumeisters und wies die Gemeinderäte darauf hin, dass in einer Justizvollzugsanstalt Arbeitspflicht herrsche, und zitierte einen weiteren Satz aus der Bibel : „wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“.

Man sei aber durch die zuständigen Aufsichtsbehörden als arbeitsschwach eingestuft und habe die Ausnahmegenehmigung erhalten, die Strafarbeiten durch Unkraut zupfen im Gefängnisgewächshaus ableisten zu dürfen. Dies sei ein weiterer positiver Synergieeffekt des einstimmigen Löffinger Gemeinderatsbeschluss zum Glyphosatverbot.

Stadtbaumeister Thomas Rosenstiel kam nun auf die richtig interessanten Aspekte der neuen JVA Löffingen zu sprechen. Neben der Tiefgarage für die Karossen der Häftlinge werde im Keller ein Wellness-Bereich mit Schwimmbecken und finnischer Dampfsauna entstehen. Beide Einrichtungen werden an das Nahwärmenetz angeschlossen und Tag und Nacht betriebsbereit gehalten, damit die Straffälligen jederzeit vom Stress des Gefängnislebens entspannen können.

Dazu müsse die Sauna auf 95°C und das Schwimmbecken auf 42°C temperiert werden, sagte Rosenstiel. Er räumte allerdings ein, dass er zähneknirschend die Auflage des Landratsamts akzeptiert habe, wonach pro Monat mindestens 3 Kaltbadetage eingerichtet werden müssen. An diesen Kaltbadetagen muss die Wassertemperatur des Schwimmbeckens auf 28°C abgesenkt werden.

Auch der Bau eines eigenen Raumes für Gruppensex sei nicht genehmigt worden. Das Gesundheitsamt habe Bedenken wegen der Hygiene gehabt. Es sei aber problemlos möglich, die entsprechenden Aktivitäten in das Schwimmbecken oder die Sauna zu verlagern, merkte Bürgermeister Link an. Wegen der dort herrschenden keimtötenden Temperaturen sei dort keine gesundheitliche Beeinträchtigung zu befürchten.

Es könnte allerdings in den Fokus des Möglichen rücken, dass ein weiteres Blockheizkraftwerk neben der JVA alternativlos werde. Man werde aber den Gemeinderat rechtzeitig informieren und jedem Gemeinderatsmitglied einen Tag vor der Abstimmung die Unterlagen zukommen lassen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Löffinger Gemeinderat Prof.Bernd Max Behnke M.A. bemängelte die Überwachungskameras an den Ein- und Ausgängen der JVA. Dies sei mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar. Er regte einen separaten Eingang durch die Tiefgarage für Nutten und Dealer an. Es gehe nicht an, dass der tadellose und gute Ruf der Inhaftierten durch zwielichtige Besucher und Besucherinnen Schaden nehme.

Stadtrat Bächle wollte Auskunft darüber haben, ob wegen Computersabotage verurteilte Straftäter auch in die JVA Löffingen kommen oder ob sie nach Silicon Valley in den USA deportiert werden.
Prof.Bernd Max Behnke konnte eine eindeutige Auskunft geben :

Die JVA Löffingen wird ein Gefängnis für Alle und für alle Fälle

Behnke nutze die Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass auch Gemeinderäte und Rathausbedienstete Amtsträger sind und sämtliche Zivilklagen und Strafanzeigen der Stadt Löffingen ausdrücklich im Auftrag des Gemeinderates betrieben wurden, was so glasklar in den Gerichtsakten stehe, wie es glasklar im Strafgesetzbuch stehe, dass Anstifter Mittätern gleich stehen.

Es bestehe aber die Möglichkeit, dass er für eine Aufwandsentschädigung von 500 € pro Antrag gegebenenfalls täglich einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung beim zuständigen Gericht stellen könne. Ihm sei nicht bekannt, dass die städtische Rechtsschutzversicherung die Kostenübernahme für tägliche Gerichtsverhandlungen ablehne.

Der anwesende Alt-Bürgermeister Norbert Brugger liess es sich nicht nehmen, darauf hinzuweisen, dass eine Justizvollzugsanstalt für Alle und für alle Fälle seine Idee hätte sein können. Brugger erklärte sich bereit, die erforderlichen Kredite und Darlehen für den Bau der JVA in Höhe von 12.000.000 € zu vermitteln. Er machte dafür allerdings zur Bedingung, dass er nach der Verbüßung seiner Haftstrafe zum Ehreninsassen der JVA Löffingen ernannt werde.

