Warum eine Erfolgsgeschichte kein Desaster ist - Löffingen macht platt
Warum eine Erfolgsgeschichte kein Desaster ist

16.12.2017

Warum eine Erfolgsgeschichte kein Desaster ist

Nicht nur in Löffingen gibt es ein Nahwärmeprojekt, und nicht nur dort ist die Sache in die Hose gegangen.
Deshalb ist es ziemlich spannend, mal nachzuforschen, wie die Verantwortlichen in anderen Städten mit ihrem Versagen umgehen. Befragt man das Internet, dann stösst man als Paradebeispiel für ein gescheitertes Nahwärmeprojekt auf die niederbayrische 9.000-Einwohner Gemeinde Zwiesel im Landkreis Regen.

Zwiesel ist also durchaus mit Löffingen vergleichbar, unter anderem auch weil es dort nach der Einführung der Nah/Fernwärme einen Bürgermeisterwechsel wie in Löffingen gab. Der Bürgermeister von Zwiesel, der die Nahwärme damals angeleiert hat, hiess Zettner, (entspricht dem Löffinger BM Norbert Brugger) und ab 2011 übernahm dann BM Steininger den Rathaussessel (entspricht dem derzeitigen Löffinger BM Link).

Die Stadt Zwiesel hat es mit ihrem Wärmeprojekt sogar ins Schwarzbuch der Steuerzahler geschafft :

Quelle :   https://www.schwarzbuch.de/aufgedeckt/fall-details/stadtwerke-zwiesel-1-million-euro-in-fernwaermeprojekt-verbrannt/

Ein Löffinger wird sich jetzt verwundert die Augen reiben, denn sein Gemeinderat hat schon in einer einziger Sitzung weitaus grössere Beträge verbrannt. Wie im weiteren noch zu sehen sein wird, regen sie sich in Zwiesel über Summen auf, die Löffinger Administranten und Gemeinderäte nicht mal mit den Schultern zucken lassen.
Bei 21 Millionen Gesamtschulden der Stadt Löffingen kommt es auch nicht drauf an, ob jetzt 16 oder 18 Millionen davon von den Stadtwerken gemacht wurden.

Der Zwieseler Bürgermeister Steininger betreibt ein andere Informationspolitik als der linke Löffinger Bürgermeister, der erst auf Nachfrage mit Informationen rausrückt. Steininger hat wegen einer einzigen Million zu einer Pressekonferenz geladen :

Quelle :   http://www.pnp.de/lokales/landkreis_regen/zwiesel/1249619_Fernwaerme-Uns-bleibt-nur-Schadensbegrenzung.html

Da war es gefallen, das böse Wort „Desaster“ …

Steininger hat daraufhin das Wärmeprojekt Zwiesel im Bundesanzeigerb zum Verkauf ausschreiben lassen.
Es steht zwar jeden Morgen irgendwo ein Dummer auf, aber so dumm, ein fehlgeplantes Nahwärmeprojekt zu kaufen ist dann doch keiner …

Steininger fordert persönliche Konsequenzen für alle Stadträte, die den Beschluss zum Bau des Biomasseheizwerkes mitgetragen haben.
Das kann man dahingehend interpretieren, dass die Stadträte von ihrem Amt zurücktreten, oder dass sie den angerichteten Schaden aus ihrem Privatvermögen begleichen. Ich plädiere für letzteres.
Die rechtlichen Voraussetzungungen dafür sind laut Gemeindeordnung Baden-Württemberg gegeben.
Ich habe die entsprechenden Paragraphen in diesem Beitrag aufgeführt.
Die SPD Zwiesel sah sich veranlasst, ein Positionspapier zum Thema zu veröffentlichen :
http://www.spd-zwiesel.de/downloads/Steininger_und_Schwarzbuch.pdf

 

