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Verfügung des Amtsgericht Neustadt     08.08.2017
Schriftsatz  Behnke     30.07.2017
Schriftsatz des Beklagten     14.07.2017



12.10.2017

Die Tomatenzwangsabgabe

Es war einmal …

… ein kleines Königreich hinter den schwarzen Bergen bei den vier Zwergen.

Eines Morgens wachte der König schweissgebadet in seinem Bett auf. Er hatte einen furchtbaren Alptraum gehabt. Er liess sogleich seine Kämmererzofe rufen und sagte zu ihr :  O Kämmererzofe, ich habe einen furchtbaren Alptraum gehabt. Ich habe geträumt, dass der Gerichtsvollzieher an meinem königlichen Schloß klingelt und seine Wachmänner mich zur Erzwingungshaft in den Kerker bringen, weil ich 21.000.000 Taler Schulden habe.

Da sagte die Kämmererzofe :  O mein Herr und Gebieter, es ist völlig ausgeschlossen, dass ihr in den Kerker müsst, weil ihr 21.000.000 Taler Schulden habt. Nur Untertanen müssen in den Kerker, wenn sie Schulden haben. Ihr aber seid der König.

Es mag ja so sein, wie du es sagst, antwortete der König, aber die Scheisse an der Sache ist, dass ich immer erzähle, ich wäre nur der Erste unter Gleichen und ein Diener des Volkes und dass ich immer rechtswidrige Zustände beenden möchte. Jetzt habe ich mitbekommen, dass man für 15 Taler Schulden einen Tag in Erzwingungshaft muss.

Und weil die Kämmererzofe so gerne und gut mit Zahlen jongliert, hat sie sich sogleich vor ihren Rechenschieber gekniet und die drei heiligen Worte gesprochen :

Lasset uns rechnen !

21.000.000  :  15  =  1.400.000

1.400.000 Tage  : 365  =  3.836 Jahre

O Majestät, ich habe es ausgerechnet :  Bei 21.000.000 Talern Schulden bekommt ihr

3.836 Jahre Erzwingungshaft

Da wurde der König zornig und seine Birne wurde rot wie eine Tomate. Er schrie die Kämmererzofe an :

Warum zum Teufel haben wir eigentlich 21.000.000 Taler Schulden ?

Das musst du den Hofnarren fragen, sagte die Kämmererzofe. Er leitet heisses Wasser durch unterirdische Rohre, er hat eine beheizte Halle gebaut, damit der Schnee vom Schneepflug abtauen kann und er hat ein beheiztes Gewächshaus gebaut, damit wir auch im Winter unsere Tomaten haben.

Man bringe den Hofnarren zu mir, schrie der König, und bald darauf erschien ein wunderliches Männlein, das sich wunderte, dass der König eine knallrote Birne hatte, so knallrot wie eine Tomate …

Höre, Hofnarr , schrie der König , ich habe echt keinen Bock wegen dir 3.836 Jahre Erzwingungshaft zu bekommen. Der Hofnarr bemerkte, dass es langsam brenzlig wurde und sagte :  O mein Herr und Gebieter, wenn die Untertanen deine bzw. meine Schulden baldmöglichst zurück zahlen, dann musst du gar nicht in Erzwingungshaft.

Die Laune des Königs verbesserte sich schlagartig und er träumte schon davon, dass er wieder ruhig ohne Alpträume schlafen könnte. Aber er hatte noch seine Zweifel und fragte deshalb den Hofnarren :  Wie soll es möglich sein, dass 8.000 Untertanen baldmöglichst 21.000.000 Taler Schulden zurück zahlen ?

O Majestät, sagte der Hofnarr, wie ihr wisst ist meine Schwester im Geiste die Kaiserin von Germanistan und sie hat ein Prinzip eingeführt, das auch bei uns die Kassen klingeln lassen könnte. Ich schlage folgendes vor :

Wir führen für alle Untertanen eine Tomatenabgabe ein. Diese Tomatenabgabe ist vorerst nur für jeden Stuhl und für jedes Pferd abzuführen. Ich stehe bereit, um die Leitung des Beitragservice zu übernehmen.

