Zu finden in der Kategorie: Allgemein
Höflichkeit ist eine Tugend

18.11.2018

Höflichkeit ist eine Tugend

 

Höflichkeit ist eine Tugend   –   merk` es dir schon in der Jugend …

Dies gilt vor allem für einen Richter in der Jugend, denn wenn er im Alter auch noch richten und seine Bezüge beziehen will, ist es ratsam, höflich zu sein zu denen, die ihn beurteilen und von ihm ihre Urteile beziehen.

Ich persönlich hab es nicht so mit der Höflichkeit, aber ich bin ja auch Waldarbeiter und kein Richter.
In meiner Jugend war ich ziemlich höflich, aber jetzt bin ich es nicht mehr, was damit zu tun hat, dass es
– um ein weiteres Sprichwort zu zitieren –  so aus dem Wald zurück schallt, wie man in den Wald hinein
gerufen hat.

Mir ist Ehrlichkeit lieber als Höflichkeit, aber ich bin jedesmal total begeistert, wenn sich Ehrlichkeit und Höflichkeit gemeinsam auf einem Blatt Papier versammelt haben. Das ist äusserst selten der Fall, und ich bin froh und stolz, dass sich ein solches Exemplar in meiner grossen Sammlung von Dokumenten befindet :

 

Der Verfasser war so ehrlich, die Zusammenhänge der dienstlichen Tätigkeiten klar zum Ausdruck zu bringen.

Dieses Stück Papier dürfte ich eigentlich gar nicht haben, denn es ist an die Frau Landrätin gerichtet.
Es handelt sich um ein gerichtsinternes Dokument, dessen Veröffentlichung zumindest vor der mündlichen Hauptverhandlung strafbar ist, vielleicht auch danach. Was soll`s. Bestrafen macht Spass, und man muss anderen ihren Spass auch mal gönnen können. Ausserdem kommt es bei einem Schwerverbrecher wie mir auf ein bißchen Strafe mehr oder weniger auch nicht mehr an …

Dieses aussergewöhnliche Dokument voll aussergewöhnlicher Höflichkeit befand sich in den Gerichtsakten. Als nicht anwaltlich vertretene Prozesspartei hatte ich das Recht auf Akteneinsicht und habe eine Kopie davon machen lassen. Ab dem Moment war klar, wie das Verfahren ausgehen wird.

Wenn sich ein Devotling derart bei seiner Domina anbiedert, weiss auch der Allerletzte, wer in dieser Beziehung das Sagen hat. Normalerweise ist es die Aufgabe eines Zeugen, ehrlich die Wahrheit zu sagen, doch hier wird der Zeuge Brugger als Informant über den Beklagten gebraucht. Er soll dem Richter seine „Beobachtungen“ über ein gemeinsames Treffen mit dem Beklagten mitteilen. Ich komm grad nicht auf den Namen des legendären Informationsdienstes der DDR … ( wahrscheinlich weil es 30 Tagessätze kosten würde..)

Das Wort „Pachtvertrag“ ist in Anführungszeichen gesetzt, was wohl auf seine Fragwürdigkeit hinweisen soll.
Trotzdem ist im Verlauf des Verfahrens unter den Tisch gefallen, dass die Stadt Löffingen unter Verschweigen der Altlasten mit diesem fragwürdigen Vertrag fast das 3-fache an Pacht eingenommen hat, was sie bei einem Verkauf hätte erlösen können. Diese meine Beobachtung war einfach zu unhöflich oder ich habe sie nicht hochachtungsvoll genug vorgetragen …

Es gibt noch ein fragwürdiges Schreiben. Es ist zwar total unhöflich, dafür aber sensationell ehrlich.

Ich möchte es auch nicht vorenthalten.

Hier ist es :

Der Friedhof der Schande

11.11.2018

Der Friedhof der Schande

Irgendwann kommt für Alles und Jeden die Zeit, wo er oder es nach einem langen Leben voller Freud und Leid jenen Ort erreicht, an dem es ruhiger und friedlicher zugeht, weshalb man diesen Ort als Friedhof bezeichnet, und Alles und Jeder, der in Frieden ruht, ohne dass er zuvor einer Verwertung unterzogen wurde durch die Entnahme von Organen oder technischer Bauteile, sollte glücklich und zufrieden sein, auch wenn er sich nicht auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin oder ohne den ausdrücklichen Wunsch seines Eigentümers auf dem Friedhof befindet.

Gar mancher wurde hinterrücks gemeuchelt und dann hastig verscharrt, so wie der gelbe Baukran und der grüne Subaru auf dem Bild oben, die ihre vorläufig letzte Ruhe zwischen dem Autofriedhof Henkel und dem aufgeschütteten Erdwall an der Hohlgasse in Löffingen gefunden haben, und man fragt sich, warum die Stadt Löffingen nicht über die gebotene Pietät verfügt und an dem Bauzaun weisse Bettlaken als Sichtschutz anbringt, um ihren Bürger diesen schaurigen Anblick zu ersparen, so wie es andernorts an der Kesselstrasse ja möglich ist.

Deutlich sind an den Dahingeschiedenen die Spuren der Folter zu sehen, und es spielt auch keine Rolle, ob sie von den Stadtarbeitern, dem Bestatter Henkel oder gar dem Ortspolizisten höchstpersönlich stammen. Schrott bist du und zum Schrott wirst du zurück kehren, aber die Frage muss doch erlaubt sein, warum man in der Stadt der Ehre und der Enge aus Platzgründen Menschen, die keinem mehr nützen, zu Asche verbrennt und in kleine Urnen steckt, aber für ein paar Tonnen Eisen ein 25m langes Grab unterhält.

Über die interessante Geschichte des gelben Baukrans habe ich hier berichtet. ( Nebenbei gesagt hat mich dieser Beitrag 30 Tagessätze wegen Beleidigung des Löffinger Stadtbaumeisters Rosenstiel gekostet, weshalb er mit der gebotenen Pietät gelesen werden sollte ..).

Ich habe mal mit dem Eigentümer des Krans telefoniert. Er sagt, der Kran habe sich auf seinem Privatgrundstück befunden, als ihn die Stadt Löffingen zerlegte. Deshalb habe er Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch gegen alle Beteiligten der Stadt Löffingen gestellt. Dabei wäre aber nix heraus gekommen.

Das ist kein Wunder, denn ein deutscher Staatsanwalt ist wie ein grosser schwarzer Vogel, was er dadurch symbolisiert, dass er vor jedem Rechts- oder Linksakt einen langen schwarzen Mantel überzieht, und grosse schwarze Vögel haben bekanntlich kein Interesse daran, gewisse Körperteile anderer schwarzer Vögel zu attackieren, selbst wenn es sich dabei um ziemlich kleine schwarze Vögel handelt …

Es gab eine lange Zeit, da ging in Löffingen ein Schnitter, der hiess Rosenstiel…
Dieser Sensenmann mäht jetzt in Bräunlingen, aber das ist das Problem der Bräunlinger.
Wir wollen heute all jener gedenken, die ihm in Löffingen nicht von der Schippe springen konnten und ihr Leben lassen mussten im sinnlosen Kampf um Ruhm, Ehre und lobende Zeitungsartikel.

Dabei denke ich in erster Linie an die vielen Millionen Euros, die kurz nachdem sie das Licht der Löffinger Finanzwelt erblickt hatten in Form von Nahwärmerohren beerdigt wurden. Vom Ruhen in Frieden kann keine Rede sein, denn es ist nur eine Frage der Zeit, dass sie exhumiert werden müssen, damit man die Leckstellen zu schweissen kann ..

Beim gelben Baukran wird schweissen nix mehr nützen. Er ist technisch tot und hat ziemlich Schlagseite. Er sieht eben aus wie ein Baukran aussieht, der mit der Stadt Löffingen zu tun hatte. Im Umgang mit unwerten Bauwerken, unwertem Baugerät und unwerten Fahrzeugen ist man dort nicht zimperlich.

Wenn einem etwas am Volks- oder Stadtkörper nicht mehr gefällt, startet man ein Euthanasieprogramm ( im Baubereich heisst es Stadtsanierung ..) und -hastdunichtgesehn- findet sich das nicht mehr Ordnungsgemäße unter den Augen der grossen schwarzen Vögel auf dem Friedhof wieder.

Das klingt jetzt härter als es gemeint ist, denn damals wie heute hatte und hat jeder das Recht und die Freiheit, rechtzeitig und freiwillig das Land zu verlassen, wenn er nicht vergast, vergewaltigt oder sonstwie bereichert werden wollte, und fairerweise muss ich einräumen, dass mir auch die Stadt Löffingen schon frühzeitig das Recht und die Freiheit eingeräumt hat, freiwillig das zu tun, was sie gern hätte.

Das sieht dann so aus :

Nun hatte ich schon damals den Eindruck, dass die Fachkräfte, die schon länger im Löffinger Führerhauptquartier sind und vor allem die, die wie der Hauptamtsleiter Martin Netz neu dazu gekommen sind, gar keine Fachkräfte sind.

Zum Glück gibt es in dem Rechtstaat, in dem wir alle gut und gerne leben, für jeden Anordnungsbefugten eine Aufsichtsbehörde, bei der man nachfragen kann, ob bei dem Anordnungsbefugten noch alles in Ordnung ist. Das habe ich gemacht. Die Aufsichtsbehörde für die Löffinger Ortspolizei ist das Landratsamt.
Die müssen antworten, und das sieht dann so aus :

Hand aufs Herz :

Wer würde Steuern zahlen, wenn ihm die Oberfinanzdirektion Steuern zahlen empfiehlt anstatt es knallhart anzuordnen, was sie jederzeit könnte ?

Das Landratsamt hat nur empfohlen, das Auto wegzustellen.
Die Polizei (die richtige, nicht die Ortspolizei ..) hat das Auto nicht abschleppen lassen, was ihre Pflicht gewesen wäre, wenn es die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigt hätte. Im Gegenteil, Revierleiter Willmann hat als Zeuge vor Gericht ausgesagt :

„Früher stand das Auto neben der Strasse, heute steht es zur Hälfte auf der Strasse.“

Damit ist zum Thema Strassenverbreiterung und Stellplätze alles gesagt.
Das Landratsamt liest eben die Gerichtsprotokolle und lehnt sich nicht so weit aus dem Fenster.