Auf Seite 2 dieser pdf wird doch tatsächlich in Erwägung gezogen, die Hausanschlüsse der Nahwärmekunden zurück zu bauen und ihnen eine gescheite Heizung zur Verfügung zu stellen ..
Man glaubt immer, Bayern wäre das Land der „Amigos“ und Spezi`s, sozusagen die Wiege der Vetternwirtschaft, aber selbst die CSU bringt auf ihrer Internetseite eine genaue Chronik des Zwieseler Desasters.
So sieht sachliche Aufklärung und Information über die Realität aus :

http://www.csu.de/common/csu/content/csu/hauptnavigation/verbaende/ortsverbaende/zwiesel/Pool/Presse/Chronologie_Millionengrab.pdf

Schon ist das nächste böse Wort gefallen :  „Millionengrab“

Ich habe es schon vor anderthalb Jahren verwendet

http://löffingen-macht-platt.de/am-grab/

Meiner Meinung nach ist Nahwärme ein staatliches Subventions- und Konjunkturprogramm für Tiefbaugewerbe und Landwirtschaft, wobei der Nahwärmeverbraucher am Ende die Zeche zahlt. Der Staat leistet nur eine Anschubfinanzierung, um denkschwache Bürger- und Stadtbaumeister in ein Nahwärmeprojekt zu ziehen.
Ein Angler würde es als Anfüttern bezeichnen …
Mehr dazu hier :

http://löffingen-macht-platt.de/wozu-nahwaerme-wenn-ab-2019-nullenergiehaeuser-pflicht-werden/

Die folgende Rechenaufgabe lässt sich ohne Taschenrechner lösen:
20 Millionen Schulden zu 5% Zinsen macht genau eine Million.
Jahr für Jahr. Und da ist noch kein einziger Cent Tilgung dabei …

Die Löffinger Stadtverwaltung hat ihre eigene Sicht der Dinge :

Kein Wort zur immensen Verschuldung der Stadtwerke, kein Wort zum Anschlusszwang an Nahwärme im Baugebiet Reichberg. Die Badische Zeitung kann eben nur schreiben, was ihr die Mafia aus dem Löffinger Rathaus diktiert.

Ein Psychater würde es als Realitätsverlust bezeichnen, womit er sich allerdings eine Strafanzeige wegen Beleidigung einhandeln würde, ebenso wie jeder, der es wagen würde, die Herrschaften als verlogenes Pack zu bezeichnen …

Aber die Realität holt jeden früher oder später ein :

Quelle :   http://www.badische-zeitung.de/loeffingen/auch-das-noch-finanzschwaches-loeffingen

Wer auch noch schmunzelt, wenn ihm sein oberster Dienstherr eine schallende Ohrfeige versetzt, dem kann man nicht mehr helfen …

Breitnau ist im Prinzip eine Ansammlung von Bauerhöfen auf 1000m ü.M., stark zersiedelt mit enormen Winterdienstkosten, ohne jede Industrie und deshalb (fast) ohne Gewerbesteuereinnahmen, mit einem Waldbesitz von 70 ha.

Löffingen hat eine Kiesgrube und ein interkommunales Gewerbegebiet, aufgrund dessen verkehrsgünstiger Lage direkt an der B31 die Stadt den anderen Gemeinden im Landkreis die interessanten Gewerbebetriebe wegschnappen kann, auch und gerade so Brummer wie WST. Dazu kommen noch 2.700 ha Wald, (etwa soviel wie Stuttgart oder Karlsruhe),

Trotzdem haben die Herren Brugger, Rosenstiel und Link 21 Millionen € Schulden angehäuft, weshalb sie jetzt in derselben Liga wie Breitnau spielen. Mit einem Prozessbetrug wegen 187m² verseuchtem Gewerbegelände haben sie auch noch den einstmals guten Ruf der Stadt ruiniert. Vielleicht hätten sie mit dem Nachdenken vor ihrem Nahwärmeprojekt und vor ihrem Betrug anfangen sollen …

Auch die Geduld der Staatsanwälte könnte schliesslich endlich sein. Zudem gilt auch in Deutschland internationales Handelsrecht, der Hauptverantwortliche ist derzeit Tobias Link, und ich bin mir ziemlich sicher, dass ihm in naher Zukunft auch noch das Schmunzeln vergehen wird …

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