Der noch amtierende Löffinger Bürgermeister Tobias Link drängte wegen der vorgerückten Stunde zur Abstimmung, die wie immer und in allen Fällen in geheimer und nicht öffentlicher Sitzung stattfand. Der Gemeinderat stimmte wie immer und in allen Fällen für das Vorhaben von Bürgermeister und Stadtbaumeister.

Baubeginn ist der Tag nach der Urteilsverkündung der Restitutionsklage des Amtsgericht Neustadt wegen Prozessbetrug durch die Stadt Löffingen …

 

Wo ist die Teilnehmerliste ?

10.03.2018

Wo ist die Teilnehmerliste ?

Was geht in einem Menschen vor (falls er überhaupt einer ist ..), der vom Gesundheitsamt den Auftrag erhält, alle Eigentümer, Mieter und Pächter einer mit Arsen und Quecksilber verseuchten Fläche zu einer Informationsveranstaltung dieses Gesundheitsamtes einzuladen, und der sich daraufhin vor seine Pläne und Karten setzt und zu sich sagt :

„Also, auf der Fläche ist der …und der … und der … und der … und der, also muss ich den einladen und den … und den … und den … aber den nicht.“

So ist es geschehen im Jahre 2002. Das steht fest.

Quelle :  Schreiben des Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald vom 04.08.2017 an das Umweltministerium
–> Volltext

Ausgerechnet der einzige, der Miete für eine Altlast zahlte, wurde nicht über die Altlasten informiert, und indem ein Seckel einen Namen weniger auf eine Liste schrieb, ist es diesem Seckel gelungen, 15 Jahresmieten  zusätzlich in den Löffinger Stadtsäckel zu bugsieren, denn der betroffene Mieter hätte bereits damals sofort alle Zahlungen eingestellt, weil ihm klar geworden wäre, dass er betrogen wurde. Das steht auch fest. Das Verschweigen von Altlasten bei Vertragsabschluss wird generell als Betrug und als vorsätzliche Körperverletzung gewertet. Ausgerechnet auf der Internetseite des Umweltministeriums finden sich Dutzende links zu den entsprechenden Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshof :

http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/161/?FIS=161&OBJECT=161&MODE=QUERY&COMMAND=DisplayUrteil&CUT=&gericht=BGH&aktenzeichen=&entscheidungsdatum=&orientierungssatz=&norm=

War es ein Stadtseckel oder war es ein Landseckel ?  Die Überschuldung und die Finanzschwäche der Stadt Löffingen konnte er mit den ergaunerten 15.000 € jedenfalls nicht verhindern.
Ob es ein Stadtseckel oder ein Landseckel war, liesse sich anhand dieser Teilnehmerliste feststellen, wenn sie denn vor einem auf dem Tisch liegen würde, was sie aber nicht tut, und deshalb frage ich einfach mal ganz freundlich :

Wo ist die Teilnehmenliste ?

Eigentlich gibt es eine Auskunfts- und Offenlegungspflicht für Behörden, aber mittlerweile gibt es viele Sachen, die es nur noch auf dem Papier gibt, wie zum Beispiel die Meinungsfreiheit.
Natürlich gibt es schon noch Meinungsfreiheit, aber nicht mehr für jeden und für jedes Thema …
Was es noch gibt ist die Freiheit der Gedanken und die Freiheit der Phantasie.

Deshalb möchte ich mir heute Gedanken darüber machen und ein wenig phantasieren, wie diese Teilnehmerliste wohl aussehen könnte, wer sie verfasst hat, wo sie sich befindet und warum kein Exemplar davon vor mir auf dem Tisch liegt. Es ist einfach phantastisch, wenn man wie in einem Krimi mitverfolgen kann, wie sich Kriminelle immer weiter in ihrem eigenen Lügengespinst verstricken …

Mitarbeiter von Behörden haben das Problem, dass man von ihnen eine besondere Gesetzestreue verlangt und dass sie jederzeit mit zivilrechtlichen Schadensersatzklagen oder mit staatsanwaltlichen Ermittlungen rechnen müssen, wenn mal etwas schief geht. Dann müssen sie ihre Akte zu dem Fall vorlegen, und im Ernstfall existiert nur, was in der Akte steht, weshalb ihnen sehr daran gelegen ist, dass sich der Schwarze Peter immer in der Akte eines Anderen befindet. Wie in jedem guten Krimi geht es darum, wer wann was gewusst hat und woher die Information stammt. Deshalb ist hier noch eine Basisinformation zur Handlung :