Folglich habe ich das Auto an seinem Platz gelassen.

In der Zwischenzeit brauchte ein Freund von mir ein günstiges Auto und ich habe ihm den schwarzen Lupo gegeben und an dessen Stelle den grünen Subaru gestellt.

Dannach ging dasselbe Spiel von vorne los. Entfernungsanordnung – Bußgeldandrohung -Bußgeldbescheid , bis dann Reichsortspolizist Josef Sulzmann seinen grossen Auftritt hatte :

Nein, es ist keine Rechnungsüberhebung und damit keine Straftat, wenn man auf eine erbrachte Leistung noch 300 % Gebühren draufpackt. Das ist übliche Löffinger Rechtspraxis ..

Durch solche Maßnahmen soll der Bürger in Angst und Schrecken versetzt werden, um aus Angst vor einem Geldverlust sein Verhalten in die gewünschte Richtung zu steuern. Leider bin ich ein hoffnungsloser Fall und habe deshalb weder diese „Rechnung“ noch irgendein Bußgeld oder sonstwas bezahlt. Die Stadt Löffingen hat später auch nix davon rechtlich geltend gemacht und die entsprechenden Fristen dazu sind schon lange verstrichen.

Sie versuchen`s halt …

Ich versuche manchmal auch was. In diesem Beitrag habe ich versucht, den Spiess einmal rumzudrehen und versprochen, über den Fortgang zu berichten, wozu sich jetzt Gelegenheit bietet.

Wenn ich knallharte Fakten wie nationale und internationale Gesetzestexte mit Logik und gesundem Menschenverstand verknüpfe und dabei alles ausser Acht lasse, was ich jemals im Fernsehen gesehen oder in der Zeitung gelesen habe, steht für mich nach wie vor eindeutig fest, dass das Internationale Handelsrecht das gültige Rechtssystem in Deutschland ist.

Mittlerweile steht für mich auch fest, dass es nicht zweierlei Recht gibt. Es gibt dreierlei Recht :
Die übliche Rechtspraxis, das geltende Recht und das gültige Recht. Bei den Amtsgerichten und Landgerichten herrscht die übliche Rechtspraxis, ab dem Oberlandesgericht könnte ich mir vorstellen, dass das geltende Recht zur Anwendung kommt, während beim Europäischen Gerichtshof das gültige Recht die Grundlage der Entscheidungen ist.

Leider kostet es bereits beim Landgericht das Vierfache, woraus ich schliesse, dass es beim Oberlandesgericht das Sechzehnfache und beim Bundesgerichtshof das Zweihundertsechundfünfigfache kostet. Wie könnte es auch anders sein auf dem Planet, wo (fast) alles und (fast) alle käuflich sind. Den Europäischen Gerichtshof kann man in Zivilsachen erst anrufen, wenn man alle nationalen Gerichtsinstanzen durchlaufen hat.

Jetzt wird der Leser einwenden, dass es mit meinen juristischen Kenntnissen nicht weit her sein kann, wo ich doch alle Verfahren gegen die Stadt Löffingen verloren habe, worauf ich einwende, dass es mit einem Rechtsstaat nicht weit her sein kann, in dem sich eine Million Menschen aufhalten, die ohne Papiere über einen sicheren Drittstaat eingereist sind und das Land wieder verlassen müssten, was eindeutig so in den Gesetzestexten steht.

Shit happens, aber ich gebe gern zu, dass ich Informationslücken habe und Denkfehler begehe.
Zum Beispiel wird selbst das von mir bevorzugte, in Genf in der Schweiz ansässige internationale Inkasso-Unternehmen erst bei Beträgen ab einer gewissen Höhe tätig. Der mit der Stadt Löffingen geschlossene Vertrag über die Nutzung des grünen Subaru läuft seit Mai 2017, d.h 18 Monate a 30 Tage a 50 € = 27.000 €, die ich derzeit bei der Stadt geltend machen konnte. Für solche peanuts macht kein Schweizer einen Finger krumm.

Entgegen meiner damaligen Annahme kann ich auch nur den bei UPIK eingetragenen Hauptverantwortlichen Tobias Link belangen und nicht den im Vertrag stehenden Hauptamtsleiter Martin Netz. Möglicherweise scheitert die Sache daran. Zum Glück begeht auch die Stadt Löffingen Denkfehler. Die mir im Schreiben von Netz angedrohten Lagerungskosten für den Subaru sind jetzt auf die Stadt Löffingen übergegangen.

Womit wir wieder beim eigentlichen Thema, dem Friedhof der Schande, sind.

Ich weiss nicht, ob sich der Friedhof der Schande auf einem städtischen Grundstück oder auf dem Grundstück der Fa.Henkel befindet. Ich weiss nur, dass ich mir in den Arsch beissen könnte, dass ich 20 Jahre lang 5 € Miete pro Monat und Stellplatz bezahlt habe, wo ich doch jetzt einen Stellplatz auf ewig und für umsonst habe, denn zum legalen Shreddern eines Autos braucht der Verwerter den Fahrzeugbrief, und den habe immernoch ich …

Ein Mensch ist auch nach seinem Tod noch verwertbar, und entsprechend üppig sind die Liegegebühren auf dem Löffinger Friedhof. Schliesslich müssen wenigstens die Zinsen für die 20 Mio. Euro Schulden aufgebracht werden. Würde man die Fläche, auf der sich der Friedhof der Schande befindet, an einen Gewerbetreibenden vermieten, liessen sich locker ein paar tausend Euro pro Jahr erlösen. Aber wegen solcher peanuts gibt kein Löffinger Administrant einen Fehler zu …

Man müsste eine Art Pfad einrichten, der von der Hohlgasse abzweigt und am Friedhof der Schande vorbei zur Sägestrasse führt und zu Einkehr, Besinnung und Meditation einlädt. Man könnte Ruhebänke aufstellen, wie es auf anderen Friedhöfen der Schande üblich ist, und dazu Informationstafeln aufstellen, welche ihm die Einzigartigkeit des Ortes nahe bringen :

„Wanderer !! Hier siehst du rechtswidrige Zustände, die geschaffen wurden, um rechtswidrige Zustände abzuschaffen …

Mir ist schon klar, dass man Menschen nicht mit Autos und Kränen vergleichen sollte, aber ich vergleiche nicht Menschen mit Sachen, ich vergleiche Prinzipien und Mechanismen menschlichen Handelns. Der Kranbesitzer und ich waren keine gebürtigen Löffinger, in keinem Verein und ohne jede Lobby, sonst wäre das alles nicht so abgelaufen, denn die Gefahr wäre den Löffinger Administranten zu gross gewesen, dass ihre Abartigkeit und Hinterfotzigkeit ans Tageslicht kommt.

Wir konnten sozusagen den tomatistanischen Nachweis nicht erbringen, so wie andere seinerzeit nicht den arischen Nachweis erbringen konnten, worüber die vielen Friedhöfe der Schande noch heute Zeugnis ablegen.

Völlig zu Recht stellt man heute Stolpersteine auf, um an diesen Umstand zu erinnern, und ich hoffe, dass auch über diesen Beitrag noch viele stolpern werden ..

Wann und warum man vor Gericht verliert

28.10.2018

Wann und warum man vor Gericht verliert

Dies ist das letzte Foto meiner Lagerhalle in der Löffinger Kesselstrasse.
Ich habe sie Anfang Oktober abgebaut. Irgendwann hat man eben verloren.
Es ging von Anfang an nur darum, es der Löffinger Mafia so schwer wie möglich zu machen und ihnen den Spass an ihrer Willkür gründlich zu verleiden. Ich glaube, das ist mir in den vergangenen 4 Jahren trotz der schlussendlichen Niederlage ganz gut gelungen.

Ich habe mir eine längere Sommerpause gegönnt, denn bei dem Super-Wetter gab es angenehmere Aktivitäten, als am Computer zu sitzen und sich mit Gerichtsdokumenten zu befassen. Ich habe mich in der Sonne gesonnt und die Stadt Löffingen sich in ihrem Erfolg sonnen lassen, aber jetzt schneit es draussen und die Zeit ist gekommen, um mit dem Aufzuarbeiten anzufangen.

Der entscheidende Punkt war, dass die Stadt Löffingen ein vorläufig vollstreckbares Urteil erwirken konnte. Dadurch konnte sie dieses Schreiben in Auftrag geben :

Ich hätte zwar Vollstreckungsschutz beantragen können, doch wozu ? Ich habe kein Interesse mehr an der Halle und ich konnte das Trapezblech und die Holzverbinder gut vermarkten. Hätte ich die Halle nicht abgebaut, wäre alles zum Eigentum der Stadt Löffingen geworden.
Die Stadt Löffingen hat grosses Interesse an Trapezblech und Holz …

Dieses Bild zeigt nicht etwa meinen Saustall. Es zeigt den Saustall der Stadt Löffingen.
Um dieses Holz und Trapezblech lagern zu können, hat die Stadt Löffingen die erste Räumungsklage von 2014 bis 2016 geführt. Als Räumungsgrund hat sie beim Amtsgericht „den Bau einer sicheren Zufahrt zum Gewächshaus“ angegeben. Aber geschenkt …
Wie gesagt, es geht um Macht, Willkür und die Verhöhnung anderer.

Über die Löffinger Mafia Behnke/Brugger/Rosenstiel/Link braucht man kein Wort mehr zu verlieren, aber was von der Justiz an „Argumenten und „Gründen“ gekommen ist, hat mich doch sehr erstaunt. Im zweiten Räumungsverfahren von 2016-2018 bin ich daran gescheitert, dass ich nicht nachweisen konnte, wo sich meine Stellplätze befinden :

Nun sind Stellplätze gesetzlich vorgeschrieben und dementsprechend sind auch 2 Stellplätze in der Baugenehmigung eingetragen. In § 2 Abs.8 der Landesbauordnung Baden-Württemberg steht, dass Lagerhallen und Garagen keine Stellplätze sind → hier nachzulesen. Es bleibt also nur noch der selbst vom Richter bemerkte „Abstand zur Kesselstrasse hin“ als Möglichkeit für Stellplätze übrig.
Die Grösse hätte sich durch die Quadratmeterzahl der gesamten Pachtfläche abzüglich der Quadratmeterzahl der Lagerhalle ergeben. Aber mit Logik macht man sich nicht beliebt vor Gericht …

Es lag die absurde Situation vor, dass eine Stadt von einem Bauherrn die Einrichtung von Stellplätzen gefordert hat, aber auch nach 20 Jahren nicht weiss oder genauer nicht sagen will, wo sich diese Stellplätze befinden.
So was gibt es nur in Löffingen.