Nun wäre der Hofnarr nicht der Hofnarr, wenn er jemals eine vernünftige Idee gehabt hätte. Auch der König hatte so seine Zweifel, denn selbst er musste die Abgabe der Kaiserin von Germanistan abführen, um sich ihre Propaganda anhören und anschauen zu dürfen, und er hatte sich schon mehr als einmal gefragt, od dies alles rechtmässig ist. Deshalb sagte der König :   Man bringe den Advocaten zu mir !

Bald darauf erschien ein weiteres wunderliches Männlein, das sich wunderte, dass der König einen Advocat brauchte, wo er doch selber Advocat war, bevor er zum König gesalbt wurde …

Höre, Advocat,  sagte der König. Der Hofnarr möchte in unserem Königreich eine Tomatenabgabe einführen. Wie ist dieses Ansinnen rechtlich zu bewerten ?

O Majestät, sagte der Advocat,  die Kaiserin argumentiert, dass die Abgabe nicht erhoben wird, weil ein Untertan eine Leistung in Anspruch genommen hat, sondern weil er eine Leistung hätte in Anspruch nehmen können. Wenn wir demzufolge argumentieren, dass unsere Tomatenabgabe nicht erhoben wird, weil ein Untertan Tomaten gefressen hat, sondern weil er Tomaten hätte fressen können, dann sind wir auf der sicheren Seite. Es ist ausser Frage, dass man sowohl auf einem Stuhl als auch auf einem Pferd Tomaten fressen könnte. Ich bin jederzeit bereit unter Eid auszusagen, dass ich schon mal Untertanen gesehen habe, die beim Reiten Tomaten gefressen haben …

Allerdings schlage ich vor, dass wir die Aktion mit Zwangsmassnahmen begleiten. Ausserdem sollten wir sie von deinen Abnickern der Tafelrunde abnicken lassen, damit sie einen demokratischen und rechtmässigen Anstrich erhält.

Nun wären die Abnicker nicht die Abnicker, wenn sie jemals eine unrechtmässige Vorgabe nicht abgenickt hätten. Die Tomatenzwangsabgabe wurde einstimmig in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Der König hatte noch eine letzte Frage an den Advocaten :  Sage mir, Advocat :  Was machen wir, wenn Untertanen die Tomatenzwagsabgabe nicht bezahlen wollen ?

O Majestät, mach dir keine Sorgen, antwortete der Advocat. Ich sage dir vorraus :  Wir werden schon ein moralisch total verkommenes Subjekt finden, das  für uns das Geld eintreibt …

.

Und so wurde die Tomatenzwangsabgabe eingeführt. Aber schon nach kurzer Zeit zeigte sich bei den Untertanen ein deutlicher Widerwille gegen die neue Abgabe. Manche Untertanen konnten oder wollten nicht einsehen, warum sie die Abgabe mehrfach entrichten sollten, wo sie doch immer nur auf einem Stuhl oder auf einem Pferd sitzen und Tomaten fressen konnten. Viele Untertanen hatten eine regelrechte Tomatenallergie bekommen und einige mussten schon kotzen, wenn sie nur an Tomaten dachten …

Viele erinnerten sich auch daran, dass sie in der Schule gelernt hatten, man solle den Anfängen wehren, denn sie wussten genau, wie es weitergehen würde : nach der Tomatenzwangsabgabe kommt eine Apfelzwangsabgabe, dann eine Kartoffelzwangsabgabe und eines Tages würde eine Abgabe auf den Sauerstoff der eingeatmeten Luft erhoben, oder zumindest eine CO²-Abgabe auf die ausgeatmete Luft …

Doch die Folge für die Umsicht und Vorausschau dieser Untertanen war, dass sie von da an als Königreichsbürger eingestuft wurden, was noch eine Stufe unter Untertanen ist …

Und es kam genau so, wie es der Advocat vorraus gesagt hatte :

Eines Morgens wachte der König erneut schweissgebadet auf. Er hatte wieder einen furchtbaren Alptraum gehabt. Er liess sogleich den Advocaten rufen und sagte zu ihm : O Advocat, ich habe einen furchtbaren Alptraum gehabt. Ich habe geträumt, dass ich beim Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft abgeben sollte wegen Schulden, die ich gar nicht gemacht habe. Ausserdem hat man mir die Pfändung meiner königlichen Bezüge angedroht wegen Schulden, die ich gar nicht gemacht habe. Es waren doch der Hofnarr und mein Vorgänger, die die Schulden gemacht haben.