Sie stammt auch aus dem Schreiben des LA Breisgau-Hochschwarzwald vom 04.08.2017 an das Umweltministerium Stuttgart.
Ein aufmerksamer Krimifreund wird sich jetzt sogleich fragen, wie ich an dieses Schreiben komme, wo es doch mitsamt Aktenvermerk und Teilnehmerliste an das Umweltministerium adressiert ist und laut der Basisinformation nur das Regierungspräsidium und die Stadt Löffingen Nachricht und Kenntnis davon erhalten haben. Das ist wirklich eine gute Frage, aber in einem guten Krimi wird ja auch nicht gleich am Anfang alles verraten …

Ich habe nie eine schriftliche Eingabe beim Landratsamt gemacht und deshalb beschwere ich mich auch gar nicht, dass ich kein Schreiben von dort erhalten habe. Wenn Alle immer die selben oder gar alle Informationen haben, kann man keinen auflaufen lassen und es kann auch kein guter Krimi entstehen …

Ich habe nur mal das Umweltministerium in Stuttgart angeschrieben und ein paar Fotos und Dokumente über den Saustall Löffingen geschickt, und weil ich mit Behörden nur noch per Einschreiben und Rückkarte kommuniziere, erhalte ich auch immer Antwort.
Der Herr Ministerialdirigent hat daraufhin eine Stellungnahme des Landratsamt angefordert und sie mit dem Schreiben vom 04.08.2017 auch erhalten (siehe oben)

Natürlich fügt der Herr Ministerialdirigent bei seiner Antwort diese Stellungnahme nicht als Anlage bei, sondern er erläutert sie mir mit seinen eigenen Worten und das sieht dann so aus :

Quelle :  1. Antwort des Umweltministeriums vom 29.08.2017    –> Volltext
Es fehlt der Hinweis auf die Teilnehmerliste. Der Mann ist Profi und zu dem Zeitpunkt konnte er auch nicht wissen, dass ich mal die  Stellungnahme des Landratsamt mit dem Hinweis auf die Teilnehmerliste in den Händen halten würde. Ansonsten ist die Wiedergabe akzeptabel, denn man kann weder das Landratsamt noch den Herrn Ministerialdirigent für die Lügengeschichten verantwortlich machen, die ihnen von der Stadt Löffingen aufgetischt wurden.

Ich habe dem Herrn Ministerialdirigent zurück geschrieben und auf die zahlreichen Ungereimtheiten und Lügen hingewiesen und weitere Beweise geschickt.
In der Zwischenzeit lag mir auch die Orginal Stellungnahme des Landratsamt mit dem Hinweis auf die Teilnehmerliste vor, und jetzt werden alle Krimifreunde anfangen zu grübeln und wie folgt kombinieren:

Wenn ich diese Stellungnahme nicht vom Landratsamt erhalten habe und auch nicht vom Umweltministerium, dann bleibt laut Basisinformation nur noch die Stadt Löffingen übrig.

Sollte ich tatsächlich von der Stadt Löffingen den Hinweis erhalten haben auf die Teilnehmerliste, deren Verfasser aller Wahrscheinlichkeit nach ein Mitarbeiter der Stadt war (das Landratsamt hätte kein Interesse an weiteren Mietzahlungen gehabt) und der eines Tages hier präsentiert wird als der Verbrecher, der er ist ?

Nein, so blöd kann der Löffinger Bürgermeister Tobias Link nicht sein !