Wenn das Gericht also keine Feststellungen treffen kann, wäre es dann nicht logisch gewesen, nach dem ehernen Rechtsgrundsatz „In dubio pro reo – im Zweifel für den Angeklagten“ oder in diesem Fall für den Beklagten zu entscheiden ?

Hätte es dann nicht heissen müssen : Die Klägerin Stadt Löffingen konnte ihre vage Behauptung, sie hätte die Stellplätze des Beklagten nicht überbaut, nicht substantiieren.

Stattdessen hat es für die Stadt Löffingen gereicht, einfach nur zu bestreiten, und streiten und bestreiten ist nun mal das einzigste und beste, was sie können.

Ein verständiger Leser und Einwohner Löffingens wird an dieser Stelle ein gewisses Unwohlsein verspüren, denn es könnte ihm in den Sinn kommen, was er wohl zu tun gedenkt, wenn er eines Tages vor die Aufgabe gestellt wird, substantiiert nachweisen zu müssen, dass sich sein Haus oder seine Stellplätze oder sein Auto oder gar seine Nase mitten im Gesicht auch wirklich dort befindet, wo sie seiner unbedeutenden Meinung nach sein muss …

Es bleibt also als Erkenntniszugewinn festzuhalten :

Alles, was einem Urteil wie es erwartet wird im Wege steht, ist entweder

1. unzulässig

2. unbegründet

3. nicht substantiiert

oder

4. ohne Belang

Ohne Belang können nicht nur Behauptungen, sondern auch Zeugen sein.
Dann werden sie erst gar nicht geladen, selbst wenn es schriftlich und ausdrücklich beantragt wurde. Ich glaube schon, dass der Lollo vor Gericht ausgesagt hätte, dass er als Reifen-Werkstatt einen Pachtvertrag mit der Stadt über 12 Stellplätze hatte und dass diese 12 Stellplätze durch den Neubau des Wertstoffhofes weggefallen sind, man ihm aber seitens der Stadt Löffingen mitgeteilt hat, dass er seine Stellplätze auf der Fläche meiner Lagerhalle bekommt, sobald diese verschwunden ist.

Allerdings muss ein Zeuge erst mal vom Richter zur Hauptverhandlung geladen werden, um eine Aussage machen zu können. Lädt ihn der Richter nicht, hat der Antragsteller die Arschkarte.
Der Zeuge taucht weder im Urteil noch in der Urteilsbegründung auf. Der ganze Sachverhalt, über den er hätte berichten können, fällt unter den Tisch.

Zum Glück gibt es im besten aller möglichen Rechtsstaaten die Möglichkeit, gegen Urteile ohne Zeugen Berufung einzulegen. Das habe ich natürlich gemacht, doch schon bald sah ich mich mit einem weiteren unwiderlegbarem Argument konfrontiert :

Übersetzt heisst das :

Freundchen, lass es lieber bleiben, sonst zahlst du das Vierfache …

Weil ich guten Ratschlägen durchaus zugänglich bin und weil ich nicht so wie die Stadt Löffingen mit 20.000.000 € Schulden enden möchte, habe ich die Berufung zurück gezogen.
Es war für das Landgericht Freiburg auch gar nicht schwer, eine Begründung zu finden, ohne sich mit Nebensächlichkeiten wie nicht geladenen Zeugen oder Rechtsgrundsätzen beschäftigen zu müssen :

Wir wollen jetzt ins Strafrecht hinüber wechseln und schauen, wie belangvoll und substantiiert es dort zugeht. Der Bereich der Strafanzeigen ist jene Spielwiese, auf der echte Männer ohne Nerven und Skrupel nicht mit Messern aufeinander einstechen, sondern mit Paragraphen.
Ich habe mal den § 267 gezogen, nachdem ich vom AG Neustadt doch noch die folgende Urkunde zugespielt bekommen habe ( eine spannende Geschichte, über die ich noch gesondert berichten werde ).

Im § 267 heisst es :

§ 267
Urkundenfälschung
(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Bereits ein Bierdeckel mit Strichen drauf ist eine Urkunde, und wenn der Wirt wahrheitswidrig einen Strich dazu macht, begeht er eine Urkundenfälschung. Unter dieser Vorraussetzung muss es auch Urkundenfälschung sein, wenn ein Rechtsanwalt auf eine ohnehin schon gefälschte Rechnung von 305,03 € noch einmal 512 € drauf packt und sie dann in den Rechtsverkehr einbringt, in dem er 817,03 € gerichtlich einklagt.

Meine Erwartung war gross, dass sich Prof.Bernd Max Behnke M.A. durch diese Aktion selbst zu den von ihm anwaltlich betreuten Kinderfickern ins Gefängnis befördert.
Obwohl die Stromrechnung über 305,03 € bereits seit Mai 2017 storniert ist und eine korrekte Rechnung in Höhe von 60,80 € vorliegt, gelangt Oberstaatsanwalt Mächtel von der Staatsanwaltschaft Freiburg im August 2018 zu dieser Einschätzung :

Ein Staatsanwalt hat es echt gut. Er muss weder begründen noch substantiieren. Er sagt einfach, dass etwas so ist oder eben nicht. Die Frage bleibt offen, wann denn dann überhaupt jemals irgendwas Urkundenfälschung und Prozessbetrug ist.
Ich bin zu dieser Einschätzung gelangt :

Oberstaatsanwalt Mächtel konnte seine vage Behauptung, dass keine Urkundenfälschung vorliegt, nicht substantiieren. Bei mangelder Substantiierung ist einfaches Bestreiten zulässig …

Prof. Bernd Max Behnke M.A. ist zu dieser Einschätzung gelangt :

Ein Rückzieher aus „Gründen der zeitlichen Prozessökonomie“ ….  ein echter Brüller !!

Der wahre Grund für Behnke`s Klagerücknahme ist, dass ich nicht auf sein Angebot eingegangen bin, eine gefälschte Rechnung nicht zahlen zu müssen, wenn ich diese Internetseite lösche.

Prof. Bernd Max Behnke M.A. will aber weiterhin eine seit über einem Jahr stornierte Rechnung samt der von ihm höchstpersönlich drauf gepackten 512 € einklagen.

Bravo !!! So was nenne ich „Eier haben“ …

Pozessökonomie ist Teil einer belangvollen und substantiierten Rechtsprechung und die hat ihren Preis, denn Geld ist die Substanz, die am Ende entscheidet, wann und warum einer vor Gericht verliert. Richter, Staats- und sonstige Anwälte leben nicht von Luft und Gerechtigkeit allein. Bezahlt werden sie am Ende vom Verlierer und Verurteilten. Deshalb wird mit besonders spitzer Feder gerechnet :


Es kann aber auch mal vorkommen, dass das Gericht fünfe grad sein lässt und dem Verurteilten die Gerichtskosten erlässt, wie bei diesem Schandurteil. Solche Urteile nehmen zu, weshalb ich es auch nicht mehr für angemessen halte, mich wegen 325m² Dreck, einer Lagerhalle mit einem Einheitswert von 3700 DM und ein paarhundert Euro aufzuregen. Es gibt wahrlich schlimmeres.
Die Zeit wird kommen, wo man anfängt, solche Urteile aufzuarbeiten.
Da bin ich mir ganz sicher.
So wie man diesen Herrn hier dankenswerterweise noch nach über 70 Jahren zur Rechenschaft zieht.

.

Das war nur ein erster und kurzer Ausflug in den Irr(sinns)garten des Prof.Bernd Max Behnke M.A. , der Stadt Löffingen und der deutschen Justiz.
Sobald Wetter und Zeit wieder passen, werden wir weitere Exkursionen unternehmen.

Also dran bleiben !!

Der Ehrendiskus des Prof.Bernd Max Behnke M.A.

24.07.2018

Der Ehrendiskus des Prof.Bernd Max Behnke M.A.

Es war ein denkwürdiger und historischer Tag für Deutschland, jener 11.Juli 2018, an dem in München das Urteil im NSU-Prozess gesprochen wurde und durch die Medien ging. Aber noch mehr als dieses Urteil bewegte die Menschen in Löffingen, im Hochschwarzwald und in ganz Südbaden ein Ereignis, das zwei Tage später zu erwarten war und dann auch prompt eintraf.

Schon vor Sonnenaufgang an jenem denkwürdigen und historische Freitag den 13.Juli bildeten sich lange Schlangen vor den Zeitungskiosken, denn alle hatten Angst, dass sie kein Exemplar der Badischen Zeitung“ mehr ergattern können und keine Antwort auf die drängendste Frage erhalten, die sich an dem Tag gestellt hat :

Was würde Prof. Bernd Max Behnke M.A. zu diesem Urteil sagen ?

Hier ist der link zum Artikel

Zusammenfassend kann man sagen, dass Behnke das Urteil gut findet und dass es gut ist, dass Zschäpe wohl für immer weg vom Fenster ist. Nun ist „Löffingen-macht-platt“ das lokale Internetmedium für undifferenzierte und maßlose Kritik, und als solchem stellen sich ihm mit jeder beantworteten Frage zehn neue, von denen die drängendste ist :

Was hat ein Ehrendiskus des Deutschen Sportbund mit dem NSU-Prozess zu tun ?

Doch wir wollen den Fall Behnke im NSU-Prozess und in der BZ wie ein unbestechlicher Richter zunächst von Anfang an aufdröseln. Honorarprofessor Behnke M.A. war im NSU-Prozess nicht als Prozessbeobachter oder Berichterstatter tätig, auch wenn der Artikel diesen Eindruck erwecken könnte. Er war sog. Opferanwalt in der Nebenklage, von denen es ein gutes Dutzend gab. Seine Rolle im NSU-Prozess ist mit „unter ferner liefen …“ noch sehr wohlwollend beschrieben.

