Die Bockfotzengsichter

04.02.2017

Die Bockfotzengsichter

 

Als passionierter Naturforscher und -kenner weiss ich, wo im Wald sich die grössten Wildschweine suhlen, wo die kuriosesten Bäume wachsen und wann die meisten Frösche am lautesten quaken.
Mein zweites Steckenpferd ist die Soziologie oder Gesellschaftsforschung. Auf diesem Gebiet habe ich es durch Intensivschulungen und Selbstversuche fast schon bis zum Experten gebracht. Zumindest weiss ich, wo es die meisten und grössten Bockfotzengsichter hat :

Die meisten und grössten Bockfotzengsichter hat es in einem Parlament

Weil jetzt die Gefahr besteht, dass Naturforschung und Gesellschaftsforschung durcheinander geraten,
ist es sinnvoll, zuerst einmal den Begriff „Bockfotzengsicht“ zu definieren. Der Herr am Piano erklärt es uns :

 

Für ein Bockfotzengsicht spielt es keine Rolle, ob es sich im Europaparlament, Bundestag, Landtag, Kreistag oder im Löffinger Gemeinderat befindet.
Sein Verhalten ist stets das gleiche :  es möchte gewählt werden, weil es Verantwortung übernehmen will. Wenn es gewählt ist, sitzt es sich in den Sitzungen seinen Arsch breit (falls es überhaupt anwesend ist) und macht keinen Mucks. Wenn eine Sache in die Hose geht, möchte es auf einmal keine Verantwortung mehr übernehmen, weil ja die Bundes- oder Stadtregierung den Murks gemacht hat.

Dabei übersehen die Bockfotzengsichter ein wichtiges Detail. Ihre gesetzliche Aufgabe ist es,  als Kontrollorgan zu wirken, und wenn sie dieser Aufgabe nicht nachkommen, können sie rechtlich für den angerichteten Schaden persönlich haftbar gemacht werden. Es ist also nicht so, wie das grösste aller Löffinger Bockfotzengsichter behauptet, dass er und seinesgleichen dem Bürgermeister oder dem Stadtbaumeister nix zu sagen hätten. Umgekehrt wird ein Schuh daraus :

Quelle :   http://www.kommunalwahl-bw.de/gemeinderat.html

Ein schönes Beispiel für ein Kontrollorgan ist ein Rauchmelder. Wenn sich nach einem Brand herausstellt, dass der installierte Rauchmelder nicht funktioniert hat, wird man die Rauchmelderfirma in Haftung nehmen und sie muss den Schaden bis auf den letzten Cent ersetzen. So sehen es Recht und Gesetz vor.

Nun haben Löffinger Bockfotzengsichter ein fast schon erotisches Verhältnis zu Recht und Gesetz, weshalb sie auch immer den Löffinger Fachanwalt für Sexualstrafrecht beauftragen, Rechtssituationen und Rechtswidrigkeiten in ihrem Sinne zu bearbeiten. Wir wollen uns heute aber mal mit der Rechtssituation und den Rechtswidrigkeiten von Löffinger Gemeinderäten beschäftigen.

Da steht nix von blöd rumsitzen und Maul halten. Da steht :

Wer sich nicht sorgfältig vorbereitet, Konsequenzen abwägt und Informationen einholt,
der handelt schuldhaft

Dabei ist es egal, ob es sich um Nahwärme, Rathaussanierung, Flüchtingsheim, Löffingen-macht-platt
oder sonst was handelt.

Quelle :  http://www.knirsch-consult.com/01_CoeV_print_Grp04_HaftungkommunalerMandatst_HI6789367.pdf

Wir wollen die Sache mal anhand von „Löffingen-macht-platt“ untersuchen, denn dabei handelt es sich um eine allgemein zugängliche Informationsquelle. Es sind alle Behördenschreiben und Gerichtsdokumente frei von jedermann einsehbar. Die Bockfotzengsichter wissen von dieser Internetseite, sonst würden sie ihren Sonnenwinkeladvocaten ja nicht beauftragen, dass er etwas unternimmt, damit sie verschwindet.
Dabei wäre es eine naheliegende Überlegung, diese allgemein zugängliche Informationsquelle zu nutzen, damit hinterher nicht grobe Fahrlässigkeit von Mandatsträgern angenommen werden kann.