Ich will es aufklären :

Ich habe die Stellungnahme des Landratsamtes Mitte September vom Amtsgericht Neustadt zugeschickt bekommen, denn ein Amtsgericht ist zur Neutralität verpflichtet . Dorthin hat sie der Löffinger Bürgermeister Link geschickt als Beweis, dass alles paletti ist. Ich kann dazu nur sagen :  wer in einer Angelegenheit, mit der das Gesundheitsamt befasst ist, behauptet, dass keine Gesundheitsgefährdung vorliegt, der ist selber ein Fall für das Gesundheitsamt …

Link ist das gleiche passiert wie dem genialen Löffinger Stadtbaumeister Rosenstiel :
er hat sich selbst stranguliert beim Versuch, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen …
Link hat mir den Hinweis gegeben, dass überhaupt eine Teilnehmerliste existiert, was Landratsamt und Umweltministerium tunlichst vermieden haben …

Link hat die Anlage mit den Ergebnissen der Informationsveranstaltung und der Teilnehmerliste seinem Schreiben an das Amtsgericht selbstverständlich nicht beigefügt, sonst hätte das Amtsgericht sie auch weitergeleitet.
Durch die Basisinformation ist aber bewiesen, dass er die Teilnehmerliste hat, und er wird sie eines Tages rausrücken müssen, genauso wie er das Bodenuntersuchungsgutachten rausrücken musste.

Auch der Herr Ministerialdirigent musste wieder antworten und zur Frage der Teilnehmerliste hat sich dabei folgendes ergeben :

Quelle :   2. Antwort des Umweltministeriums vom 22.01.2018    –> Volltext

Merke :  Es kann so sein, dass Aktenvermerke und Teilnehmerlisten dazu da sind, um Sachverhalte später nicht mehr rekonstruieren zu können …

Und es reicht aus, einen Betroffenen 15 Jahre später mündlich zu informieren …

Hier ist noch was Interessantes :

Genau da liegt das Problem

Meine Halle ist ohne Versiegelung direkt auf den Naturboden gebaut, so wie es in den Bauplänen und in der Baugenehmigung vorgesehen ist. Sie wissen es seit 1995. Die Vegetation ist wegen Licht- und Wassermangel weg und entsprechend trocken und staubig ist es in der Halle . Es ist auch im Wald und auf jeder Baustelle staubig, wenn es trocken ist, aber dieser Staub ist nicht kontaminiert.

Die Neustädter Amtsrichterin hatte einen Ortstermin angesetzt und war persönlich in der Halle, um sich ein Bild zumachen, kurz bevor sie in Mutterschutz ging. Die ebenfalls bei dem Termin anwesenden zwei Tonnen Löffinger Gemeinderat haben bei ihren Erkundungsgängen bis in den letzten Winkel ordentlich Staub aufgewirbelt. Hoffentlich hat sich die Amtsrichterin nach dem Termin ausreichend dekontaminiert und hoffentlich ist ihrem Baby nix passiert.

Interessant ist auch der Hinweis des Herrn Ministerialdirigent auf die „Mischprobenentnahme“.
Dabei werden mehrere Einzelproben zu Mischproben verarbeitet.   –> 2. Antwort  Volltext
Jeder kennt das Prinzip einer Mischprobe von einer Polizeikontrolle her :
wenn in einem Auto 4 Personen sitzen, wird allen 4 Personen die gleiche Menge Blut abgenommen.
Diese 4 Blutproben werden dann zusammen geschüttet zu einer Mischprobe, und wenn der Alkoholtest dieser Mischprobe nicht mehr als 0,5 Promille ergibt, ist alles paletti …

Notorische Querulanten werden jetzt behaupten, dass der Fahrer bis zu 2 Promille haben könnte und trotzdem weiterfahren darf, obwohl er eine potentielle Gefahr darstellt. Solche Querulanten machen sich vermutlich auch Gedanken darüber, welchen Wert wohl eine von 20 Einzelproben haben könnte, wenn schon der Wert der Mischprobe den zulässigen Grenzwert 160-fach überschreitet …

Ich lese aus dem Antwortschreiben des Herrn Ministerialdirigent diesen Grundtenor heraus :
Leckt mich am Arsch und lasst mich in Ruh.
Es ist ja auch kein unbekanntes Phänomen, dass immer die Leute, die am meisten verdienen, am wenigsten dafür arbeiten wollen. Am Anfang heisst es:  Danke für den Hinweis, wir nehmen ihn sehr ernst und am Ende kommt raus:  es fliesst immer noch mit Quecksilber belastetes Wasser in die Wutach, aber wir arbeiten an dem Problem und diskutieren Lösungsansätze.
Wahrscheinlich diskutieren sie schon seit 1972. Das war das Jahr, in dem die Fa. Benz pleite ging …

Es kann aber auch mal der Fall eintreten, dass es aufgrund der vorliegenden und sich nachweislich in den eigenen Akten befindenden Unterlagen ratsamer erscheint, nicht mehr zu diskutieren :