Trotzdem fühlt er sich berufen, über den Richter und das Urteil zu urteilen. Über seinen eigentlichen Kompetenzbereich erfährt man nix. Welche Umstände machten es erforderlich, dass Herr Mehmet Turgut anwaltliche Vertretung in Anspruch nehmen musste ? Was konnte Behnke M.A. für seinen Mandanten erreichen? Kein Wort dazu. Aber das ist eben der Qualitätsjournalismus der BZ ..

Zum Glück ist „Löffingen-macht-platt“ ein Internetmedium, dass sich nicht nur durch Behnke M.A. und der BZ informieren lässt. An anderer Stelle findet sich ein ziemlich plausibles Erklärungsmodell :

Quelle

Es ist wie immer und überall. Ohne Moos nix los. Man muss halt nur die richtigen Quellen anzapfen. Die Staatskasse oder eine städtische Rechtsschutzversicherung. Hat Prof.Bernd Max Behnke eine Nebenklageerweiterung eingereicht, um den Streitwert und damit den Verdienst zu erhöhen ? Wäre es möglich und sinnvoll gewesen, zu diesem Zweck eine Urkunde zu fälschen ? Kein Kommentar. Klar, niemand gibt gerne Informationen zu seinem Geschäftsmodell weiter.

Mancher würde auch gern erfahren, warum das Urteil gut ist und warum trotz einem guten Urteil manche Akten des NSU-Prozess für 120 Jahre gesperrt werden. Prof.Bernd Max Behnke M.A. als absoluter Insider müsste doch dazu Auskünfte geben können. Hat diese Sperrung am Ende etwas mit dem Zustandekommen des Urteils zu tun ?

Quelle wie oben

Hier ist der entscheidende Satz in der Urteilsbegründung :

„Mittäterschaft erfordert keine Mitwirkung am Kerngeschehen selbst und auch keine Anwesenheit am Tatort“

Richter Götzl           München  NSU-Prozess

Diesen Satz sollten sich alle Löffinger Gemeinderäte hinter die Ohren schreiben …

Was man Zschäpe nachweisen kann ist, dass sie ihr Haus in Zwickau in Brand gesetzt hat.
Bei den drei Wörtern Nazi – Behnke – Brandstiftung fällt jedem Lmp-Leser dieser Beitrag ein.
Hier ist als Nachtrag der Bericht der „Schwäbischen Zeitung“ zu dieser Sache :

Der Verteidiger war Prof.Bernd Max Behnke M.A. und das war der entscheidende Satz in der Urteilsbegründung:

Quelle

So ist er halt, der Rechtsstaat. Mal ist es so und mal ist es so …
Wem es nicht passt, der kann gerne nach Nordkorea auswandern, aber ich glaube, dass es da auch nicht anders ist..

Hier sind noch ein paar absurde Zitate des Prof.Bernd Max Behnke M.A. :

Quelle

Wo Behnke recht hat, da hat er recht. Es fehlt an geschlossenen Einrichtungen mit Therapieangeboten.

Es fehlt an geschlossenen Einrichtungen für Kinderschänder, die keiner Fliege etwas zu leid tun können, und es fehlt an geschlossenen Einrichtungen für Brandstifter, die aus lauter Fremdenfreundlichkeit ein Haus mit türkischen Bewohnern anzünden.

Und vor allem fehlt es an geschlossenen Einrichtungen für armselige, wirrköpfige, ehr- und geltungssüchtige Rechtsanwälte.
So eine Einrichtung wäre eine geeignete Maßnahme. Aber es gibt dazu kein Gesetz. Seit Jahren wird lediglich diskutiert. Obwohl die Problematik seit Jahren bekannt ist, hat die Politik nix gemacht, außer diskutiert. Die Justizminister haben versagt.

Bleibt noch die Frage des Ehrendiskus des Prof.Bernd Max Behnke M.A. zu klären :
( Nebenbei gesagt, was ist schon eine Stauffermedaillie gegen einen Ehrendiskus … )

Quelle

Aufmerksame Lmp-Leser erinnern sich an diese Laudatio :

Quelle

Es fällt schon auf, dass bei der zahlreichen Medienpräsenz des Prof.Bernd Max Behnke M.A. in allen möglichen Blättchen am Ende immer eine Lobeshymne ertönt, die immer gleich klingt. Bei der schlampigen Recherche der BZ-Redakteurin zum NSU-Prozess ist es sehr erstaunlich, welche jahrzehntelang zurückliegenden Details sie zur Person Behnke heraus gefunden hat. Oder …

… hat ihr Prof.Bernd Max Behnke M.A. eventuell von ihm vorgefertigte Informationen zu seiner Person übermittelt ? Oder hat er sogar von ihm vorformulierte Fragen mitsamt den Antworten geliefert, um am Ende sein „product placement“ unterbringen zu können ? Die BZ kriegt ihr Blatt voll und Behnke seinen Hals ..
Nein, das würde er niemals machen. Das wäre ja Betrug und Täuschung. Das wäre ja so, wie wenn er auf eine Rechnung noch handschriftlich 500 € dazu schreibt und sie dann bei Gericht einreicht. Das ist völlig undenkbar …

Wie geht es weiter ?

Was kommt als nächstes ?

Über welche juristischen Aktivitäten wird uns Prof.Bernd Max Behnke M.A. mit Hilfe der „Badischen Zeitung“ und mit dem Zusatz „Zur Person“ demnächst berichten ?

Wird er dem Hersteller von Heidi Klum`s Brustimplantaten eine Mängelrüge erteilen und ihn im Namen des Volkes auf Nachbesserung verklagen ?

Wird er US-Präsident Donald Trump zu sich in seine Kanzlei in Löffingen einbestellen und ihn dort ermahnen, die dringend erforderlichen Reformen sofort umzusetzen ?

Wird er Bundestrainer Jogi Löw und die gesamte Nationalmannschaft wegen Beleidigung des Deutschen Sports anzeigen und im Falle einer Einstellung des Verfahrens aus Protest seinen Ehrendiskus zurückgeben ?

.

Abonnieren Sie weiterhin die „Badische Zeitung“ für die vordergründigen Informationen und abonnieren Sie weiterhin „Löffingen-macht-platt“ für die hintergründigen.

Dann sind Sie immer umfassend informiert ….

Nabucco und der Chor der Gefangenen

15.07.2018

Nabucco und der Chor der Gefangenen

Den „Gefangenenchor aus Nabucco“ kennt jeder, auch die Fans von Heavy Metal und Hardrock.
Diese schöne Melodie aus der Oper „Nabucco“ von Giuseppe Verdi gehört zum europäischen Kulturerbe und ist bei fast jedem Wunschkonzert zu hören. Wer oder was „Nabucco“ ist weiss keiner, aber man kann ja mal im Lexikon nachschauen. Dort ist zu lesen :

Andererseits steht die extreme Selbstüberschätzung des Titelhelden Nabucco (der biblische Nebukadnezar II.) im Zentrum. Nabucco will sich der Handlung der Oper nach selbst zu Gott machen. Er wird daraufhin mit Wahnsinn geschlagen…

Quelle

Neulich war im Südkurier ein Artikel zur Verabschiedung des Löffinger Stadtbaumeisters Rosenstiel zu lesen und da ist mir der Gefangenenchor aus Nabucco wieder eingefallen, wegen diesem Bild :

Quelle :  https://www.suedkurier.de/region/schwarzwald/loeffingen/Loeffingens-Stadtbaumeister-Thomas-Rosenstiel-tritt-in-den-Ruhestand;art372525,9780014

Der Chor der Gefangenen im Löffinger Rathaus singt dem Stadtbaumeister zum Abschied ein Lied …

Für einen Betrachter von ausserhalb ist dies ein Vorgang von unglaublicher Infantilität, es ist so, wie wenn sich Kindergartenkinder zum Geburtstagsständchen vor der Tante von der Kita aufbauen.
Aber man muss auch Verständnis dafür aufbringen, dass man einem, der die Stadt finanziell ruiniert hat, nicht auch noch einen Geschenkkorb mit Champagner und Pralinen hinterher wirft. Seit die 21.000.000 € Schulden und die offiziell deklarierte Finanzschwäche der Stadt Löffingen bekannt sind, ist Sparsamkeit angesagt.
Trotzdem finde ich, dass es doch für einen Gutschein für zwei Stunden Hüpfburg hätte reichen müssen …

An dieser Stelle möchte ich mal klipp und klar sagen, dass es auch ehrliche, anständige und kompetente Mitarbeiter der Stadtverwaltung Löffingen gibt. Vor allem die Damen in den Ämtern sind freundlich und bemüht, aber sie haben sich wie alle anderen aufgrund gewisser Vorteile in das System begeben und sind jetzt darin gefangen und müssen das von sich geben, was man ihnen zuvor als DIN A4-Seite in die Hand gedrückt hat.

An dieser Stelle möchte ich auch mal klipp und klar sagen, dass es kein System Hitler und kein System Merkel gegeben hätte ohne den Chor der Gefangenen, der alles ausgeführt hat, was man ihm zuvor als DIN A4-Seite in die Hand gedrückt hat, nur um seine paar erbärmlichen Vorteile und Privilegien nicht zu verlieren.
Wie heisst es so schön :    Wes Brot ich ess`, des Lied ich sing

Es heisst aber auch :    mifgefangen – mitgehangen …

Dies gilt besonders für den Löffinger Gemeinderat, denn es war von Anfang an abzusehen, welchen Ausgang das Abenteuer Nabucco für Löffingen nehmen würde :

Ich würde es eher als unmenschlich bezeichnen, dass einer auch noch die Löhne seiner Arbeiter auf den Kopf hauen würde, wenn nicht die Reissleine gezogen wird. Der Löffinger Gemeinderat hat 15 Jahre keine Notwendigkeit gesehen, die Reissleine zu ziehen. Wozu auch, die Stadt Löffingen hat 8.000 Bürgen, die für die Rückzahlung der 21.000.000 € Schulden bürgen (deshalb heisst es Bürger …). Wenn das nicht reicht, kann sie als Körperschaft öffentlichen Rechts die 12.000.000 deutschen Netto-Steuerzahler anzapfen …

Der Löffinger Gemeinderat war so menschlich, den Bock zum Gärtner zu machen oder sozusagen einem Alkoholiker den Schlüssel zum Weinkeller zu geben. Man ist übereingekommen, sich nicht in die grossen öffentlichen Bauprojekte des Stadtbaumeisters einzumischen, wenn der so menschlich ist und sich nicht in die kleinen privaten Bauprojekte einmischt. Das ist nur allzu menschlich, und wer ein wenig auf den anderen Beiträgen dieser Internetseite stöbert, wird noch mehr über die fast schon sprichwörtliche Menschlichkeit der Stadt Löffingen, ihres Stadtbaumeisters und ihres Gemeinderates in Erfahrung bringen …

Allzu menschlich ist auch, dass in einem Abschieds-Zeitungsartikel nix Negatives erwähnt wird. Kein Wort über den Schuldenberg und die Finanzschwäche, kein Wort über Quecksilber und tausende Tonnen Asphaltplatten, kein Wort über Betrugsverfahren und staatsanwaltliche Ermittlungen und was der Gott aus dem Löffinger Stadtbauamt sonst noch auf dem Kerbholz hat.
Es überwiegt einfach die Freude, dass der Ballast endlich von Bord geht …

Kein Wort darüber, dass es neben den 100 privaten Gebäuden an der Nahwärme 1000 private Gebäude und Wohnungen gibt, die nicht an der Nahwärme angeschlossen sind. Deren Besitzer sind auch Gefangene, die alles über ihre Steuern und Abgaben mitfinanzieren, und sie werden eines Tages ein Lied davon singen können, dass sich seit Nebukadnezar im antiken Babylon über Hitler und Stalin bis hin zu Merkel und Rosenstiel nix geändert hat :   am Ende müssen 90 % ihren Kopf für den Wahnsinn der oberen 10 % hin halten ..