Bei Sichtung dieser Informationsquelle wären ein Vernehmungsprotokoll des Bürgermeister Brugger aufgetaucht, dass naheliegende Fragen aufwirft, z.B. warum etwas so gewesen sein kann und nicht so war oder doch nicht so war. Für einen Gemeinderat wäre es auch eine naheliegende Frage, warum in grossem Umfang kostenlose Nutzung gestattet wurde, obwohl eine kostenlose Nutzung gemeinderatspflichtig ist.
(Eine weitere naheliegende Frage wäre, wer die Tomaten aus dem Gewächshaus aufgefressen hat …)

Zur Sorgfaltspflicht hätte auch gehört, mal nachzufragen, warum einer eine Wohnadresse verlassen soll, für die er eine offizielle Anmeldebescheinigung hat. Dem Leser wird die Ungeheuerlichkeit eines solchen Vorgangs leider wohl erst dann klar werden, wenn er mal ein ähnliches Schreiben vom Löffinger Rathaus bekommt.

Aber Löffinger Bockfotzengsichter geht so was am Arsch vorbei. Sie handeln auch nicht grob fahrlässig,
sie handeln  vorsätzlich :

Quelle :   wie oben

Quelle :  Schriftsatz Behnke 12 C 90/14

 

„ausdrücklich zugestimmt“ = mehr Vorsatz geht nicht. Die Tatzeit ist bekannt und die Täter können anhand der Niederschrift des Sitzungsprotokolls ermittelt werden. Das hat folgende Konsequenzen :

Quelle :   https://www.gemeindetag-bw.de/system/files/downloads_buch/bwgz_2014_11_artikel4.pdf
Anmeldung und Registrierung erforderlich !

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Das Handeln bzw. Nicht-handeln eines Bockfotzngsichts kann natürlich auch strafrechtliche Folgen haben

Es könnte also eines Tages das interessante Ereignis eintreten, dass ein jedes Bockfotzengsicht, das so gern andere vor Gericht sieht, sich vor demselben wiederfindet, denn jeder Bürger hat bei Delikten von Amtsträgern einen Rechtsanspruch auf Strafverfolgung des Täters, notfalls durch ein Klageerzwingungsverfahren.

Noch interessanter wäre ein Zivilprozess zum Ausgleich des entstandenen Schadens.
Ich will gar nicht von Nahwärme oder Rathaussanierung oder etwa von meiner Halle anfangen.
Nehmen wir mal was total banales und (vermeintlich) nebensächliches :

Nehmen wir an, vor 20 Jahren wäre es darum gegangen, die Neuansiedlung eines Supermarktes zu genehmigen, der im Schnitt 10% billiger als der bestehende Supermarkt ist, und die Bockfotzengsichter hätten die Genehmigung verweigert.
Es folgt ein weiteres meiner beliebten Rechenbeispiele :

Wir setzen als gegebene Grössen vorraus:

Einwohner Löffingen :    8.000
Verbrauch an Supermarktartikeln pro Einwohner und Monat :     300 €
davon 10% Einsparpotential :   30 €/Monat
20 Jahre = 240 Monate

Lasset uns rechnen :

240 x 30 = 7.200 €

7.200 x 8.000 = 57.600.000

Durch die Weigerung des Löffinger Gemeinderates, einen 10% günstigeren Supermarkt zu genehmigen, wäre den Löffinger Bürgern in 20 Jahren ein Schaden entstanden in Höhe von

57.600.000 €

Nun haben die Bockfotzengsichter aber einem neuen Supermarkt zugestimmt, allerdings nicht im Ort, sondern oben an der B31. Das bedeutet für jeden Bürger 1km mehr Wegstrecke.

Wir setzen als gegebene Grössen vorraus :

Einwohner Löffingen :   8.000
Einkaufsfahrten pro Jahr :  300
Kilometerpauschale :   0,30 €

Lasset uns rechnen :

300 x 0,3 = 90 x 20 Jahre = 1.800

1.800 x 8.000 = 14.400.000

Durch die Entscheidung, einen Supermarkt nicht im Ort, sondern an der B31 anzusiedeln, entsteht den Bürgern (die nicht da einkaufen wollen, wo sie einkaufen sollen) nach 20 Jahren ein Schaden von

14.400.000 €

Auf geht`s !!
ihr geld- und prozessgeilen Bockfotzengsichter, die ihr von mir Nutzungsentschädigung wollt für jeden Quadratmeter von euerm Eigentum, das gar nicht euer Eigentum ist, und gleichzeitig mit meinem Eigentum und dem Geld aller Bürgern umgeht, als wäre es der letzte Dreck :

Lasset und prozessieren …


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hier ist noch ein geiles video von Chris Böttcher ..

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