Punkt 4 betrifft die „illegale Wohnnutzung“ und Punkt 5 das Rosenstiel`sche Asphaltbröselgebirge.
Die Unterlagen, die den Herrn Ministerialdirigent schweigen lassen, sind zu Punkt 4 diese Anmeldebestätigung als Wohnadresse  und zu Punkt 5 dieses Satellitenbild :

Selbst ein Blinder mit Krückstock sieht, dass der blaue Pfeil auf den Berg der noch zu zerhackenden Asphaltplatten zeigt und der gelbe Pfeil auf das bereits zerhackte Asphaltbröselgebirge.
Im Gegensatz zum Herrn Ministerialdirigent hat das Landratsamt diese Unterlagen nicht in seinen Akten vorliegen. Man hat eben immer genau den Kenntnisstand, der einem nachgewiesen werden kann, weshalb das Landratsamt das Erklärungsmodell der Stadt Löffingen übernimmt und weitervermittelt :

Die Formulierung „es ist nicht bekannt“ deutet immer auf eine Mittäterschaft des Sonnenwinkeladvocaten hin, während es sich bei der Formulierung „es kann so gewesen sein“ um das geistige Eigentum des Sonnenwinkelkönigs handelt …

Es ist generell bekannt, dass sich Sachverhalte, die angeblich nicht bekannt sind, durch Nachforschungen aufklären lassen. Dazu müsste das Landratsamt nur mal die Bücher der Stadt Löffingen filzen. Dort müssten sich die Rechnungen von Speditionen über den Transport von 2000 Tonnen Asphaltplatten zur Aufbereitungsanlage und die Rechnungen über den Transport von 2000 Tonnen Asphaltgranulat zurück nach Löffingen befinden.

Falls sich die Entsorgungsdokumente und die Rechnung für den Einsatz des mobilen Hackers ( 2000 t a`2,60 € )
nicht (mehr) im Löffinger Rathaus befinden :  bei der Fa. Ernesti / Waldshut weiter forschen.
Die wissen, wo die Asphaltbrösel jetzt sind und die wissen auch, wo das Kesselhaus geblieben ist …
Schliesslich gibt es ein Kreislaufwirtschaftsgesetz mit den entsprechenden Nachweispflichten.

Eigentlich wäre das ein Fall für die Staatsanwaltschaft, aber leider hat die Staatsanwaltschaft dringendere Aufgaben zu erledigen. Sie muss Anklageschriften verfassen gegen Leute, die ungezogene und böse Wörter verwenden.

Und genau da liegt das Problem

Am 05.04. muss ich vor dem Rottweiler Strafgericht erscheinen, weil ich einige auch in diesem Beitrag vorkommende Personen als „heuchlerisches und verlogenes Pack“ bezeichnet habe.
Wenn ich mir diesen heutigen Beitrag noch mal durchlese, ist es mir völlig schleierhaft, wie ich moralisch so total verkommen sein konnte, um solch böse Wörter zu verwenden …

Aber wenn ich jetzt dem Strafgericht diese Teilnehmerliste vorlegen könnte, die Teilnehmerliste, auf der ich nicht drauf stehe, und wenn sich auch noch herausstellen sollte, dass die Informationsveranstaltung im Löffinger Rathaus stattgefunden hat, dass sie also hätten merken müssen, hey- da fehlt doch einer, dann wäre der ultimative Beweis erbracht, dass es sich bei der Stadt Löffingen um eine verbrecherische Obrigkeit handelt, wodurch das Widerstandsrecht im Grundgesetz Art.20 Abs.4 greifen könnte und von einer Bestrafung abgesehen werden müsste.
Zumindest würde ein weiterer Rechtfertigungsgrund gem. § 193 vorliegen.

Deshalb interessiert mich echt :    Wo ist die Teilnehmerliste ?

Ich habe beim Amtsgericht beantragt, dass die Teilnehmerliste vorgelegt werden muss.
Hoffentlich kommt sie noch vor dem Gerichtstermin. Es sind nur noch 3 Wochen Zeit.

Es hat fast 3 Jahre gedauert, bis die Stadt Löffingen das Bodenuntersuchungsgutachten vorlegen musste.
Das war auch ein spannender Krimi.

Damals hatte er so begonnen :

PS.:

Damals war Behnke stellvertretender Bürgermeister ….

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