Ganz am Schluss des Artikels wird erwähnt, dass der Verabschiedungswürdige doch ein Geschenk erhalten hat: einen Rucksack. Ein Rucksack ist ein sehr symbolträchtiges Geschenk. Er signalisiert dem Beschenkten, dass er sich auf Wanderschaft begeben soll, am besten so weit weg wie möglich, und ich denke schon, dass sich der Ausgemeisterte eine Seniorenresidenz auf einem Flecken Erde suchen wird, auf den die deutsche Justiz keinen Zugriff hat.

Leider bleibt die Frage offen, welches Lied zum Abschied gesungen wurde.

War es tatsächlich   Teure Heimat aus „Nabucco“?

Das hätte zum einen wegen der aktuellen Löffinger Rathaussanierung optimal gepasst. Den anderen Grund zeigt das folgende video : ein mausgrauer, regungs- und emotionsloser Chor der Gefangenen singt ein Lied, weil es halt ihr Job ist und weil sie halt ihren Job machen, weil sonst halt ein anderer ihren Job machen würde …

https://youtu.be/SSXXb6ZE0lM

 

 

Die Internetseite „Löffingen-macht-platt“ versteht sich als Dokumentation des kommunalen  Löffinger Wahnsinns und bringt deshalb gerne Dokumente, die sonst in den Schubladen des Rathaus oder des Amtsgericht bleiben würden. Jedes Mitglied des Löffinger Chors der Gefangenen hält eine DIN A4-Seite in der Hand, von der es den Text des gesungenen Lieds abliest. Es würde mich jetzt echt interessieren, welches Lied bzw. welcher Text zu welcher Melodie gesungen wurde.

Weil im Löffinger Rathaus alles seinen Preis hat, mache ich folgendes Angebot :

Derjenige, welcher mir die DIN A4- Seite mit dem Liedtext zur Dokumentation für die Nachwelt zukommen lässt, bekommt von mir

20 €

Also gut, weil es sich wirklich um ein aussergewöhnliches Dokument handelt und weil ich verstehe, dass jeder im Löffinger Rathaus sehen muss, wo er bleibt, erhöhe ich das Angebot auf

 

25 €

okay, letzte Preis:

26 €

 

Gerichtskunde in Leichter Sprache

07.07.2018

Gerichtskunde in Leichter Sprache

Quelle

 

Hallo Leser !

Du bist auf der Interner-Seite „Löffingen-macht-platt“.

Heute findest du an dieser Stelle Informationen in Leichter Sprache.

Deshalb ist die Schrift auch grösser als sonst.

Ich hoffe, du kannst mich nach diesem Text in Leichter Sprache besser verstehen.

Es geht um Gerichtskunde.

Gerichtskunde beschäftigt sich mit Gerichten und Richtern.

Es kann schnell passieren, dass auch du mal zum Gericht musst.

Weil die Stadt deine Stellplätze braucht oder dein Geld.

Oder weil du eine Stromrechnung bezahlen sollst, obwohl du gar keinen Stromanschluss mehr hast.

Das nennt man dann Zivilverfahren.

Bei einem Zivilverfahren wirst du nicht bestraft.

Bestraft wirst du nur, wenn du böse warst und Gesetze übertreten hast.

Dein Gesetzgeber hat dir nämlich Gesetze gegeben, damit du dich dran hältst.

So wie dir dein Arbeitgeber Arbeit gegeben hat, damit du sie machst.

Dein Gesetzgeber muss sich nicht unbedingt selber an Gesetze halten, so wie dein Arbeitgeber nicht unbedingt selber arbeiten muss, denn dafür hat er ja dich.

Dein Gesetzgeber hat auch Arbeitnehmer, die die Arbeit für ihn machen.

Die nennt man Juristen.

Es sind die Richter, die Staatsanwälte und die Rechtsanwälte.

Du bezahlst ihre Arbeit mit dem Geld, das du für deine Arbeit bekommen hast.

Mit den Rechtsanwälten rechnest du direkt ab, die Richter und Staatsanwälte bezahlst du mit deinen Steuern und deinen Geldstrafen.

Das ganze System nennt man Rechtsstaat.

Die Rechtsanwälte sind eigentlich keine Arbeitnehmer des Gesetzgebers.

Aber sie gehören mit zu dem System dazu.

Der Rechtsstaat hat sie sozusagen als Filter eingebaut.

Er braucht einen Filter zwischen ihm und dir, denn wenn du dich selber mit der Materie beschäftigst, würdest du zu viel vom System mitbekommen.

Wer zu viel mitbekommt, kommt schnell auf dumme Gedanken und stellt schnell dumme Fragen.

Ausserdem bist du ein Mongoianer und deshalb auf einen Experten angewiesen.

Im Umgang mit Krankheit brauchst du einen Arzt, im Umgang mit dem Finanzamt einen Steuerberater, und im Umgang mit dem Gericht brauchst du einen Anwalt.

Das System würde dir sogar einen Anwalt bezahlen, wenn du kein Geld hast, nur damit ein Filter zwischen ihm und dir ist.

Aber es ist keine Frage des Geldes, es ist eine Frage der Ehre.

Wer dauernd über das System schimpft, sollte sich dann auch nicht einen Anwalt von ihm bezahlen lassen.

Lieber ohne Anwalt auf die Schnauze fliegen und blechen als mit Anwalt auf die Schnauze fliegen und doppelt blechen.

Das gilt zumindest für so mickrige Streitwerte wie bei „Löffingen-macht-platt“.

Du nimmst ja auch nicht deinen Flirt-Coach zu deinem date mit.

Mit dem Flirt-Coach nebendran ist dein date keine wirklich prickelnde Veranstaltung.

Eine Gerichtsverhandlung ist dagegen eine total prickelnde Veranstaltung.

Du weisst vorher nicht, was auf dich zukommt.

Wenn du Glück hast, kommt eine junge hübsche kompetente Richterin, aber du kannst nicht immer Glück haben.

Wenn du Pech hast, kommen die Zeugen nicht, weil sie vom Gericht nicht geladen wurden.

Dann waren es Zeugen ohne Bedeutung.

Der Richter entscheidet, wer ein Zeuge mit Bedeutung und wer ein Zeuge ohne Bedeutung ist.

Ein Zeuge mit Bedeutung untermauert das Urteil und ein Zeuge ohne Bedeutung macht nur unnötige Arbeit.

Ein Polizist, der aussagt, dass du vor ihm nix ausgesagt hast, ist ein Zeuge von Bedeutung.

Ein Professor, dem du Demenz unterstellt hast, ist ein Zeuge ohne Bedeutung.

Es könnte sich nämlich bei der Gerichtsverhandlung herausstellen, dass er tatsächlich etwas wirr im Kopf ist.

Der Polizist kommt in Uniform und mit Polizeimütze zur Gerichtsverhandlung.

Als du bei der Polizei vorgeladen warst, machte er seine Arbeit in Hemd und Jeans.

Sie verkleiden sich, um dir ein Theaterstück vorzuspielen.

Der Richter, der Staatsanwalt und manchmal auch der Protokollführer ziehen sich lange schwarze Mäntel an.

Das soll dich einschüchtern.

Aber es soll ja prickeln und du willst schliesslich auch mal was anderes sehen als Bäume und Bretter.

Das Urteil steht bereits vor der Gerichtsverhandlung fest.

Das prickelnde ist, wie der Richter das Urteil begründet.

Du musst auch alles begründen, was du dem Richter vorträgst.

Dabei kann es allerdings passieren, dass dein Vortrag unbegründet war.

Dein Vortrag ist entweder unbegründet, unzulässig oder nicht substantiiert.

Nicht substantiiert heisst, dass keine Substanz da ist.

Was Substanz ist und wieviel es davon braucht, entscheidet allein -du ahnst es bereits- der Richter.

Ein Richter muss auch nicht begründen, warum dein Vortrag unbegründet ist.

Mathematik ist Logik mit Zahlen und Juristerei ist Logik mit Worten.

In der Mathematik werden aus zwei negativen Vorzeichen ein positives.

Logischerweise hast du deshalb mit einem Vortrag, der unbegründet unbegründet ist, den Nagel auf den Kopf getroffen.

Aber es ist nicht deine Aufgabe, bei einer Gerichtsverhandlung den Nagel auf den Kopf zu treffen.

Deine Aufgabe ist es, die Experten nicht bei ihrer Arbeit zu stören.

Deshalb steht hinterher im Urteil nicht, was du gesagt hast.

Es steht nur drin, dass es unbegründet, unzulässig oder unsubstantiiert war.

Damit wird verhindert, dass die Experten in der nächsten Instanz unnötige Arbeit haben.

Jetzt hast du einen groben Überblick über Gerichtskunde.

Du siehst: Prozessieren ist was für echte Männer ohne Nerven.

Momentan habe ich nicht die Zeit, um die ganzen Aktenberge einzuscannen.