Ich wollte doch nur auch mal König spielen. Die Omas und Opas zum 90ten Geburtstag besuchen und einen Sekt mit ihnen saufen. Von persönlicher Haftung eines Amtsträgers war nie die Rede. Jetzt werden sie mein letztes Hemd wegpfänden und mich in den Kerker stecken. Meine schöne goldene Krone wird in den Dreck fallen wo die Hühner drauf kacken …

Da sagte der Advocat : O mein Herr und Gebieter, jetzt mach dir doch nicht gleich in die Hosen. Es war nur ein Traum. Ein Gerichtsvollzieher ist ein Freiberufler ohne hoheitliche Befugnisse. Deine Angst und Unwissenheit haben dir einen Streich gespielt. Du spielst als König doch genau das selbe Spiel mit deinen Untertanen …

Man könnte dich nur über internationales Handelsrecht belangen. Dazu müsste man aber in einem internationalen Firmenverzeichnis oder anhand einer D-U-N-S® Nummer nachweisen, dass du Hauptverantwortlicher eines Unternehmens bist. Dann haftest du als deren Rechtsnachfolger auch für die Schulden deiner Vorgänger.
Aber du bist kein Unternehmer in einem Unternehmen. Du bist ein König in einem Königreich.

Da freute sich der König so sehr, dass er Freudentränen vor Freude weinte. Seitdem waren seine Alpträume weg und er konnte wieder seelenruhig schlafen.

Und wenn er nicht gestorben ist, dann schläft er noch heute …


Quelle

( ggfs. als Name „Stadtverwaltung Löffingen“ und die Postleitzahl eingeben und die Sicherheitsabfragen beantworten)


.


PS :

Ich war bei dem Termin bei der Gerichtsvollzieherin. Sie residiert in einer Absteige direkt neben dem Bahnhofsklo. Vermutlich ist dort die Miete besonders günstig, denn die Miete für ihr Büro muss sie selbst bestreiten, u.a. mit den Provisionen, die sie für ihre Geldeintreiberei erhält …

Quelle :   GVO  Gerichtsvollzieherverordnung

Die Dame konnte oder wollte selbst grundlegende rechtliche Fragen nicht beantworten. Deshalb war der Termin nach 5 Minuten zu Ende. Eine Vermögensauskunft habe ich nicht abgegeben.

Das Landgericht Tübingen hat grundsätzlich entschieden, dass eine Rundfunkanstalt keine Behörde ist.
Sie kann sich deshalb nicht selber vollstreckbare Titel ausstellen

https://www.urteilsbesprechungen.de/2016/12/18/lg-tuebingen-beschluss-vom-09-12-2016-5-t-28016/

Das ist der Beschuss im Wortlaut :

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21647

Der Richter des Landgericht Tübingen hat grundlegende rechtliche Fragen dieser Sache dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorgelegt :

https://online-boykott.de/ablage/20170814-layla-sofan-beschluss-dr-sprissler-lg-tuebingen/20170814-02-layla-sofan-beschluss-dr-sprissler-lg-tuebingen-beschluss.pdf

Die Sache bleibt bis zur abschliessenden Klärung durch den EuGH offen und spannend.
Wichtig ist jetzt, dass sich von den fast 5 Mio. Beitragsverweigerern möglichst wenige in die Hosen scheissen und soviel und solange wie möglich Sand ins Getriebe geben. Diese Banditen sollen ruhig mal ordentlich arbeiten müssen für ihren Judaslohn …

1000 € sind eine kalkulierbare Grösse. Die kann zur Not (fast) jeder jederzeit aufbringen.

Bei 21.000.000 € sieht es schon ganz anders aus …

 

 



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Frau Dr. Rosenbrugger sagt …

 

 

 

 

 

 

 

6 Kommentare auf “Startseite

  1. Hallo Uli,
    Mit viel Freude lese ich Deine Beiträge.
    Bedauerlicherweise bin ich vor einigen Jahren in die Löffelstadt gezogen… Was man hier in 4 Jahren erlebt ist absolut der blanke Wahn.

    Ein Ranghohes Mitglied der städtischen Verbrecherbande benutzt ein KFZ Kennzeichen mit den selben Kürzeln der Bauhof-Fahrzeuge – Nur um sein Ego aufzuwerten. Da ist es nicht verwunderlich das dieses Vehikel sogar noch Orange ist.