Aber eines Tages wirst du hier alles lesen können, einschliesslich der noch laufenden Strafanzeigen und Berufungsverfahren.

Wenn du nicht so lange warten willst, habe ich den ultimativen Vorschlag für dich :

Schreib einen Kommentar, wer deiner Meinung nach ein Arschloch ist.

Ich werde den Kommentar freischalten oder ausdrucken und ans Gericht schicken.

Du brauchst keinen Namen nennen.

Eine Berufsbezeichnung reicht völlig aus.

Der Richter ist verständig genug, um zu wissen, wen du gemeint hast.

Du wirst sehen :

Schon bald bist du mitten drin statt nur dabei …

 

 

Der Urlaub auf dem Planeten Mongo

30.06.2018

Der Urlaub auf dem Planeten Mongo

Es war einmal …

… ein Universum mit vielen Planeten. Auf den Planeten war es üblich, dass man von Zeit zu Zeit mal Urlaub auf einem anderen Planeten macht. Genauso üblich war es, dass man von seinem Urlaub ein paar Fotos mit nach Hause bringt, um sie den daheim gebliebenen Freunden zu zeigen, damit sie einen Eindruck davon bekommen, was man auf seiner Urlaubsreise so alles erlebt hat.

Ein beliebter Urlaubsplanet in diesem Universum war der Planet Mongo. In jedem Reisebüro im Univerum konnte man 70 oder 80 Jahre Mongo all inclusive buchen. Eines Tages kam einmal ein Urlauber vom Planeten Mongo zurück, und weil er ein Humorist und Sozialforscher war, zeigte er seinen Freunden das Bild oben und sagte :

„Dieses Bild zeigt die Herrscherin vom Planeten Mongo und eine Untertanin. Was meint ihr wohl :

Welche ist die Herrscherin und welche ist die Untertanin ?“

Als seine Freunde das Bild sahen, waren sie sofort total begeistert. „Sie ist wirklich von aussergewöhnlicher Anmut und strahlt erhabene Würde aus. Ihre Hose und Jacke bringen ihre tadellose Figur perfekt zur Geltung. Ihr Gesicht und ihr Blick sind voll Milde und Güte. Sie ist sich nicht zu schade, sich zusammen mit einer Untertanin fotografieren zu lassen, die offensichtlich unter einer schweren psychischen Störung leidet. Die Gehirnarreale für die Koordination der oberen Extremitäten und der Gesichtszüge sind bereits stark geschädigt, was sich an der krampfhaften Armhaltung, dem rautenförmigen Spreizen der Finger und dem dämlichen Grinsen zeigt.“

Der Urlauber legte seinen Freunden ein weiteres Bild vor :

„O wie wunderbar ! Die Herrscherin nimmt sich sogar ein Stündchen Zeit, um sich die Sorgen und Nöte einer der untersten ihrer Untertaninnen anzuhören, bevor die Untertanin wieder zurück ins Heim muss. Und was die Herrscherin für wunderschöne Beine hat und was für wunderschöne Schuhe !

Für so eine Herrscherin würde jeder Soldat in der Schlacht mit Freuden sein Leben opfern und jeder Arbeiter würde freiwillig und umsonst Überstunden machen, damit es mit dem Planeten und der Herrscherin vorwärts geht.“ Die Freunde kriegten sich fast nicht mehr ein.

„Sie ist eine Göttin ! Gleich am Montag gehen wir alle ins Reisebüro und buchen 90 Jahre Mongo !

„Gemach, mein lieben Freunde“ sagte der Urlauber. „Nicht die Dame mit der schwarzen Jacke ist die Herrscherin, sondern die Dame mit der hellblauen Jacke. Die Dame mit der schwarzen Jacke ist eine Untertanin, die der Herrscherin mit der blauen Jacke zu Diensten sein muss.“

Da staunten die Freunde und dachten zuerst, der Urlauber möchte sie verarschen, aber er galt als absolut seriöser Informant und Bildreporter. Weil die Freunde auch alle Sozialforscher waren und es immer noch nicht glauben konnten, fragten sie den Urlauber :

„Wie kann das möglich sein ? Handelt es sich bei der Dame mit der hellblauen Jacke um einen Übermongo oder hatte sie mächtige oder magische Waffen zur Verfügung, mit deren Hilfe sie die Herrschaft an sich reissen konnte ?“

„Nein“, sagte der Urlauber. „Sie wurde gewählt.“

„Wenn sie gewählt wurde, heisst das, dass es mindestens einen Gegenkandidaten gegeben hat, der an ihrer Stelle hätte gewählt werden können. Wie wir dich kennen, hast du uns bestimmt Bilder von diesem Kandidaten mitgebracht.“

„Selbstverständlich“ sagte der Urlauber.

Die Freunde waren sich schnell einig, dass die Wahl des Gegenkandidaten nicht wirklich eine Verbesserung dargestellt hätte. Da wurden sie sehr traurig und hatten vor Mitleid mit den Beherrschten auf dem Planeten Mongo Tränen in den Augen, aber sie bekamen langsam eine Ahnung, warum der Planet so heisst wie er eben heisst.

„Das Problem ist nicht die Herrscherin in der Hauptstadt“, sagte der Urlauber. „Das Problem sind die kleinen Herrscher in den Behörden und Amtsstuben. Ohne deren Loyalität wären die grossen Herrscher nicht mal in der Lage, einen Eimer Wasser auszuleeren. Deshalb können auch die kleinen Herrscher machen, was sie wollen, obwohl sie noch unfähiger und unansehnlicher sind als die grossen und nicht mal gewählt wurden. Ohne die Loyalität der grossen Herrscher und der Staatsanwaltschaft wären sie alle schon lange im Gefängnis.“

„Wie wir dich kennen, hast du uns bestimmt ein Bild von so einem kleinen Herrscher mitgebracht“, sagten die Freunde.

„Selbstverständlich“ sagte der Urlauber.

Aber ich werde es euch nicht zeigen. Es ist zu schockierend und der Anblick könnte euch traumatisieren. Ihr ward ja vorhin schon den Tränen nahe.

Da begannen die Freunde, den Urlauber zu bearbeiten, er möge ihnen doch das Bild zeigen. Sie würden was aushalten und wenn es ihnen beim Anblick den Zapfen raushauen würde, dann solle es eben so sein. Und weil sich der Urlauber dann doch der freien Information verpflichtet fühlte und weil er seinen Freunden keine Bitte abschlagen konnte, rückte er letztendlich mit dem Bild raus.

Ein Teil seiner Freunde fiel sofort in Ohnmacht, ein anderer Teil fiel in eine Schockstarre und musste vom Notarzt reanimiert werden. Der Rest begann hemmungslos zu schluchzen und zu weinen. Weil sich das Bild durch die neuen Medien in Windeseile verbreitete, wurde als Präventivmaßnahme im gesamten Universum eine Urlaubssperre verhängt und alle Reisebüros auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Und wenn sie nicht gestorben sind, dann weinen sie noch heute …

Die Löffinger Quecksilber-Werke GmbH & Co. KVG

21.06.2018

Die Löffinger Quecksilber Werke GmbH & Co. KVG

Von unserem Lokalreporter

LÖFFINGEN. Die jüngste Dringlichkeitssitzung des Löffinger Gemeinderats stand ein weiteres Mal unter dem Vorzeichen der exorbitanten Verschuldung und Finanzschwäche der Stadt Löffingen.

Gleich zu Beginn der Sitzung wies Bürgermeister Tobias Link die Gemeinderäte darauf hin, dass es entgegen der allgemeinen Annahme nicht gelingen werde, die städtischen Schulden in Höhe von 21.000.000 € alleine durch die Rendite des Betriebszweig Stadtgärtnerei GmbH & Co. KVG bzw. durch den Verkauf von städtischen Tomaten und städtischem Efeu aus dem städtischen Gewächshaus zu tilgen. Dafür seien die Rechnungsbeträge einfach zu gering.

Man sei aber auf Seiten der Stadtverwaltung auf einen neuen Betriebszweig und damit auf eine neue Einnahmequelle gestossen, die man heute dem Gemeinderat vorstellen werde. Das Bekanntwerden der grossen Quecksilbervorkommen im Löffinger Benz-Gelände berge grosse Chancen für die Stadt Löffingen, die nur wahrgenommen werden müssten. Stadtbaumeister Thomas Rosenstiel habe ein Konzept zur Bergung des begehrten und gut bezahlten Rohstoffes Quecksilber entwickelt.

Stadtbaumeister Rosenstiel rechnete den Gemeinderäten vor, dass sich laut Bodenuntersuchungsgutachten in jedem Kubikmeter Erde aus dem Benz-Gelände bis zu 3 kg Quecksilber befinden könnten. Bei einer vermuteten Kontamination bis in 3m Tiefe und einer Grundstücksgrösse von mehreren Hektar käme ein gewaltiger Batzen an Quecksilber zusammen, so Rosenstiel. „Auf jeden Fall wird es reichen, um unsere Schulden zu tilgen.“

Quecksilber sei auf dem Weltmarkt ein gefragter Rohstoff, und durch ihre Befreiung von der Umsatzsteuer habe die Stadt Löffingen beste Chancen, andere Anbieter aus dem Geschäft zu drängen. „Quecksilber ist für uns wertvoller als Gold“ pflichtete ihm Bürgermeister Tobias Link bei und kündigte harte Maßnahmen beim ordnungs- und rechtswidrigem Umgang mit Quecksilber an.

Es sei ein Unding, dass wertvolles, im Eigentum der Stadt Löffingen befindliches Quecksilber buchstäblich den Bach runter gehe. Man habe zwar seinerzeit extra einen Entwässerungskanal unter dem Benz-Gelände angelegt, um die Wutach und die Ewattinger mit Quecksilber zu beliefern, aber die Zeiten und die Umstände hätten sich eben geändert.

Link gab sich kompromissbereit. Er sei weiterhin willens und in der Lage, den Ewattinger Bürgern das allseits begehrte  Löffinger Quecksilber zur Verfügung zu stellen, allerdings nur noch nach einer angemessenen Vergütung. Notfalls werde die Stadt den Honorarprofessor Bernd Max Behnke M.A. beauftragen, mit Hilfe des Amtsgericht Neustadt eine entsprechende Forderung einzutreiben.

Stadtbaumeister Rosenstiel mahnte akute Präventivmaßnahmen an. Es müsse sofort ein Zaun mit Stacheldraht und Vidioüberwachung errichtet werden, um zu verhindern, dass Personen rechts- und ordnungswidrig auf das Gebiet eindringen und Löffinger Quecksilber in ihren Körpern anreichern, um es dann rechts- und ordnungswidrig über die Stadtgrenzen hinaus zu transportieren, wo es für die Löffinger Stadtkasse unwiederbringlich verloren sei.

Rosenstiel räumte ein, dass das Problem der Löffinger Gebietskörperschaft darin liege, das wertvolle Quecksilber vom Löffinger Erdreich zu säubern, aber wie so oft seien die einfachsten und billigsten Lösungen die besten. Er habe ein Konzept entwickelt, dass wie so oft einfach das beste für alle Bürger mit Bezug zu Banken und Bauunternehmen sei.

Einem Ingeniör Dipl.FH ist nix zu schwör, und weil es sich bei Quecksilber um ein Schwermetall handle und die Partikel ziemlich klein wären, müsse man nur die Erde sieben und das Quecksilber unter dem Sieb abgreifen, um dann als Endresultat die Gewinne abgreifen zu können. Diese Entscheidung habe er als Leiter der städtischen Anstalt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau nach ausführlicher Diskussion mit sich getroffen. Allerdings sei ein angemessenes Equipment nötig, um die Erde im Benz-Gelände abzubaggern und zum Sieb zu befördern.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Prof.Behnke M.A. lobte den Stadtbaumeister wegen seiner Vor-, Um- und Weitsicht und regte an, eine weitere KapitalVerbrennungsGesellschaft zu gründen, um weitere Steuervorteile und Synergieeffekte abzugreifen. Auf Antrag des Stadtbaumeisters wurde Thomas Rosenstiel zum Generaldirektor der Löffinger Quecksilber-Werke GmbH & Co. KVG ernannt.

Stadtrat Bächle regte an, die bei der Kapitalverbrennung erzeugte Wärme ins Löffinger Nahwärmenetz einzuspeisen.

Ausserdem monierte er, dass das Sieb zu klein wäre. Stadtbaumeister Rosenstiel entgegnete, dass wegen der Kostendeckelung durch die Kommunalaufsicht nicht mehr drin gewesen wäre. Sobald aber die ersten 100 € Reingewinn durch den Verkauf von reinem Quecksilber in der Stadtkasse verbucht wären, würde ein doppelt so grosses Sieb angeschafft.

Bürgermeister Tobias Link drängte auf eine sofortige Abstimmung, um den noch auf der Tagesordnung stehenden Termin mit Jack Daniels nicht unnötig hinaus zu schieben. Er appellierte an alle Gemeinderäte, die Augen nicht vor der Zukunft zu verschliessen und eine Entscheidung im Sinne und zum Nutzen der Gemeinheit zu treffen.

In gemeiner und nichtöffentlicher Abstimmung wurde von den in freien und fairen Wahlen gewählten Amtsträgern des Löffinger Gemeinderates einstimmig ohne Gegenstimme folgender Beschluss gefasst :

1. Die im Eigentum der Stadt Löffingen befindlichen städtischen Löffinger Quecksilber-Werke GmbH & Co. KVG erhalten einen seichgelben Dumper zum Preis von 500.000 € , einen rosaroten Kettenbagger zum Preis von  800.000 € sowie ein Erdsieb aus dem Bauhaus für 49,99 €.

2. Die Rückzahlung der erforderlichen Kredite und Darlehen erfolgt ab dem Jahr 2040 in monatlichen Raten zu 100 €.

3. Alle Bürger, die nach dem Konkurs der Benz GmbH & Co. KVG im Jahre 1972 ihren Wohnsitz in Löffingen genommen haben, dürfen das Quecksilber in ihren Nieren behalten. Eine Nutzungsentschädigung wird nicht erhoben. Von einer Rechnungsstellung wird abgesehen …


Die Stadt der Ehre

13.06.2018

Die Stadt der Ehre

Seit ich den Herrn auf diesem Bild kenne, kann mir jeder den Buckel runter rutschen, der nur zwei oder drei Orden an seine schmächtige Hühnerbrust geheftet bekommen hat. Solche low-performer sollen bleiben, wo der Pfeffer die Tomate wächst …

Die Natur hat es so eingerichtet, dass ein silbriges Schimmern ein Aufruf an alle Mit-Lebewesen ist, dem silbrig Schimmernden die nötige Achtung und Ehrerbietung zu erweisen. Allerdings ist es bei den Gorillas der silbrige Rücken und nicht die mit silbernen Blechplaketten behängte Brust, die Konkurrenten, Nebenbuhler und Emporkömmlinge erschaudern lässt. Aber Primatologie ist solchen Herren egal, obwohl sie dieser Spezies besonders nahe stehen …

Der Silberrücken ist der Chef bei den Primaten und der Silberbrüstling bei den Menschen. Einer muss halt immer der Chef sein, am besten der Beste und Ehrenhafteste, sonst klappt es nicht. Nur woher soll man bei den Menschen wissen, wer der Beste und Ehrenhafteste ist ?  Deshalb sind die wichtigsten Erfindungen der Menschheit neben dem Rad und dem Dosenöffner die Uniform, der Orden und die Tageszeitung …

Ein stinknormaler Affe ist eine Pussy im Vergleich zu einem Silberrücken, so wie ein deutscher Sozialdemokrat eine Pussy ist im Vergleich zu einem gestandenen stalinistisch-bolschewistischen Mannsbild wie auf dem Bild oben. Wenn ich bei diesem Herrn einen Persönlichkest-Schnelltest durchführe, komme ich zu folgendem Ergebnis :

Dieser Herr ist übergewichtig und impotent, er hat Diabetes und erste Anzeichen von Demenz und er würde seine Alte windelweich schlagen, wenn sie ihm ein hartgekochtes Ei zum Frühstück serviert. Aber das macht überhaupt nix, denn er gehört zu den Guten und Ehrenhaften, sonst hätte er nicht so viele Orden verliehen bekommen.

Mittlerweile ist es aus der Mode gekommen, seine Orden und Ehrungen am Jacket durch die Stadt der Ehre spazieren zu tragen. Man hat einen Artikel in der Tageszeitung geschaltet und das reicht völlig aus. Jeder weiss dann Bescheid, wer Ehre hat und wo sie herkommt. Die bekommenen Orden legt man ganz oben auf`s Regal und dann kann man sich immer einen runter holen, wenn einem danach ist.

In der Stadt der Ehre ist es dafür in die Mode gekommen, seine Ehre einzuklagen. Dazu reicht es aus, dass jemand seine Missachtung kund getan hat. Schon ist die Ehre verletzt. Das hat es ganz schnell. Man muss nur einen Lügner „verlogen“ nennen oder zu einem Alten „Alter“ sagen. Gott sei Dank heilt die verletzte Ehre wieder, wenn gestraft wird. So geht Rechtsstaat, und wem es nicht passt, der kann gerne die Stadt der Ehre verlassen und rüber zu den Bolschewiken gehen.

Ich möchte auf gar keinen Fall die Verletzung der Ehre verharmlosen. Ein Verstoss gegen das Gebot der Ehre ist eine schlimme Sache, die automatisch empfindlich bestraft wird. Aber die Ehre eines Menschen kann doch nicht durch Worte eines anderen verletzt werden, sondern nur durch die eigenen Handlungen und Taten eben dieses Menschen. Bei den Gorillas mag es anders sein, doch wir wollen bei den Menschen bleiben.

Hier ist mal ein besonders schönes von den vielen Beispielen aus der Stadt der Ehre :

Die Ehre gebietet es, dass man ein Amt, in das man gewählt werden kann, nur annimmt, wenn man die entsprechende Anzahl an Wählerstimmen erhalten hat. Genauso gebietet es die Ehre, ein Amt auch anzunehmen, wenn man die meisten Wählerstimmen erhalten hat, sonst hätte man nämlich gar nicht erst kandidieren brauchen.

Quelle :  Badische Zeitung 10.07.2014 :  Trotz der Wahl gewählt

Ehre ist etwas, das man sich durch sein Tun und Handeln erwerben muss. Sie ist weder einklagbar noch käuflich, weshalb sich eine Selbstverletzung der eigenen Ehre auch nicht mehr durch Zahlung von 300 € oder 900 € heilen lässt. Diese Schande des ehrlosen Handelns bleibt lebenslänglich, und das würde ich mal eine wirklich empfindliche Strafe nennen …

Dies gilt auch für Falschaussagen vor Gericht, für das Verschweigen von Altlasten, das Fälschen und Unterdrücken von Urkunden, das Entwässern von quecksilberbelastetem Wasser in die Wutach, die Überschuldung auf Kosten der nächsten Generation usw.

Auf der anderen Seite wird in der Stadt der Ehre der einklagbaren Ehre auf dem Papier der gewohnt hohe Stellenwert beigemessen :

Quelle : Badische Zeitung 15.05.2018   Beleidigung oder Alltagssprache?

Junger Mann bezeichnet Polizisten als „Alter“ – das kostet ihn 300 Euro

Vom Alter her könnte es sich beim Verletzten um den Unadinger Silberrücken handeln …
Auf jeden Fall handelt es sich um einen Guten, denn sonst hätte er vor Gericht nicht Recht bekommen. Und es handelt sich um einen Dummen, denn die 300 € sind für die Rentenkasse verloren, und diese Jungen und alle Jungen, die es lesen, werden wenig Lust verspüren, für solche Alten auch nur einen Finger krumm zu machen …

Ich habe einen Kollegen, der lange in Berlin war. Er konnte es nicht glauben, weswegen in der Stadt der Ehre Stress gemacht wird. Er sagt, er hätte in Berlin schon hundertmal zu einem Polizisten „Alter“ gesagt, ohne dass die davon Notiz genommen hätten. ( So geht es in Berlin zu ). Er sagt auch „Alter“ zu mir, wahrscheinlich weil ich vom Alter her sein Vater sein könnte. Noch öfter sagt er „Digger“, was beim Hörer wie „Dicker“ ankommt, aber es beleidigt mich nicht, denn ich habe einen Traumkörper mit Idealmaßen …

Neulich hatte ich wieder mal einen Alptraum :

Ich ging in der Stadt der Ehre auf dem Gehweg auf der rechten Strassenseite. Auf dem Gehweg der linken Strassenseite kam mir eine Dame mit Traumkörper und Idealmaßen im Minirock und silbrig schimmernder Bluse entgegen. Um polizeiliche Ermittlungen wegen einer Glotzattacke zu vermeiden, schaute ich die ganze Zeit nach rechts.