    Ich sage nur: Ganz ganz klein muss er sein. Andere nutzen einen Sportwagen oder eine Rolex um sich in der Welt anschaulich zu posieren. Diesem Mitarbeiter reicht ein schnödes Beamtentum um sich darauf einen zu …

    Dieser Mensch monierte einmal das ich auf einen Parkplatz am Rathaus (unmittelbar nach einem „Einfahrt Verboten“ Schild auffuhr. Er kam wie Wild geworden auf mich zu und sagte.
    „SIE WISSEN SCHON DAS SIE VERKEHRT HERUM IN EINE EINBAHNSTRAßE FUHREN – HIER HINTER MIR IST DAS POLIZEIGEBÄUDE ; DAS FINDEN DIE HERRSCHAFTEN BESTIMMT INTERESSANT“

    Ich wusste gar nicht was ich dem Herrn im zivilen Bauwagen getan habe. Ich erwiderte seine energische Art mit den Worten.

    „Erstens bin ich direkt hinter diesem Schild in den Parkplatz gefahren und zweitens bin ich mir bewusst das ich hier einen kleinen Fehler gemacht habe – allerdings gibt es hier ein kleines Problem. Das Problem ist ihr Fahrzeug das auf diesem Parkplatz steht der eigentlich nur für zwei Arten von Menschen geschaffen wurde. Menschen die einer ehrlicher Arbeit nachgehen und einfach nur in Ruhe ihre Erledigung machen wollen. Zur zweiten Gattung gehören Sie; arschkriechende Mitarbeiter der Anstaltsleitung die so tief im Arsch stecken das sie als wichtigtuer direkt vor der Zentralen Anstaltsleitung parken dürfen – OBWOHL IHNEN IN IHRER BAUWAGENFUNKTION KLAR SEIN MUSS DAS ALLE BEDIENSTETEN (beschäftigt kann hier ja keiner sein) DER STADT AUSSERHALB DES RAUTHAUSPLATZES ZU PARKEN HABEN – DENN IMMERHIN HABEN SIE DIESE REGEL MITZUVERANTWORTEN“

    Ich habe ihm gegenüber minimal die Fassung verloren. Daraufhin betrat er Kopfschüttelnd die Zentrale Kommunikationsstätte der Tomatenzüchter.

    Das sind aber nur kleine Geschichten die ich hier an dieser Stelle gerne los werden möchte.

    In diesem Örtchen der ewigen Heiterkeit fällt es schwer mit Menschen zu reden. Redselig sind nur diejenigen welche sich vor den hiesigen Supermärkten mit Bier voll laufen lassen um öffentlich zu zeigen das sie das nur mit einer Menge Alkohol aushalten.
    An deren häuslichen Umstände kann es nicht liegen denn sie saufen ja in der Öffentlichkeit. Wenn es daheim so scheiße wäre würden sie sich ja ihr Heim schön saufen.

    Weitere Erlebnisse folgen. Ich weiß nur eins. Sollte ich über diese 4 Jahre ein Buch schreiben dann hätte ich ca 6000 Leser siche —-UND ICH WETTE DIE LINKE FRAKTION DIESES BESCHAULICHEN ÖRTCHENS DER SONNE , WELCHE AUF DIE MESSINGLÖFFEL (Golf ist zu teuer – das Geld steckt in der Nahwärme) STRAHLT, WÜRDE DIESES BUCH AUCH KAUFEN… aber dem schenke ich es, denn von dem will ich nichts………..

  2. hallo Uli,
    schöner beitrag und vergleich mit dem guten alten albert Speer.die vielzahl derer bauten und projekte hat dennoch bis heute mehr oder minder bestand. etwas diffiziler tritt das bei Projekten der löffinger Fuselierabteilung in Erscheinung . so stand vor einiger zeit im örtlichen volksbelustiger, das es in reiselfingen durch die decke der dorfhalle seicht und pisst.die Stadt hat dort, mit Geld das sie nicht hat ,eine solaranlage instalier,t die sie nicht braucht, um dort für leute Strom zu produzieren, die sie nicht mag, dabei hat der Monteur wohl löcher durch die Dachhaut gebohrt .soweit so gut, kann schon mal pasiseren.
    nun stellt sich die frage, welche cromosomenanomalie diese arbeit so wohl wieder ein weiteres mal als Bauleistung abgenommen hat.
    ene mene mu …..
    hab da so nee Ahnung..
    aber es kommt ja noch dicker .da der murks ohnehin saniert werden müßte, stellen gewählte Stadtvertreter ernsthaft die frage in den raum, ob es nicht bessser währe, die anlage teiweisel entfernen zu lassen, da sie im schatten liege und ohnehin nicht rentabell wäre.
    was für eine bankrotterklärung!
    aber mit bankrott kennt man sich aus in diesem haus!

    ja ja die Feuerwerker.
    aktuell bekommt ein löffinger edelwaffenhändler ,ein gelernter Pyrotechniker
    ,oder sagen wir doch einfach bruggers abschiedsfeuerwerksmechaniker bekommt von einer staatlichen begradigungs und bremsanstalt in Waldshuter gegend den einlauf geblasen.
    ja lieber Uli, nur die besten sterben jung!
    ich selber glaube nicht wirklich, das dieser den alten greis wirklich erschossen hat. wenn, dann war es ein Unfall.der rest war panik und Dummheit.
    die frage lautet:welches Regierungspräsidium ,Landratsamt und landrätin erlaubt einem schwerbehinderten überhaupt , waffen zu handeln ,gar diese in mengen zu besitzen?
    die Staatsanwaltschafterei im fall Alessio wußte auch schon vor dem Tod des jungen von dessen gequätschten hoden . mehr braucht ein normal denkendes hirn nicht zu wissen um die entsprechenden schlüsse daraus ziehen zu können!
    also lieber Uli…
    staatlich, nicht mehr regulierbare lohnunternehmungen in allen bereichen .
    wer hats erfunden?
    wer ist der Anwalt vom Feuerwerker?nein, oder ?
    who is bringing löffingen the madness?
    auf das es bald wieder fackelt und viel erfolg beim Voodoo.

    als krönung

    1. Danke für den Hinweis !
      Ich habe ein vitales Interesse an Leuten, die die Drecksarbeit für die Löffinger Mafia machen, und wenn man den besten Advocaten der Welt in Aktion sehen und etwas lernen kann, sollte man die Gelegenheit nutzen. Die Termine in dem Mordprozess sind immer blockweise an 2 Tagen (8/9.2, 15/16.2, 21/22.2.). Landgericht Waldshut, Bismarckstr.19a, 3.Strafkammer 2.OG, Beginn 9:00. Ich werde mir mal einen Block antun und hinterher einen Beitrag drüber schreiben …

  3. Ach, und noch etwas dazu, Herr Zakl!
    Die Westdeutschen kennen gut die rechte Diktatur, doch sie kennen überhaupt nicht die linke Diktatur. Das war in der DDR, doch nicht hier. Die linke Diktatur ist nicht weniger gefährlicher als die Rechte, dies haben wir schon in Bulgarien erlebt. Mit einem linken Bürgermeister haben Sie und die Löffingen-Bürger fast keine Chance auf Gerechtigkeit. Die linke Diktatur ist immer Fremdenfreundlich und Eigenebürgerfeindlich. Die Linke sind Internationalisten und im Namen der Fremdenliebe opfern sie immer die eigenen Menschen. Aber das, was jetzt in Deutschland passiert, nennt man den „Plan Kalergi“. Das ist ein Krieg gegen Europa, gegen die weiße Zivilisation, gegen die weiße Rasse. Das ist ein Bund der neoliberalen Diktatoren mit den Islamisten und den linken Faschisten. Alle Europäer sind jetzt in Gefahr. Unsere Schuld ist, dass wir hochentwickelt und die führende Rasse sind. Das will die Weltoligarchie nicht mehr dulden. Wir müssen vernichtet und ersetzt werden, unsere Intelligenz ist gefährlich und passt nicht zu den Plänen dieser Oligarchie.
    Schade, dass mein Deutsch nicht genug perfekt ist, ich kann mehr darüber schreiben.
    Mit freundlichen Grüßen!
    Natali

    https://lupocattivoblog.com/2015/07/14/der-plan-heisst-kalergi-plan-und-ist-bereits-in-vollem-gange/

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