Trotzdem hielt wenig später ein Polizeiauto neben mir an. Zwei Gorillas stiegen aus und zerrten mich in das Polizeiauto. Wir fuhren direkt zum Amtsgericht. Dort saß schon der Jungrichter im schwarzen Morgenmantel und verlaß die Anklageschrift :

„Der Angeklagte wird beschuldigt, der Verletzten gegenüber seine Missachtung zum Ausdruck gebracht zu haben.“

Ich sagte :

„Euer Ehren !!

Ich wollte nicht meine Missachtung zum Ausdruck bringen, ich wollte polizeiliche Maßnahmen wegen einer Glotzattacke vermeiden.“

Da sagte der Richter :

„Angeklagter !!
Wann werden Sie es endlich begreifen ?
Sie werden immer verurteilt werden, wenn Sie verurteilt werden sollen.
Was meinen Sie, wozu die zigtausend Paragrafen in den Gesetzen und Verordnungen da sind ?
Wir werden immer einen Paragrafen finden, gegen den Sie verstossen haben.
Wenn Sie mal einen finden, der Sie entlastet, dann ist er nicht anwendbar.
Oder ihr Vortrag ist nicht substantiiert genug.
Es wird Ihnen nie gelingen, einen Grund zu nennen, der substantiiert genug ist.
Eher wird es Ihnen gelingen, einen Pudding an die Wand zu nageln.
Denn was substantiiert ist, entscheide allein ich.
Sie werden immer die Arschkarte haben, so lange wir die Karten mischen.

Ich sagte :

„Euer Ehren !!

Ich werde gegen dieses Urteil Berufung einlegen.“

Da stand auf einmal der hinzu gezogene Justizwachmeister auf und griff an seinen Gürtel.
Ich dachte schon, jetzt holt er die Knarre raus und bläst mir die Kerze aus.
Aber es war eher so eine Art Fernbedienung, mit der er eine Warnsirene auslöste.
Auf einmal ging die Warnsirene los:

uuuuiiiuuuuuiiiuuuuiiiuuuuiii

Doch es war nur mein Wecker und ich wachte auf …

.

.

Grüße an die Aufgeweckten und an die Aufgewachten !!


Spass und Satire sind die besten Mittel, um gegen den allgegenwärtigen Wahnsinn anzugehen.
Im folgenden video kann man einem Silberrücken zuschauen, wie er sich bei den jungen Zipfelklatschern und Schwanzlutschern aus Hinterdubelfingen den offenbar notwendigen Respekt verschafft …

Der Türkenhasser-Anwalt Prof.Bernd Max Behnke M.A.

03.06.2018

Der Türkenhasser-Anwalt Prof.Bernd Max Behnke M.A.

In einem Land, in dem man gut und gerne leben möchte, ist es kein Fehler, wenn man über eine gewisse Flexibilität verfügt, auch und gerade im Hinblick auf das Berufsethos. Diese These wollen wir heute ein weiteres Mal anhand von Prof.Bernd Max Behnke M.A. überprüfen. Mittlerweile hat es sich bis zur „taz“ in Berlin herumgesprochen, dass eine Gerichtsverhandlung mit Prof.Bernd Max Behnke M.A. ein Erlebnis der ganz besonderen Art ist.

Am 04.05.2013, eine Woche vor Beginn des NSU-Prozess in München, fand vor dem Landgericht Rottweil eine denkwürdige Verhandlung statt, zu der die taz eine Prozessbeobachterin geschickt hat.

Quelle

Worum geht es ? :

ROTTWEIL taz | Tobias M. ist 21 Jahre alt, man fand bei ihm eine Hakenkreuzflagge und ein paar Alben mit rechtsextremer Musik. Er mag keine Leute, die von Sozialhilfe leben und trotzdem einen Flachbildfernseher haben, sagt er. Schon gar nicht, wenn sie Ausländer sind. Tobias M. ist Metzger. Vielleicht hat er getan, worüber er und seine Kumpels in Dürbheim im Landkreis Tuttlingen, am Fuße der Schwäbischen Alb, bis dahin nur redeten.

Er soll versucht haben, in der Nacht auf den 7. Oktober 2012, als er betrunken von einem Weinfest kam, einen Sperrmüllhaufen direkt vor dem Haus einer neunköpfigen türkischen Familie in Brand zu stecken. Besonders schwer wiegt der Vorwurf, dass er mit einer Mülltonne den Fluchtweg verstellen wollte. M. wähnte sich im Schutz der Nacht, wurde jedoch von den Bewohnern bemerkt, als er die Mülltonne verrückte. Die Familie konnte mit einigen Eimern Wasser den Brand löschen. Verletzt wurde niemand.

Jetzt sitzt Tobias M. in Raum 201 des Landgerichts Rottweil. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchte schwere Brandstiftung und versuchten Mord vor. Motive: Fremdenfeindlichkeit und Sozialneid, unter anderem. Geforderte Strafe: sechs Jahre. Ein Prozess in der Provinz.

München ist weit weg. Dort beginnt kommende Woche der Prozess gegen den organisierten Rechtsterrorismus, gegen Beate Zschäpe und den NSU. So weit weg, dass die betroffene türkische Familie in Dürbheim noch nie davon gehört hat. Dort, in München, der große Fall, neun Tote, hier ein kleiner Fall, einer von den vielen, die sich fast unterhalb der Wahrnehmungsschwelle zutragen. Am Gericht in Rottweil gibt es kein Akkreditierungsverfahren. Wer den Prozess beobachten will, kann das tun.

Die betroffene türkische Familie wird auch nicht davon gehört haben, dass ein gewisser Prof.Bernd Max Behnke M.A. auch beim NSU-Prozess als Anwalt auftritt. Behnke`s Aufritt vor dem Gericht in Rottweil wird von der taz so beschrieben :

M.s Verteidiger Bernd Behnke echauffiert sich über den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Dem Jungen gehören die Ohren lang gezogen, findet er. Wären der Justitia die Augen nicht schon verbunden, könnte man sich gut vorstellen, dass Behnke sie bitten würde, eines zuzudrücken. Er fordert drei Jahre Haft, die Mindeststrafe. Und eine Therapie, auch wegen des schwierigen familiären Hintergrundes.

Es ist allgemein bekannt, dass sich Prof.Bernd Max Behnke M.A. schnell echauffiert, aber über den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit, das ist neu. Es ist auch nicht bekannt, dass er beim NSU-Prozess jemals gefordert hätte, dass der Frau Zschäpe die Ohren lang gezogen gehören. Er fordert dort einen Millionenschadensersatz für die Angehörigen eines der türkischen Mordopfer. Von dem möglicherweise erreichten Schadensersatz bleibt ein beträchtlicher Anteil bei ihm hängen. Das ist so üblich und nicht zu beanstanden.

Wie ist es den türkischen Opfern des Türkenhassers beim Prozess in Rottweil ergangen ?

Dabei wäre eine Befriedung nötig, sagt er (Behnke). „Was meinen Sie, was in der Gemeinde los ist? Die schimpfen über Türken, den Sozialstaat, dann auch noch über das Gericht.“ Es dürfe nicht dazu kommen, dass jede Tat, die mit Ausländern zu tun habe, als fremdenfeindlich gelte – auch nicht im Deutschland der NSU-Morde. Das, sagt Behnke und dreht alles um, sei das eigentlich fremdenfeindliche Verhalten.

Behnke sagt, dass das eigentliche fremdenfeindliche Verhalten darin liegt, dass jede Tat, die mit Ausländern zu tun habe, als fremdenfeindlich gelte. Selbst die taz hat den Irrsinn in dieser Aussage bemerkt. Aber das ist nicht das Problem.

In einem Land, wo man gut und gerne lebt, soll jeder seine Meinung sagen können.

Auch ein Rechtsanwalt soll während einer öffentlichen Gerichtsverhandlung sein identitäres, völkisches oder rechtsradikales Gedankengut zum Besten geben, so lange er auf dem Boden der verfassungsmässigen Ordnung bleibt und nicht den Holocaust leugnet oder ähnliches.

Zu einem bunten und vielfältigen Land gehören auch Gestalten wie Behnke M.A.

Das Problem liegt hier :

Quelle

Damals in Rottweil als Anwalt des Türkenhassers und derzeit als Anwalt der Stadt Löffingen vor dem Amtsgericht Neustadt vertritt Behnke die Interessen der Täter. Sein soziales Engagement und sein Berufsethos haben ihn bei letzterem Mandat dazu verpflichtet, eine Urkunde zu fälschen. Wenn Justitia die Augen nicht verbunden sind, kann ich mir gut vorstellen, dass sie Behnke die Ohren lang zieht …
Die Interessen der Täter vertreten zu dürfen, wiegt die damit verbundene Bestrafung bestimmt auf.

Ich finde den Umstand ziemlich spannend, dass Türken auf der einen Seite als Steigbügel herhalten mussten, damit Behnke M.A. das Bundestverdienstkreuz bekommt, um dann auf der anderen Seite verhöhnt zu werden, weil sie sich nicht so anstellen sollen, nur weil einer versucht hat, sie abzufackeln.

Spannend finde ich auch, dass Prof.Bernd Max Behnke genau weiss, was in der Gemeinde Dürbheim los ist und über wen sie dort schimpfen, während er offensichtlich nicht weiss, was in Löffingen los ist und über wen sie da schimpfen. Aber vielleicht ist das auch besser so …

Wie ist es mit den türkischen Opfern des Türkenhassers und seines Anwalts weiter gegangen ?

„Im Zweifel für den Angeklagten“, sagt der Richter, Beweise für die Tötungsabsicht gab es nicht. Die türkische Familie wird Revision einlegen. Und sie hat einen Wunsch: wegziehen aus Dürbheim.

Tja, da hat Prof.Bernd Max Behnke wieder mal ganze Integrationsarbeit geleistet …

Previous Page · Next Page